Streikplenum wirft Juso-Hochschulgruppe vor, Streik für eigene Zwecke zu missbrauchen
(fod). Das große Plenum der Streikenden an der Justus-Liebig-Universität (JLU) wirft in einer Pressemitteilung der Juso-Hochschulgruppe vor, den aktuell laufenden Bildungsstreik für Wahlkampfzwecke - Ende Januar 2010 stehen die Wahlen zum Studierendenparlament an - zu missbrauchen. Im Mittelpunkt der Kritik steht Juso-Sprecher Patrick Krug und eine von ihm am 3. Dezember im Namen seiner Partei verfasste Pressemitteilung.
In der wird zur Freigabe des Hörsaalgebäudes des Philosophikum II mit dem dortigen Audimax und zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Hochschulleitung aufgerufen. Und das, obwohl, wie es heißt, zu diesem Zeitpunkt "Patrick Krug und eine Vielzahl von VertreterInnen der Juso-Hochschulgruppe Gießen über die bereits erfolgten Verhandlungen und die bereits erzielten Ergebnisse informiert" worden seien. Und auch gewusst hätten, dass das Gebäude aufgrund der Verhandlungsergebnisse am Montag, 7. Dezember wieder für den Lehrbetrieb frei gegeben werden sollte.
Überdies wird dem 21-Jährigen unterstellt, seit drei Wochen zu versuchen, "die Streikbewegung politisch zu instrumentalisieren", und zu versuchen, sich selbst an die Spitze der Bewegung zu setzen, womit er die basisdemokratische Legitimation des Streiks unterwander. Als Konsequenz aus diesem "fortgesetzten unsolidarischen Verhalten" wird Krug vom Streikplenum zum Rücktritt von seinem Amt als Referent für Hochschulpolitik beim Allgemeinen Studierendenausschuss (Asta) aufgefordert.
"Befindlichkeiten"Patrick Krug selbst zeigte sich gestern auf Nachfrage "bestürzt" darüber, "dass hier persönliche Befindlichkeiten in den Vordergrund gerückt werden" und "Rädelsführer" aus den Reihen der Oppositionslisten einen Angriff gegen ihn gestartet hätten. Dabei werde mit falschen Behauptungen gearbeitet. Denn die Juso-Hochschulgruppe habe vor Veröffentlichung ihrer Pressemitteilung "nichts" von den Plänen der bevorstehenden Freigabe von Haus A und Audimax gewusst, betonte Krug. Und so habe er keineswegs vor, als Asta-Referent zurückzutreten. Gleichzeitig warnte er, dass ein solches Vorgehen einiger weniger den Erfolg der "Gießener Erklärung" gefährde.
Die Beschuldigungen seitens des Plenums gehen jedoch noch weiter. So wird das Juso-Schreiben als Versuch interpretiert, "die Verhandlungsergebnisse [...] als Ergebnis der eigenen Forderungen zu präsentieren". Statt für Solidarität und Verständnis zu werben, sei versucht worden, "die Studierenden zu spalten und die bestehende Solidarität zu zerstören". Weiterhin stellt man fest, dass die Juso-Hochschulgruppe "zu keiner Zeit maßgeblich an den Protesten beteiligt war" und auch jetzt nicht ist. Auch das weist Patrick Krug als "sachlich falsch" zurück. Sehr wohl seien Vertreter der Jusos mehrmals bei Sitzungen des Planums anwesend gewesen und hätten sich mit Vorschlägen wie etwa einer Freigabe von Haus A eingebracht, berichtete er. "Doch für diesen Vorschlag wurden wir nur ausgebuht", erinnerte sich Krug.
