Unsicherheit bei Kosten der neuen Kita
Fernwald (twi). Bürgermeister Manuel Rosenke (parteilos) hat die Gemeindevertreter darauf hingewiesen, dass für den Bau des neuen Kindergartens in Annerod und andere Projekte im laufenden Jahr eventuell ein Kredit aufgenommen werden muss.
Rosenke gab in der jüngsten Parlamentssitzung einen Haushaltsvollzugsbericht.
Für den Kita-Neubau wurden für die einzelnen Gewerke bei der Ausschreibung sogenannte Lose gebildet und Aufträge vergeben. Erst wenn dieser Prozess abgeschlossen sei, wisse man endgültig, welche Kosten zu erwarten seien. Der Landkreis als Aufsichtsbehörde hat der Gemeinde eine Summe von knapp 8,5 Millionen Euro zur Finanzierung von Investitionen genehmigt.
Bei der Einkommensteuer plant die Gemeinde in diesem Jahr mit Einnahmen von knapp 4,5 Millionen Euro. Da im ersten Quartal rund 1,5 Millionen Euro eingenommen wurden, »ist davon auszugehen, dass der geplante Ansatz erreicht wird«, erklärte der Bürgermeister. Auch bei der Umsatzsteuer soll der geplante Wert erreicht werden. 157 000 Euro wurden in drei Monaten eingenommen, für das ganze Jahr wird mit 582 000 Euro gerechnet.
Für die Grundsteuer A und B sowie der Hundesteuer wird ebenfalls davon ausgegangen, dass der Plan aufgeht.
Bei der Gewerbesteuer wurden Einnahmen von knapp 4,4 Millionen Euro veranschlagt. Auch wenn in den ersten fünf Monaten rund 2,5 Millionen Euro eingenommen wurden, so sieht Rosenke weiterhin eine Ungewissheit aufgrund der Corona-Pandemie.
»Es lässt sich jedoch absehen, dass die Gewerbebetriebe in Fernwald weitestgehend verschont geblieben sind. Sofern keine größeren Messbetragsänderungen durch das Finanzamt mitgeteilt werden, ist davon auszugehen, dass der geplante Ansatz durchaus erreicht wird«, erklärte er. Für die Personalkosten wurden rund 5,7 Millionen Euro veranschlagt und hier wurden in fünf Monaten knapp 2,1 Millionen Euro ausgegeben. »Sollten alle Stellen wie im Stellenplan vorgesehen erfüllt und alle tariflichen Erhöhungen in der geplanten Form durchgeführt werden, wird der komplette Haushaltsposten benötigt.«
Für den Kauf von Grundstücken und Gebäuden stehen im Haushalt 693 000 Euro bereit, von denen bereits 658 000 Euro für Flächen im künftigen Gewebegebiet »Haaracker/Im Himberg« zuzüglich der anfallenden Kaufnebenkosten ausgegeben wurden.
Für den Neubau der Kita in Annerod sowie den Bau des Nahversorger-Parkplatzes wurden rund zwei Millionen der hier eingeplanten rund sieben Millionen Euro ausgegeben. Rosenke teilt außerdem mit, dass ein Kompaktbagger für 46 000 Euro sowie 300 Stapelstühle für das Bürgerhaus Annerod für 31 000 Euro gekauft wurden.