1. Startseite
  2. Kreis Gießen
  3. Fernwald

Keine zusätzlichen 15 000 für Schwimmbad

Erstellt:

Die Fernwalder Gemeindevertretung will die Beteiligung für das Hallenbad Pohlheim nicht erhöhen.

Fernwald (kag). Für das Hallenbad in Pohlheim soll die Gemeinde Fernwald 15 000 Euro zusätzlich bezahlen. Vertraglich ist vereinbart, dass Fernwald jährlich bis zu 100 000 Euro an den Zweckverband Hallenbad Pohlheim überweist. Gegen die 15 000 Euro Mehraufwendungen erhoben die Freien Wähler (FW) mittels eines Änderungsantrages Einspruch.

Ulrike Bell-Rieper (FW) sagte dazu, »wir haben einen Vertrag und zahlen einen Investi-tionszuschuss in Höhe von 100 000 Euro, so wie es vereinbart ist.« Behzad Borhani (Grüne) entgegnete, das sei richtig, aber eine außergewöhnliche Zeit erfordere außergewöhnliche Maßnahmen. »Wir sollten sehen, das Bad zu erhalten, damit unsere Kinder schwimmen lernen.«

Für die SPD sagte Gerd Espanion, es sei richtig, der Betrag sei bei 100 000 Euro gedeckelt. Aber: 2020 sei durch die Pandemie und die Einschränkungen schwierig gewesen. So seien die Besucherzahlen um 58, die Erlöse um 41 und die be-liebten Aqua-Kurse um 77 Prozent zurückgegangen. Mit einem Rückgang der Besucherzahlen sei auch 2022 wieder zu rechnen, so Espanion. Er stimmte dem Änderungsantrag der FW nicht zu. Die Fernwalder Gemeindevertreter stimmten indes zu, so dass die zusätzlichen 15 000 Euro nicht überwiesen werden.

Auf Antrag der Grünen votierten die Fernwalder Gemeindevertreter einstimmig dafür, die Stelle des Klimaschutzmanagers angemessen zu vergüten. Im Vorfeld war es zu Diskussionen gekommen, weil teilweise die Meinung vertreten wurde, dass mit der zunächst vorgesehenen Eingruppierung eine qualifizierte Fachkraft nicht anzuheuern sei.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde dem Antrag der Grünen, der Gruppe »Willkommen in Fernwald« einen Zuschuss in Höhe von 2000 Euro zu gewähren, unisono zugestimmt. Die Ehrenamtler von »Willkommen in Fernwald« kümmern sich seit mehreren Jahren um Geflüchtete. Mit der Pandemie sei die Arbeit des Vereins noch schwieriger geworden, so Behzad Borhani. Für die Vergabe von gemeindeeigenen Grundstücken an Bauwillige hat die Gemeindevertretung die Kriterien festgelegt. Grundsätzlich soll das Grundstück spätestens drei Jahre nach Vertragsabschluss bebaut werden und mindestens zehn Jahre zur Eigennutzung bestimmt sein. Ausgeschlossen ist die Vergabe an Personen, die bereits ein Baugrundstück der Gemeinde erhalten haben. Fernwalder Bürger sowie ehemalige Fernwalder Bürger als Rückkehrer mit Arbeitsstelle im Gemeindegebiet können, wenn sie den vertraglichen Regelungen zustimmen, ein Grundstück bei der Gemeinde erwerben.

Eine be-sondere Gewichtung erhalten Familien mit Kindern, Bewerber mit Behinderung und ehrenamtlich Engagierte. Um die zukünftige Beteiligung der Grundstückseigentümer an den Kosten der grundhaften Sanierung von Straßen (Straßenausbaubeiträge) ging es im weiteren Verlauf der Sitzung. CDU, Grüne und SPD hatten das Thema aufgerufen. Auf Antrag der CDU-Fraktion soll der Gemeindevorstand eine Entscheidungsgrundlage vorbereiten. Dabei sollen drei Möglichkeiten berücksichtigt werden: Einmalige Beiträge (wie bisher), wiederkehrende Straßenbeiträge und Finanzierung durch Erhöhung der Grundsteuer. Die CDU wünscht entsprechend ihrem Antrag die Bürger zu informieren und zu beteiligen. Die Gemeindevertreter stimmten einvernehmlich zu.

Auch interessant