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Kita-Gebühren sollen nur um zehn Prozent ansteigen

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Von: Thomas Wißner

Grünberger Haupt- und Finanzausschuss spricht sich für Abmilderung aus . Neuüberprüfung in einem Jahr.

Grünberg (twi). Um zehn Prozent, und nicht wie von der Stadt vorgeschlagen um 15 Prozent, sollen im kommenden Jahr die Kindergartengebühren in der Gallusstadt ansteigen. Zudem soll die bereits für 2024 und 2025 ebenfalls vorgesehene Anhebung um erneut jeweils 15 Prozent ausgesetzt und in einem Jahr eine eventuelle Erhöhung nochmals erörtert werden. »Grundsatz einer geordneten Finanzwirtschaft ist, dass auch bei sozialen Einrichtungen der Kostendeckungsgrad nicht unter ein Drittel sinken sollte. Aus diesem Grund ist eine Verbesserung der Einnahmesituation dringend erforderlich. Der Aufwand für die Kindertagesstätten der Stadt Grünberg liegt für das Haushaltsjahr 2023 planmäßig bei 6,773 Millionen Euro. Die Landesförderung liegt bei 830 000 Euro und die Elternbeiträge belaufen sich nach Erhöhung auf etwa 542 000 Euro, so dass wir hier bei einem Kostendeckungsgrad von 20 Prozent liegen«, hatte Bürgermeister Marcel Schlosser (CDU) zur Kita-Gebührenerhöhung ausgeführt. Zudem verwies er darauf, dass es ab 2023 wieder eine Geschwisterregelung geben soll. Klaus-Peter Kreuder (Grüne) hatte dafür plädiert, 2023 komplett auf eine Kostenerhöhung zu verzichten (»wir werden eh auf keinen grünen Zweig kommen, unsere Kinder sind unser höchstes Gut. Was sind das für Signale, die hier ausgesendet werden? Wir werden die Grundsteuer und andere Gebühren erhöhen, das alles belastet die Familien«). SPD-Fraktionsvorsitzende Anita Weitzel wandte ein, dass Grünberg familienfreundlich sein wolle, daher sollte »auf diesem Gebiet alles getan werden, damit die Familien nicht zu sehr zur Kasse gebeten werden.

»Wir wären für eine Abmilderung, aber auf keinen Fall für einen Automatismus.« Erhöhung auch 2024 und 2025 von jeweils 15 Prozent; wenn man das summiere, sei man bei fast 50 Prozent. Das könne man Familien nicht zumuten. Michael Weppler (FDP) sprach sich für eine Beibehaltung des Vorschlags aus, denn »so wie sie ist, ist die Satzung gut. Wir müssen auch das Haushaltsdefizit von 1,4 Millionen Euro sehen.« Wenn das Defizit weiter steige, müsse man über ein Haushaltssicherungskonzept nachdenken. »Dann müssen wir Erhöhungen in ganz anderer Höhe vornehmen«.

Die Idee, »wir schauen uns das ein Jahr an, und entscheiden dann im nächsten Jahr«, begrüßte auch das Stadtoberhaupt.

Während der Grünen-Antrag gegen die Stimmen der Antragsteller auf Gesamtverzicht abgelehnt wurde, sprachen sich die Ausschussmitglieder einstimmig für den SPD-Vorschlag einer Erhöhung um zehn Prozent sowie eine Neuüberprüfung in einem Jahr aus.

Die Stadtverordnetenversammlung soll dies in ihrer aktuellen Sitzung beschließen.

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