Staufenberger beeindruckt
14.06.2012 - STAUFENBERG
Bei Besuch im Landtag auch Schutzschirm für Stadt Thema
(red). Aufgeklärt und beeindruckt wurden 25 Staufenberger bei ihrem Besuch des hessischen Landtags in Wiesbaden. Nach einem Vortrag über die Strukturen, Aufgaben und aktuellen Diskussionen des Landesparlaments verfolgten die interessierten Bürger die letzte Regierungserklärung des ehemaligen Staatsministers für Wirtschaft und Verkehr, Dieter Posch (FDP), live im Plenum. Dabei wurde wegen des Themas Flughafenausbau zeitweise hitzig debattiert, was viele der Teilnehmer immer wieder schmunzeln ließ. Währenddessen machte man sich mit den Abgeordneten rund um Ministerpräsident Volker Bouffier und Landtagspräsident Norbert Kartmann durch eine Foto-Übersicht vertraut, waren doch viele bei den Bürgern recht unbekannt.
„Schade, ich hätte gerne noch länger zugehört“, sagte einer der Teilnehmer beim Verlassen der Zuschauerränge. Aber das Gespräch mit einem Abgeordneten stand auf dem Plan: Günter Schork, verantwortlich für Kommunalfinanzen und Haushalt bei der hessischen CDU-Fraktion, stellte sich den Fragen der Besuchergruppe. Thema: Vor allem das liebe Geld. Als betroffene Kommune erkundigte man sich zunächst nach dem kommunalen Schutzschirm, den auch das Staufenberger Parlament den Bürgern ans Herz legen möchte. „Der kommunale Schutzschirm setzt nur das um, was ohnehin im Gesetz festgeschrieben ist. Wer einen defizitären Haushalt aufweist, muss ein Konsolidierungsprogramm auflegen, daran geht kein Weg vorbei. Sonst nimmt die Kommunalaufsicht die Sache in die Hand und es wird für den Bürger erst recht ungemütlich“, erläuterte der Abgeordnete Schork. Der Schutzschirm entschulde Staufenberg mit rund 8,4 Millionen Euro, diese Chance müsse man nutzen. Fiskalisch bestimmt waren auch die weiteren Fragen der Besucher: Von der vermeintlich viel zu hohen Pension der Abgeordneten, der blassen Anwesenheit im Landtag und dem fehlenden Verhältnis zum Geld wurde gesprochen. Dazu gab Schork seine persönliche Situation als Abgeordneter preis und konnte die Gruppe einigermaßen erstaunen. „Das hätte ich nicht gedacht“ war einer der am häufigsten gemurmelten Sätze. Dasselbe äußerten die Besucher über die prunkvollen Räumlichkeiten des Landtages, die so ganz im Kontrast zur eher dezenten Außenfassade stehen. Eingeladen hatte zu dem Ausflug die CDU Staufenberg. Vorsitzender Christian Lemmer: „Ich freue mich über das Interesse und habe den Eindruck, dass die Teilnehmer viel mitnehmen konnten. Das können wir bei Interesse wiederholen.“
