Enge Grenzen sprengen
Grünberg (klk). Lebendige, attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind Gesicht und Rückgrat der Städte. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt leben.
Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist, laut der Initiative »Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten«, ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr - auch auf den Hauptverkehrsstraßen.
600 Städte und Landkreise dabei
Ein Antrag der SPD-Fraktion im Grünberger Stadtparlament, dieser Initiative beizutreten, der mittlerweile über 600 Städte und Landkreise auch in Hessen angehören, wurde nach kontroverser Diskussion bei elf Ja-Stimmen gegen 14 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.
Zielgerichtet und flexibel
Anita Weitzel (SPD) hatte zuvor argumentiert, dass den Gemeinden viel zu enge Grenzen gesetzt seien, wenn es um die Anordnung der festgesetzten Höchstgeschwindigkeit gehe. Die Initiative setze sich deshalb gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden, und dies zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen.
In den Gemeinden wisse man schließlich am besten, wie es die Menschen vor Ort brauchen und wollen. Unterstützt wurde sie von Reinhard Ewert (Grüne).
Julian Sann (CDU) befürchtete jedoch zu viele »Tempo-30-Zonen«.
Dass der Verkehr bei Tempo 30 fast zweimal solange in einer Stadt unterwegs sei, rechnete Jürgen Trüller (FDP) vor, was allerdings mit geräuschvollem Kopfschütteln von SPD- und Grünen-Abgeordneten quittiert wurde.
Nicht flächendeckend
Dass es nicht darum gehe, flächendeckend Tempo 30 anzuordnen, entgegnete Weitzel, die nochmals für mehr Entscheidungsspielraum und weniger bürokratische Hürden plädierte.
Ihr leidenschaftliches Plädoyer wurde am Ende nicht belohnt.