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Weitere Einsparungen im Haushalt sind möglich

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Die SPD-Fraktion hat noch Potenziale für Einsparungen im busecker Haushalt gefunden. Sie sollen in die Diskussion eingebracht werden.

Buseck (red). Aufgrund der aktuellen Corona-Situation und den Auswirkungen des Ukraine-Krieges ist eine positive Entwicklung des Haushaltsergebnisses der Gemeinde Buseck für das Jahr 2022 nicht möglich. Dennoch wurden auf der zweitägigen Klausurtagung der SPD-Fraktion - der Leiter der Finanzabteilung, Matthias Schäfer, erläuterte den Haushalt detailliert - noch Potenziale für Einsparungen gefunden. Sie sollen in den nächsten Wochen in die Diskussion eingebracht werden.

Auch unter den veränderten Mehrheitsverhältnissen und in Zusammenarbeit mit Bürgermeister Ranft wird die SPD Buseck weiterhin einen wesentlichen Beitrag zur positiven Weiterentwicklung der Gemeinde leisten.

Durch konstruktive Zusammenarbeit sollen die gestarteten Projekte, wie die Freibad-Sanierung, die Gestaltung der Wieseckinsel, das Projekt Stadtumbau/nachhaltige Stadtentwicklung zu einem erfolgreichen Abschluss geführt werden.

Die zukünftige Arbeit der SPD Buseck soll sich auf Themenbereiche konzentrieren mit denen die Lebensqualität der Einwohner von Buseck erhalten und weiter verbessern soll. Zu den Themengebieten gehörten: Die solide Haushaltspolitik weiterzuführen, durch die Erweiterung der Kita-Kapazitäten die optimale Betreuung in den Kitas sicherzustellen, die umweltverträgliche Ausweisung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten, die Freibad-Sanierung beziehungsweise Gestaltung der Wieseckinsel, die weitere Verkehrsberuhigung und Verkehrslenkung in der Gemeinde in Verbindung mit der Verkehrswende, sowie eine Reihe von Maßnahmen für den Umwelt- und Klimaschutz.

Wesentlicher Bestandteil der Klausurtagung war auch die Diskussion des vorgelegten Entwurfs der Regionalplanung Mittelhessen. Dabei konnten einige zum Teil falsche oder realitätsferne Angaben beziehungsweise Festlegungen identifiziert werden. Vorhandene genutzte Flächen wurden nicht aufgeführt (Spielplatz). andere Flächen, für die bereits Bebauungspläne bestehen, nicht berücksichtigt.

Kritik fand vor allem der Ansatz, pauschal einen »Ring« von 100 Meter Abstand zur Bebauungsgrenze um die Busecker Gemeinden zu ziehen.

Unklarheit herrschte im Hinblick auf die weitere Fortführung des Projektes Stadtumbau für das Freibad und die Wieseckinsel. Hier wäre dringend eine Information und Entscheidung notwendig.

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