1. Startseite
  2. Kreis Gießen
  3. Allendorf

Streichungen und Sperrvermerke

Erstellt:

Von: Debra Wisker

gikrei_1210_dge_Kita_All_4c
Die Lebenshilfe ist Betreiber der Kindertagesstätten in Allendorf und Nordeck. Foto: Wisker © Wisker

Rund 2,4 Millionen Euro hat die Lebenshilfe für die Kindertagesstätten der Stadt Allendorf in ihrem Budget für das kommende Jahr auf der Ausgabenseite veranschlagt.

Allendorf (dge). Rund 2,4 Millionen Euro hat die Lebenshilfe für die Kindertagesstätten der Stadt Allendorf in ihrem Budget für das kommende Jahr auf der Ausgabenseite veranschlagt. Berücksichtigt man die Einnahmen inklusive Zuschüsse durch die öffentliche Hand und Elternbeiträge, verbleibt ein Betriebskostenzuschuss durch die Stadt Allendorf von circa 1,386 Millionen Euro.

Im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) berieten die Mitglieder nun über das Budget 2023. Im Vorfeld hatten die Fraktionen ihre Änderungswünsche und Fragen eingereicht. Nun ging es um einzelne Posten, die entweder gestrichen oder in ihrem Ansatz reduziert werden sollten. Von der Lebenshilfe war Geschäftsführer Dirk Oßwald vor Ort. Der Betriebskostenzuschuss hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 177 300 Euro erhöht, was größtenteils auf die Personalkosten und eine Tariferhöhung zum 1. Januar zurückzuführen ist. Immerhin schlagen die Personalkosten für die Kitas in Allendorf und Nordeck sowie die Waldkita Nordeck mit gut zwei Millionen Euro zu Buche. Angesichts dieser Zahlen regte Thomas Stein (CDU) an, über eine Gebührenerhöhung nachzudenken. »Auch wenn ich den Finger hier in eine Wunde lege, sollten wir das tun.«

Elternbeiträge

Derzeit betragen die Einnahmen aus Elternbeiträgen rund 219 000 Euro. Nun soll geprüft werden, ob eine maßvoller Erhöhung um fünf bis sechs Prozent möglich ist. Auch kam eine an das Einkommen gekoppelte Gebührenberechnung zur Sprache, doch sah man hier einen zu hohen Aufwand auf die Verwaltung zukommen. Brunhilde Trenz (BfA/FDP) gab zu bedenken, dass die letzte Gebührenanpassung schon fünf bis sechs Jahre her sei. Die Verwaltung soll nun prüfen, wie man eine Gebührenkalkulation gestalten kann.

Die SPD-Fraktion hatte mehrere Posten, wo sie Sparpotenzial sah. Eine davon war der Strauchrückschnitt an der Kita Allendorf, der mit 4600 Euro zu Buche schlug. Der Betrag soll mit einem Sperrvermerk versehen und es soll geprüft werden, ob der städtische Bauhof das erledigen kann. Ein Maschendrahtzaun soll durch einen Stabmattenzaun ersetzt werden, die Kosten sind mit 18 500 Euro benannt. Auch hier will man einen Sperrvermerk, zudem soll ein weiteres Angebot eingeholt werden. Ein Hütte im Außenbereich zur Aufbewahrung von Spielgeräten ist mit 6500 Euro veranschlagt, die SPD meinte, 2500 Euro reichten hier auch. Diesen Vorschlag lehnte das Gremium ab. Abgelehnt wurde auch die Streichung eines Holzbaums für das Foyer für 8000 Euro. Wie Oßwald erklärte, hat die Lebenshilfe einen Grundsatzbeschluss gefasst, in jeder ihrer Einrichtungen ein E-Bike für Dienstfahrzeuge zur Verfügung zu stellen. So auch für die Allendorfer Kitas. Rund 4000 Euro sieht das Budget hier vor. Hier kam Gegenwind von Sandra Henneberg (Grüne), die meinte, man müsse abwägen und eben auch »aufs Geld schauen und sich fragen, ob man das wirklich braucht.« Dass dieser Einwand von seiten der Grünen kam, erstaunte Dirk Oßwald. Wenn man Klima- und Verkehrswende wolle, sei ein Dienst-E-Bike sinnvoll. Daher habe man bei der Lebenshilfe diesen Grundsatzbeschluss gefasst. Dennoch stimmte der HFA für die Streichung der E-Bikes. das Lastenrad für die Waldkita Nordeck soll jedoch im Budget bleiben. Gestrichen wurde auch ein Klimagerät für die Küche in der Allendorfer Kita, das mit knapp 10 000 Euro zu Buche schlagen sollte.

Eine Elterninfowand mit integriertem Whiteboard wollte Henneberg von 4000 auf 1000 reduziert sehen. Alternativ könne man den Betrag auch auf das kommende Jahr verschieben. Reiner Käs (FW) schlug einen Sperrvermerk vor, dem schloss sich das Gremium an.

Lagerraum

Rund 86 000 Euro sind für den Anbau eines Lagerraums an der Kita Nordeck eingeplant, auch dieser Betrag soll mit einem Sperrvermerk versehen werden. Zuvor wurde noch darüber diskutiert, ob die Verwaltung nicht zuächst ein weiteres Angebot einholen solle. Henneberg meinte, die Kommune soll dies selbst in die Hand nehmen, während Lothar Claar (BfA/FDP) auf die Kostenexplosionen im Baugewerbe hinwies. Bürgermeister Thomas Benz (FW) hielt dagegen, dass man keine Kristallkugel habe. »Dann darf man gar nichts mehr anfangen, wir kennen die zukünftige Entwicklung nicht.« Ulrich Krieb (CDU) erklärte, »wenn er notwendig ist, sollte man das machen.« Ralf Hofmann (FW), Vorsitzender des HFA, mahnte an, dass hier das Bauamt einzubeziehen sei. Oßwald versprach, hierzu noch weitere Informationen nachzureichen.

Der Finanzausschuss empfahl abschließend, die Mittelanmeldung 2023 der Lebenshilfe mit den genannten Änderungen zu beschließen.

Das letzte Wort hat dann die Stadtverordnetenversammlung, die am kommenden Dienstag tagt.

Auch interessant