1. Startseite
  2. Kreis Gießen
  3. Buseck

Referent kritisiert politisches Zögern

Erstellt:

gikrei_0305_dge_Buseck_S_4c
Prof. Thomas Jäger © Zylla

Für das 33. Busecker Forum im Kulturzentreum refererierte der Politikwissenschaftler Prof. Thomas Jäger in seinem Vortrag »Europa in einer unsicheren Welt« zum Ukraine-Krieg.

Buseck (zye). Nach einer Corona-Pause konnte nun im Kulturzentrum das 33. Busecker Forum stattfinden. Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) Sektion Gießen holte sich dafür den Politikwissenschaftler Prof. Thomas Jäger ins Boot. Sein Thema war der Krieg in der Ukraine: »Europa in einer unsicheren Welt«.

Eigentlich sollte sich beim Busecker Forum alles um die Weltmacht China drehen. Doch dann wurden die Pläne des GSP Gießen durch den Krieg in der Ukraine verworfen. Russland musste nun quasi im Fokus stehen. Der GSP-Gast Thomas Jäger ist dieser Tage ein gefragter Mann, wenn es um die Einordnung des russischen Angriffskrieges in der Ukraine geht - egal ob in Print oder TV.

Denkbares Szenario

In Buseck suchten die Menschen bei ihm eine Erklärung für Putins Entscheidung, nun ganz offiziell in der Ukraine Krieg zu führen. Frieden herrschte aber in dem Land vorher nicht. Im Osten des Landes führen pro-russische Seperatisten einen Unabhängigkeitskrieg. Das Russland aber militärisch noch aktiver werden würde, das sei bereits weit vorher ein denkbares Szenario gewesen. Das habe die Politik nur verschlafen, so Jäger. Stets hätte man sich auf die USA als Sicherheitsanker für Europa verlassen.

Jäger erinnerte an die bekannten Zäsuren bei der jüngsten Entwicklung der Ukraine: An die Absetzung des pro-russischen Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, nach dem Euromaidan 2014. An die im selben Jahr folgende russische Übernahme der ukrainischen Halbinsel Krim. Putin vertrete die Attitüde, die Ukraine habe gar keine legitime Regierung und werde von Feinden Russlands regiert. Der aktuelle Präsident, Wolodymyr Selenskyj, ist für seine pro-westliche Einstellung bekannt.

Unterschiedliche Realitäten

»Putins Sichtweise ist eine ganz eigene Realität«, bewertet Jäger. Er fügte hinzu, dass »Russland seine eigenen Pläne aber nie geheim gehalten« habe. Jäger kritisierte das zögerliche politische Handeln, schließlich habe Russland mit offenen Karten gespielt. Es sei erkennbar gewesen, dass die russische Regierung ihr Land zur dritten Weltmacht erheben möchte. Ein Etappenziel müsse dafür eine pro-russische Ukraine sein. Daher sei die Strategie Moskaus, eine »Marionettenregierung« in Kiew zu installieren. Es sei eine »romantische Vorstellung« gewesen, Russland würde keinen Krieg beginnen. Jäger wies in dem Zusammenhang auch auf eine vernachlässigte Bundeswehr hin.

Die dürfte bekanntlich aber nun Geschichte sein, schließlich sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) 100 Milliarden Euro Sondervermögen für Bundeswehr-Investitionen zu. Das bisher vermiedene Ziel der Nato, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts in Verteidigung zu investieren, soll nun erfüllt werden. Jährliche Ausgaben für Verteidigung steigen damit von 50 auf 67 Milliarden Euro.

Kriegsziele verfehlt

Zurück zum Ukrainekrieg: Thomas Jäger ist überzeugt, hier muss seit Kriegsbeginn viel schief gelaufen sein - auf russischer Seite jedoch. Die Offensive geriete dort ins Stocken. Die eigene Truppenstärke sei zudem weniger hoch als gehofft, so dass man sogar auf Söldner zurückgreifen müsse. Russland schwäche sein eigenes Militär massiv.

Zudem habe sich Putin zu sehr auf die Unterstützung der ukrainischen Bevölkerung verlassen. Das Gegenteil sei eingetreten, so Jäger: Die ukrainischen Flüchtlinge sollen vor allem einen Kurs nach Westen setzen. Dennoch: Das Ziel einer pro-russischen Regierung in der Ukraine bleibe für Russland. Die Installation von russlandfreundlichen Pufferstaaten sei das übergeordnete Ziel. Eine räumliche Distanz soll also zu Nato-Staaten geschaffen werden.

Doch genau das ginge für Putin nach hinten los, glaubt Jäger. Aufgrund der Bedrohungslage durch Russlands Aggression erwägen Finnland und Schweden den Beitritt zum Nato-Militärbündnis. Etwas, das in den beiden Ländern ein großes Umdenken erforderte. Der Krieg habe laut Jäger also zu einem Zusammenrücken in Europa geführt. Russland habe zudem alle selbst gesteckten Ziele im bisherigen Kriegsverlauf verfehlt.

Jäger spekulierte, dass Putin von seinen Geheimdiensten falsch informiert worden sein könnte. Sie hätten ihm vielleicht genau das erzählt, was er hören wollte. Ähnlich soll es 2003 bei Georg W. Bush gewesen sein, als die USA den Irak angriffen, was ebenfalls völkerrechtswidrig war.

Auch interessant