Waldwirtschaft mit dickem Minus
Ein Buchungsfehler sorgte dafür, dass Ausgaben von 25 000 Euro doppelt im Haushaltsplan 2023 eingestellt waren. Auf das Defizit von rund 800 000 Euro dürfte das keinen großen Einfluss haben.
Allendorf Wie flugs man einen fünfstelligen Betrag »sparen« kann, zeigte sich in der Sitzung des Allendorfer Haupt- und Finanzausschusses. Ein Buchungsfehler sorgte dafür, dass Ausgaben von 25 000 Euro doppelt im Haushaltsplan 2023 eingestellt waren. Jürgen Rausch, Leiter der Finanzabteilung, schmunzelte und versprach, das werde noch korrigiert. Auf das Defizit von rund 800 000 Euro dürfte das indes keinen großen Einfluss haben.
Auf der Tagesordnung stand die erste Lesung des Zahlenwerks. Doch zuvor stellte Revierförster Thomas Kremberg den Waldwirtschaftsplan 2023 vor. Auch hier sieht es alles andere als rosig aus, steht unter dem Strich doch ein Fehlbedarf von 133 233 Euro. Darin enthalten sind bereits kalkulierte Erlöse von rund 75 000 Euro. Würde man auf die Holzvermarktung verzichten, fiele das Minus weit höher aus, läge dann bei rund 200 000 Euro. »Dem Wald geht es nicht gut«, stellte Kremberger fest. Aufforstung, Pflege der jungen Kulturen und nicht zuletzt eine Mäuseplage kosten Geld. Sandra Henneberg (Grüne) erinnerte an ihre Anregung, den Wald stillzulegen, damit er sich erholen kann und plädierte dafür, am Bundesprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement teilzunehmen.
Der Förster verwies darauf, dass überwiegend Kalamitätenholz zum Verkauf aus dem Wald genommen werde. Ulrich Krieb (CDU) hob hervor, dass ein wirtschaftlich genutzter Wald auch Einnahmen für die Stadt bedeuteten. Mit einer Ja-Stimme, einem Nein und zwei Enthaltungen lehnte der HFA den Waldwirtschaftsplan mehrheitlich ab.
Anschließend nahmen sich die Mitglieder den über 400 Seiten zählenden Haushaltsplan 2023 vor.
Dem Vorbericht ist zu entnehmen, dass der Hebesatz für die Grundsteuern A und B auf 690 Prozentpunkte festgesetzt wurde. Die Gewerbesteuer liegt bei 400 Prozentpunkten.
Da auch die Allendorfer Verwaltung immer digitaler wird, ist im Haushalt eine Stelle für einen IT-Beauftragten vorgesehen. Auf die Nachfrage von Ulrich Krieb erklärte Jürgen Rausch, dass die Anforderungen immer höher würden und nicht mehr von einem Mitarbeiter quasi nebenbei erledigt werden könnten. Zudem sei Allendorf die einzige Kommune im Kreis, die noch keinen hauptamtlichen IT-Beauftragten habe. Die Stelle hierfür werde demnächst ausgeschrieben. Brunhilde Trenz (BfA/FDP) erkundigte sich nach einem Elektro-Dienstfahrzeug, das mit rund 60 000 Euro zu Buche schlagen soll. Bauamtsleiter Felix Jung erklärte, dass er für Dienstfahrten zur Zeit noch sein Privatauto nutze, das sich jedoch nicht unbedingt geländetauglich zeige. Grundsätzlich mache es Sinn, wenn der Stadt ein geländegängiges Fahrzeug zur Verfügung stünde. Seine Recherchen hätten in der Summe den ungefähren Wert der erwähnten 60 000 Euro ergeben.
Neu im aktuellen Haushalt ist der Punkt Zivil- und Katastrophenschutz. Wie Rausch betonte, ist dies eine Aufgabe der Verwaltung. Für einen eventuellen Krisenfall müsse die Stadt in der Lage sein, die Infrastruktur wie etwa Wasser- und Stromversorgung sicherzustellen. Ein nächster Schritt sei die Erstellung eines Katastrophenschutz-Konzepts. Dafür sieht der Haushalt 10 000 Euro vor. Für die Anschaffung von Satelliten-Telefonen - eine Empfehlung des Landkreises Gießen an alle Kommunen - sind ebenfalls Gelder eingestellt. Die Erfahrungen aus der Flutkatastrophe im Ahrtal hätten gezeigt, dass dort nur so überhaupt Kontakt in das betroffene Gebiet möglich gewesen sei, so Rausch.
Die Erträge bei der Kinderbetreuung sind rund 10 000 Euro niedriger als noch im Vorjahr. Ein Aspekt, der Ulrich Krieb ins Auge gefallen war. Er fragte, ob die Verwaltung schon eine mögliche Gebührenanpassung für die Kitas kalkuliert habe. Wie Bürgermeister Thomas Benz (FW) erklärte, sei dies noch nicht geschehen. Krieb hinterfragte auch die Sinnhaftigkeit einer E-Ladesäule. Jung erklärte, in Allendorf gebe es noch keinen öffentlichen Ladepunkt, also solle man hier tätig werden. Man wolle einen Betreiber suchen, um die Kosten für die Stadt gering zu halten. 50 000 Euro für Straßenunterhaltung erschienen Krieb dagegen etwas zu wenig zu sein. Wie der Bauamtsleiter ausführte, sei dieser Betrag eingestellt, um die aktuellen Winterschäden zu beseitigen. Rund 300 000 Euro stehen für den Erwerb von Grundstücken im Haushaltsplan. Hier geht es um Ausgleichsflächen, mit denen Ökopunkte generiert werden sollen. Die Stadt muss diese Last aus alten Bebauungsplänen nachträglich schultern. Das Geld, so Jung, sei zwar eingestellt, doch müsse man schauen, ob ein Ankauf folge.
Für den Bauhof ist vorgesehen, neue Fahrzeuge anzuschaffen. 300 000 Euro sind veranschlagt. Sowohl das Multifunktionsfahrzeug, das den Winterdienst gewährleistet, als auch die Kehrmaschine sind laut Felix Jung in die Jahre gekommen. Eine Beschlussempfehlung an die Stadtverordnetenversammlung gab in nach dieser ersten Lesung des Haushalts noch nicht.