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Defizit verringert

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Von: Heinz-Gerhard Schütte

Die Grünberger Gewerbetreibende bescheren der Stadt ein deutliches Steuer-Plus. Das Defizit sinkt im Nachtragsetat.

Grünberg (hgt). Grünberg hat ein Defizit, aber es ist lange nicht mehr so hoch wie zu Jahresanfang. Das erklärte Bürgermeister Marcel Schlosser, als er den ersten Nachtrag zum Haushalt im Stadtparlament vorlegte. Er verwies darauf, dass der hohe Fehlbedarf im Ergebnishaushalt dank der aktuellen Fortschreibung im Nachtragshaushalt erfreulicherweise deutlich reduziert werden könne.

Die Grünberger Gewerbetreibenden hätten ein deutliches Plus bei den Gewerbesteuereinnahmen beschert und damit maßgeblich zur Haushaltsverbesserung beigetragen. Bei neuen Gesamterträgen von 33,93 Millionen Euro und Gesamtaufwendungen von 35,82 Millionen Euro verbleibt im ordentlichen Ergebnis ein um rund 862 000 Euro reduzierter Fehlbetrag von rund 1,89 Millionen Euro. Neben dem Anstieg der Gewerbesteuer um 1,3 Millionen Euro fallen in positivem Sinne insbesondere ein um 172 000 Euro sinkender Zuschussbedarf bei der Forstwirtschaft sowie in negativem Sinne deutlich ansteigende Energiekosten für die zahlreichen städtischen Liegenschaften ins Gewicht. Bei letzteren müsse man mit einer Kostensteigerung in Höhe von rund 161 000 Euro rechnen.

Es verbleibe eine rechnerische Netto-Neuverschuldung für 2022 in Höhe von maximal 2,64 Millionen Euro. Dabei deutet alles darauf hin, dass die tatsächlich vorhandene Liquidität eine Darlehensneuaufnahme bis zum Jahresende entbehrlich mache.

Aufgrund absehbarer Verzögerungen bei der Umsetzung einiger Projekte reduziere sich der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Nachtrag um 3,64 Millionen Euro auf einen verbleibenden Betrag in Höhe von 3,36 Millionen Euro. Dieser Restbetrag werde für das Feuerwehrgerätehaus Lehnheim/Stangenrod vorgehalten.

Ohne Förderung keine Digitalakten

Das von der Verwaltung angestrebte Teilprojekt der Digitalisierung von Bauakten kann aufgrund einer Ablehnung eines Förderantrags noch nicht umgesetzt werden. Preissteigerungen bei den Energiekosten sowie zum Teil auch die zusätzlich einzupreisenden Bewirtschaftungskosten für das neue Dorfgemeinschaftshaus in Harbach schlagen beim Fehlbedarf mit 151 000 Euro zu Buche.

Hier wachse das Minus auf insgesamt 877 000 Euro an und bedeute eine zunehmende Hypothek für die zukünftigen Haushaltsjahre.

Die Überwachung des fließenden Verkehrs liege derzeit brach und führe zu einem Zuschussbedarf in Höhe von 80 000 Euro. Hier fehlten eingeplante Erträge aus Verwarnungsgeldern. Dies soll in absehbarer Zeit geändert werden.

208 000 Euro müssten für die Beschaffung für die zukünftige Verkehrsüberwachung bereitgestellt wurden. Hierbei hoffe man auf eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Reiskirchen.

Durch das ehrenamtliche Engagement der Bürger halte sich der Kostenanteil für die Unterbringung und Versorgung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine im erträglichen Rahmen. Hierfür wurde ein Aufwandsansatz in Höhe von 20 000 Euro eingestellt, wobei eine Prognose über die weitere Kostenentwicklung nicht möglich ist.

Die Kindergärten seien seit Jahren defizitär und weisen bei steigenden Erträgen und Aufwendungen einen um rund 99 000 Euro sinkenden Fehlbedarf von jetzt 3,35 Millionen Euro aus. Für die aktuellen Baumaßnahmen in der Gerichtsstraße und »Am Färbgraben« sowie für das Neubaugebiet in Stangenrod ist ein Anstieg der Investitionkosten um 405 000 Euro auf nunmehr 1,15 Millionen Euro zu verzeichnen. Mehrkosten sind auch für das Erscheinungsbild im Grünberger Straßenraum zu verzeichnen.

Durch die inflationären Energiepreise verlaufe die Entwicklung im Stadtwald konträr, da durch einen deutlich steigenden Holzabsatz ein höherer Verkauferlös zu verzeichnen war. Dadurch reduzierte sich der hohe Fehlbedarf um 172 000 Euro auf einen Restbetrag von 88 000 Euro. Hier fragte sich aber selbst der Bürgermeister, ob diese Entwicklung der Nachhaltigkeit entspreche.

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