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Verordnung einstimmig verabschiedet

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Von: Emanuel Zylla

Buseck (zye). Mit dem trockenen Sommer auf der Zielgeraden fragt sich nun auch die Gemeindevertretung (GV), wie es in der kalten Jahreszeit mit der Trinkwasserknappheit weitergeht. Guckt man dieser Tage nach draußen, sieht es zwar nass und damit positiv aus, aber was, wenn der Niederschlag auch im Herbst und Winter gering bleibt? Zur Gefahrenabwehr wurde nun einstimmig einer entsprechenden Verordnung zugestimmt.

Die soll nun das Verhalten bei einer Wasserknappheit vorgeben. Laut Bürgermeister Michael Ranft (CDU) wurde hierfür eine rechtsgültige Musterverordnung gewählt. Um Handlungs- aber auch Zukunftsfähigkeit für seine Gemeinde gehe es hier und um das Allgemeinwohl in einer Notstandssituation. Warnhinweise gab es bereits: So hat das Regierungspräsidium Darmstadt mitgeteilt, dass sich in Hessen derzeit 48 Prozent der Grundwasser-Landesmessstellen auf einem unterdurchschnittlichen Niveau befinden. Das zumindest waren die Zahlen von letztem Jahr. Die Brunnen der Kommune seien zudem stark belastet, trotzdem müsse Wasser von außerhalb einfließen und gekauft werden.

Sparsamer Umgang

Sollte nun ein Wasser-Notstand in Buseck vorliegen, wird es darüber eine öffentliche Bekanntmachung geben. Dann treten die Maßnahmen der nun von der GV einstimmig beschlossenen Verordnung in Kraft. Dabei wird es sich vor allem um einen sparsameren Umgang mit unserer wertvollen Ressource drehen. »Während des Trinkwassernotstandes ist es verboten, Wasser aus dem öffentlichen Versorgungsnetz zu verschwenden und zu speichern«, besagt etwa die Verordnung zunächst oberflächlich, bevor sie bei den Verboten ins Detail geht. Sie basiert auf dem »Hessischen Gesetz über die öffentliche Ordnung«.

Etwa das Bewässern von Grünflächen, öffentliche und private, könnte dann in Härtefällen als Verschwendung gelten. Bewässern und Befeuchten von Sportplätzen wird hier explizit aufgezählt. Auch Haus- und Gartenarbeiten, die Wasser verschwenden würden - oder zum Beispiel das Waschen von Fahrzeugen zuhause - könnten dann untersagt werden.

Sogar angekündigte Sperrzeiten, bei denen die Nutzung von Außenhähnen verboten wäre, sind bei großem Notstand dann zu befolgen. Bei Fehlverhalten von Bürgern, würden ihnen Ordnungsgelder drohen. Die Liste der Verbote wäre lang.

Sie schien aber bei dem einstimmigen Votum der Gemeindevertreter, im Falle des Notfalles, angemessen zu erscheinen. Auch eine Änderung der Grünen erhielt Einzug in die Beschlussvorlage. Danach wurde Paragraf zwei, Absatz sechs geändert. Hier wird, im Falle eines Notstandes, die Oberflächenbewässerung von Sandplätzen nun völlig verboten, statt nur eingeschränkt.

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