Andere Länder machen es vor
29.03.2010 - GIESSEN
Experten für Grundeinkommen und Mindestlohn
(fod). Die Themen Mindestlohn und Grundeinkommen werden kontrovers diskutiert. Doch bislang haben sich Politiker, Arbeitgeber und Gewerkschaftsvertreter noch nicht einigen können. Die Beispiele aus anderen Ländern in Afrika und Südamerika zeigen, wie es funktionieren könnte. Vielleicht sollten deutsche Entscheidungsträger ihren Blick nach Namibia, Brasilien oder Sambia richten. Dorthin führte eine Diskussionsveranstaltung von Attac Gießen und Verdi Mittelhessen im Café Amélie in der Walltorstraße.
Mit Herbert Jauch vom "Labour Research and Ressources Institute Namibia" und Werner Rätz von der Attac-Arbeitsgruppe "Genug für Alle" waren zwei Experten zu Gast, die den Zuhörern von positiven Auswirkungen der Einführung von Grundeinkommen in den drei Ländern berichteten. So habe beispielsweise in Teilen von Namibia, wo ein solches Programm umgesetzt wird, das Grundeinkommen "den Menschen die Kontrolle über ihr Leben und die Hoffnung wiedergegeben", erzählte Herbert Jauch. Ebenso profitiere die lokale Wirtschaft davon und seien Wirtschaftskreisläufe entstanden, die es vorher nicht gab. Auch in Brasilien und Sambia lebten Millionen von Menschen nicht mehr in finanzieller Abhängigkeit, sei die Armut deutlich gesunken, stellte Werner Rätz fest. Allerdings sah er ebenso die Gefahr gesellschaftlicher Spaltung, da die Programme nicht alle einbeziehen.
Am meisten interessierte die Zuhörer, ob die Einführung eines Grundeinkommens auch in Deutschland eine Perspektive hätte. Diesbezüglich waren beide Referenten nicht nur dafür, sondern sahen darin sogar eine dringende Notwendigkeit. "Ein Grundeinkommen würde die Lebensbedingungen vieler Menschen enorm verbessern", meinte etwa Werner Rätz. Wobei es seiner Ansicht nach mit einem Mindestlohn gekoppelt werden sollte: "Beides gehört unbedingt zusammen." Ansonsten drohten Kombimodelle, die wiederum andere gravierende Nachteile zur Folge hätten.
"Ein menschenwürdiges Leben für alle, genau darum geht es", formulierte Herbert Jauch. Zudem würde es als Folge einer Einführung mit der Zeit zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse kommen: "Es darf nicht weiter so laufen, dass Eliten Entscheidungen für die Leben anderer treffen." Werner Rätz forderte in diesem Zusammenhang ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland und lehnte Bedingungen, wie sie aktuell noch Hartz-IV-Empfängern gestellt werden, entschieden ab. Dass allerdings die Kapitalseite all dem einfach so zustimmen könnte, glaubten beide Experten nicht. Dies zeige auch die Entwicklung in Namibia, Brasilien und Sambia: dort wurden die Programme entweder schon von Regierungen gestoppt oder es wird darüber nachgedacht.
Weitergehende Diskussionsmöglichkeiten zu den Themen Mindestlohn und Grundeinkommen bietet das jeden Dienstag um 20 Uhr im Café Amélie stattfindende Treffen der Attac-Initiative "Genug für alle".