»Wir haben daraus gelernt«
Das Kleinmühlenensemble soll abgerissen werden, so lautet der aktuelle Beschluss der Gemeindevertretersitzung. Der Antrag für den Abriss war bereits im vergangenen Jahr gestellt worden.
Buseck (sow). Nahtlos ineinander übergreifen sollen die unterschiedlichen Baumaßnahmen an der Wieseckinsel, damit es keine Verzögerungen mehr gebe. Dies berichtete Bürgermeister Michael Ranft (CDU) bei der jüngsten Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses im Busecker Kulturzentrum. Es werde derzeit eine komplette Übersicht über die Maßnahmen und ihre Vergaben sowie ein Zeitplan aller Maßnahmen zusammengestellt.
Starten wird man bald mit der Renaturierung der Wieseckinsel, die vor der eigentlichen Sanierung des Freibades abgeschlossen sein soll. Das Kleinmühlenensemble soll abgerissen werden, so lautet der aktuelle Beschluss der Gemeindevertretersitzung. Der Antrag für den Abriss war bereits im vergangenen Jahr gestellt worden. »Aber es fehlen noch Artenschutzgutachen, die einer Abrissgenehmigung vorausgehen müssen«, wie Ranft mitteilte.
Stellungnahme erwartet
Auch die Kommunalaufsicht wird noch eine Stellungnahme dazu abgeben. Grund: Der Ortsbeirat Großen-Buseck fühlt sich bei der Entscheidung zum Abriss der Kleinmühle übergangen. Laut Paragraf 82, Abschnitt 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), ist der Ortsbeirat zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk betreffen, anzuhören. Für den Ortsbeirat ist der Umgang mit der ortsprägenden Kleinmühle eine wichtige Angelegenheit.
Zum Hintergrund: Die erste Beschlussvorlage zur Kleinmühle hatte nur einen Abriss der Nebengebäude vorgesehen, dem auch der Ortsbeirat Großen-Buseck zugestimmt hatte. Die Mühlenanlage mit dem Mahlwerk sollte dagegen erhalten bleiben. In der September-Sitzung im vergangenen Jahr beschloss die Gemeindevertretung dann nach Empfehlung der Ausschüsse, doch alle Gebäude abzureißen. Keines der Gebäude stehe unter Denkmalschutz, eine Sanierung wäre teuer und nach dem Abriss hätte man genügend Platz für die Baufahrzeuge die auf der Wieseckinsel zum Einsatz kämen. Grund für das Umdenken der Ausschussmitglieder sei eine Besichtigung der Gebäude gewesen.
Der Ortsbeirat hatte diese Möglichkeit vor der Beschlussfassung nicht. Der Beirat hatte auch moniert, dass es keine konkreten Pläne gebe, wie das Gelände nach dem möglichen Komplett-Abriss genutzt werden solle, denn das Ortsbild solle nach Wunsch des Beirates auf jeden Fall erhalten bleiben. Anfang Februar rechnet die Gemeinde mit einer Antwort der Kommunalaufsicht.
»Bis dahin gilt auf der Beschluss der Gemeindevertretung«, sagte Frank Müller (CDU). In der Sitzungsrunde im März werde man dann Klarheit haben. Selbstkritik wurde dann doch noch geübt. »Das Vorgehen war ungeschickt«, meinte Ute Wagner (Grüne). Zukünftig sollte so etwas nicht wieder passieren. »Wir haben daraus gelernt«, meinte auch Frank Müller. »Aber wir wollen auch endlich die Freibadsanierung umsetzen. Wir sollten uns daher jetzt nicht selbst ein Bein stellen.«
Norbert Weigelt (SPD) erinnerte die Mehrheitskoalition aus FW und CDU daran, dass diese sich im Wahlkampf eine Stärkung der Ortsbeiräte auf die Fahnen geschrieben habe. »Hier wurde aber eine einschneidende Baumaßnahme im Ort am Ortsbeirat vorbei entschieden«, sagte er.
Man hätte durchaus die Möglichkeit gehabt, den Beirat in dieser Sache vorher noch einmal anzuhören. Ausschussvorsitzende Claire Blaschke sieht bei beiden Seiten Verantwortung: »Die Ortsbeiräte sollten klar Initiative zeigen bei Dingen, die ihnen wichtig sind. Zugleich müssen die anderen Gremien auf die Beiräte zugehen, dann funktioniert auch das Miteinander«.