Missbrauch einer Vierjährigen: Gießener Oberstaatsanwalt über unübliche Fahndung mit Foto des Opfers

GIESSEN - (jl). "Das ist ein super Erfolg", freut sich Oberstaatsanwalt Andreas May. Die Fahndung nach dem mutmaßlichen Täter eines mehrfachen sexuellen Missbrauchs einer Vierjährigen und die offenbar schnelle Aufklärung haben bundesweit für Aufsehen gesorgt. May ist der Leiter der in Gießen ansässigen Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT), die der Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt zugeordnet ist.

Ende Juli war das Bundeskriminalamt auf Videos aufmerksam geworden, die auf einer im "Darknet", jenem verborgenen Teil des Internets, befindlichen Plattform für Kinderpornografie abgelegt waren. Schon bald sei klar gewesen, dass die schrecklichen Bilder erst in jüngster Zeit gemacht worden sein müssen und dass sie aus Deutschland stammen. Doch alle zusätzlichen technischen und üblichen Fahndungsmöglichkeiten, um deren Ursprung zu ermitteln, schlugen fehl, blickt der Jurist im Gespräch mit dem Anzeiger zurück. Auch Interpol und Europol waren eingeschaltet. Da aber zu befürchten war, dass das kleine Mädchen weiteren unerträglichen Missbrauchshandlungen ausgesetzt sein könnte, habe man sich zu der sonst eher unüblichen Maßnahme, nämlich das Foto eines Kindes zu veröffentlichen, entschlossen. Den dazu notwendigen Beschluss erließ das Amtsgericht Gießen. May dankte in diesem Zusammenhang allen Medien bundesweit, die sich dazu bereit erklärt hätten, das Foto unverpixelt zu publizieren. Das habe schließlich erheblich zu der raschen Festnahme beigetragen.

Die ZIT wurde - als erste Einrichtung ihrer Art - am 1. Januar 2010 in Gießen installiert und nahm damit eine Vorreiterrolle ein. Andere Bundesländer zogen erst einige Jahre später nach. Die Spezialeinheit beschäftigt sich mit Kinderpornografie, aber auch mit Erpressungen oder Waffenhandel. Beispielsweise konnte die ZIT in der jüngsten Vergangenheit den mutmaßlichen Waffenhändler aus Marburg im "Darknet" aufspüren, der die Waffe für den Amoklauf am Olympia-Einkaufszentrum in München im Juli vergangenen Jahres geliefert hatte.

"Vorbildliche Einrichtung"

Erst im Februar besuchte Thomas de Maizière zusammen mit der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann die ZIT. Der Bundesinnenminister sprach von einer "vorbildlichen Einrichtung", in der "so viel Sachkenntnis in einem anspruchsvollen rechtlichen Gebiet konzentriert wird". Bei dem Treffen ging es um die Zusammenarbeit der Außenstelle der Hessischen Generalstaatsanwaltschaft mit dem BKA, als dessen "Hausstaatsanwaltschaft" die ZIT oft bezeichnet wird. Seit Juni 2011 ist sie bundesweit zuständig für "beweissichernde Erstmaßnahmen" in Ermittlungen der in Wiesbaden ansässigen Behörde - zumindest solange eine andere örtliche Zuständigkeit noch nicht festgestellt ist.

Wiederholt sind auch schon Gesetzesinitiativen auf Anregungen der Cyber-Spezialisten aus der Marburger Straße zurückgegangen - etwa zur "Daten-Hehlerei" oder zum "Digitalen Hausfriedensbruch". Denn die Juristen stellen in ihrer praktischen Arbeit am "größten Tatort der Welt" regelmäßig fest, dass die geltenden Rechtsnormen nicht mehr unbedingt zum "Verbrechen 2.0" passen.