Gießener Anzeiger RSS-Feed für die Rubrik Politik-Nachrichten aus Deutschland http://www.giessener-anzeiger.de de Wed, 08 Feb 2012 20:33:55 +0100 http://www.giessener-anzeiger.de http://www.giessener-anzeiger.de/pics/rsslogo/ga.gif http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647251.htm Berlin (dpa) - Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seiner Urlaube als niedersächsischer Ministerpräsident erneut in die Schlagzeilen. Wie die «Bild»-Zeitung am Mittwoch berichtete, hat der Filmunternehmer David Groenewold für Wulff und dessen spätere Frau Bettina im Herbst 2007 einen viertägigen Hotelaufenthalt auf Sylt gebucht und zunächst bezahlt. Zur gleichen Zeit... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 19:55:00 +0100 http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647251.htm Berlin (dpa) - Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seiner Urlaube als niedersächsischer Ministerpräsident erneut in die Schlagzeilen. Wie die «Bild»-Zeitung am Mittwoch berichtete, hat der Filmunternehmer David Groenewold für Wulff und dessen spätere Frau Bettina im Herbst 2007 einen viertägigen Hotelaufenthalt auf Sylt gebucht und zunächst bezahlt. Zur gleichen Zeit...]]> http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647697.htm Berlin (dpa) - Für den geplanten besseren Schutz von Telefonkunden vor teuren Warteschleifen bei Servicenummern ist eine endgültige Einigung in Sicht. Der Vermittlungsausschuss verständigte sich am Mittwoch über strittige Punkte des vom Bundestag verabschiedeten Telekommunikationsgesetzes. Der Bundesrat hatte das Bund-Länder- Gremium wegen anderer Aspekte der Reform - etwa... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 19:55:00 +0100 http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647697.htm http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647202.htm Athen/Luxemburg (dpa) - Die griechische Regierung bringt ihr umstrittenes neues Sparpaket auf den Weg. Am Mittwochabend wollte Ministerpräsident Lucas Papademos die Weichen stellen, damit das Programm bis zum Ende der Woche das Parlament in Athen passieren kann. Der parteilose Regierungschef traf sich zu einer entscheidenden Sitzung mit den Chefs der drei Regierungsparteien,... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 19:16:00 +0100 http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647202.htm Athen/Luxemburg (dpa) - Die griechische Regierung bringt ihr umstrittenes neues Sparpaket auf den Weg. Am Mittwochabend wollte Ministerpräsident Lucas Papademos die Weichen stellen, damit das Programm bis zum Ende der Woche das Parlament in Athen passieren kann. Der parteilose Regierungschef traf sich zu einer entscheidenden Sitzung mit den Chefs der drei Regierungsparteien,...]]> http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647658.htm Berlin (dpa) - Bund und Länder haben sich auf die künftigen Zugriffsrechte bei lukrativen Abfällen in Deutschland geeinigt. Demnach soll die Position der Kommunen gegenüber privaten Entsorgern im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz deutlich gestärkt werden. Darauf verständigten sich Vertreter von Bund und Ländern bei einer Sitzung des Vermittlungsausschusses in Berlin. Bei dem... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 18:55:00 +0100 http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647658.htm http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11646732.htm Damaskus/Genf/Berlin (dpa) - Das syrische Regime mordet auch nach dem Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow unvermindert weiter. Westliche und arabische Staaten verstärken den diplomatischen Druck auf Präsident Baschar al-Assad. Die Arabische Liga forderte ihre Beobachter auf, Syrien zu verlassen. Russland sprach sich vehement gegen eine militärische Einmischung... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 18:35:00 +0100 http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11646732.htm Damaskus/Genf/Berlin (dpa) - Das syrische Regime mordet auch nach dem Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow unvermindert weiter. Westliche und arabische Staaten verstärken den diplomatischen Druck auf Präsident Baschar al-Assad. Die Arabische Liga forderte ihre Beobachter auf, Syrien zu verlassen. Russland sprach sich vehement gegen eine militärische Einmischung...]]> http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647589.htm Berlin (dpa) - Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seiner Urlaube als niedersächsischer Ministerpräsident erneut in die Schlagzeilen. Wie die «Bild»-Zeitung berichtet, hat der Filmunternehmer David Groenewold für Wulff und dessen spätere Frau Bettina im Herbst 2007 einen viertägigen Hotelaufenthalt auf Sylt gebucht und zunächst bezahlt. Zur gleichen Zeit hielt sich... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 17:40:00 +0100 http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647589.htm http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647570.htm Berlin (dpa) - Neben Untersuchungsausschüssen in Berlin und Erfurt durchleuchtet nun auch eine Bund-Länder-Kommission die jahrelang unentdeckt gebliebenen Neonazi-Morde. Innenminister Hans-Peter Friedrich setzte das vierköpfige Gremium nach der Zustimmung des Kabinetts ein. Bund und Länder sicherten ihre Kooperation zu. Die Kommission soll Vorschläge für eine bessere... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 17:36:00 +0100 http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647570.htm http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647564.htm Berlin (dpa) - SPD, Grüne und Linke sehen die Bundesregierung bei der Energiewende auf einem katastrophalen Weg. «Das ist ein einziges Gewürge», sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in einer Aktuellen Stunde des Bundestags. Die Energiewende sei an die Wand gefahren, bevor sie überhaupt begonnen habe. So tue sich fast nichts bei den Themen Netzausbau, Stromspeicher... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 17:20:00 +0100 http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647564.htm http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647222.htm Athen (dpa) - Niedrigere Mindestlöhne, höhere Gesundheitskosten, weniger Staatsdiener: Am kommenden Sonntag soll in Athen ein neues Sparpaket verabschiedet werden. Auf die Griechen kommen harte Einschnitte zu. Deutschland Wed, 08 Feb 2012 17:03:00 +0100 http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647222.htm Athen (dpa) - Niedrigere Mindestlöhne, höhere Gesundheitskosten, weniger Staatsdiener: Am kommenden Sonntag soll in Athen ein neues Sparpaket verabschiedet werden. Auf die Griechen kommen harte Einschnitte zu.]]> http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647548.htm Wiesbaden (dpa) - Rund 390 000 Haushalte in Deutschland müssen im Rahmen der Volkszählung erneut befragt werden. Der Grund: Im ersten Durchgang 2011 stimmten die Ergebnisse nicht mit den Daten aus den Einwohnermeldeämter überein. Die genaue Einwohnerzahl Deutschlands steht damit noch immer nicht fest. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, sind ausschließlich... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 17:03:00 +0100 http://www.giessener-anzeiger.de/nachrichten/politik/deutschland/11647548.htm