1. Startseite
  2. Kreis Gießen
  3. Heuchelheim

Heuchelheim will Beitrag zur Energiewende leisten

Erstellt:

gikrei_2307_wind_vb_2307_4c_1
Seit einigen Monaten laufen im Staufenberger Wald die Arbeiten zur Errichtung des Windparks. Archivfoto: Kühn © Red

Mit mindestens 100 000 Euro, gegebenenfalls auch einem besitzrechtlichen Einstieg, will sich die Gemeinde Heuchelheim an einem Windkraft-Projekt beteiligen. Bevorzugt wird Staufenberg.

Heuchelheim (vb). Die Gemeinde Heuchelheim will sich an einem Windkraft-Projekt beteiligen. Bevorzugt wird der im Bau befindliche Windpark in Staufenberg. Dies hat die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. Vorgesehen ist eine finanzielle Beteiligung im Umfang von mindestens 100 000 Euro, gegebenenfalls auch ein besitzrechtlicher Einstieg. Ursprünglich hatten die Grünen zu dem Thema einen Antrag formuliert, aus dem ein gemeinsamer Vorschlag von Grünen, CDU, SPD, Freien Wählern und FDP wurde. Die Kinzenbacher Wählerinitiative (KWI) stimmte einigen Unterpunkten nicht zu. Und auch in der CDU war man sich nicht zu allen Details einig.

Der Gemeindevorstand wurde einstimmig beauftragt, Details abzustimmen. Außerdem soll die Möglichkeit einer Bürgerbeteiligung für Heuchelheimer geprüft und deren Interesse ermittelt werden. Zu diesem Punkt gab es 14 Ja-, sieben Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. CDU-Fraktionsvorsitzender Mirko Nowotny begründete das Abstimmungsverhalten damit, dass man diesen Aspekt für »verfrüht« halte, denn das konkrete Projekt stehe noch nicht fest. Die Gemeinde solle in Sachen Bürgerbeteiligung nicht als Vermittler auftreten. Bei der Busecker Bürgerenergiegenossenschaft »Sonnenland«, die am Windpark beteiligt ist, würden die Bürger direkt Mitglied. »Das finden wir besser«, meinte Nowotny.

Einigkeit herrschte bei der Frage, dass das erforderliche Geld im Haushalt bereitgestellt wird (eine Enthaltung) und dass der Gemeindevorstand dem Parlament einen Beschlussantrag vorlegen soll, wenn alles geprüft ist (einstimmig).

Anders sah es bei der Frage aus, dass der Gemeindevorstand für den Haushalt 2023 zusammen mit der Energiekommission prüfen soll, mit welchen Maßnahmen oder welchem Förderprogramm der lokale Klimaschutz vorangebracht werden kann. »Dazu gibt es bei uns Befürworter und Gegner«, erklärte Nowotny. Er schlug vor, diesen Punkt bei den Haushaltsberatungen zu besprechen.

Grünen-Fraktionsvorsitzender Stephan Henrich zeigte sich über die CDU-Positionen zum gemeinsamen Antrag irritiert. Diese Punkte zu streichen, ließe nur eine abgespeckte Version des ursprünglichen Grünen-Antrags zurück, der eine finanzielle Beteiligung an einem Windkraft-Projekt in Höhe von 250 000 bis 500 000 Euro vorsah. Die Gemeinde solle bei der Bürgerbeteiligung auch nicht als Vermittler auftreten, sondern nur klären, ob sie überhaupt möglich ist. Zu weiteren Projekten des lokalen Klimaschutzes habe man sich doch auf den Kompromiss verständigt, eine konkrete Summe rauszulassen und dies zum Haushalt zu klären. Henrich plädierte dringend dafür, diesen Punkt im Antrag zu belassen, denn den Grünen sei wichtig, was konkret vor Ort passiert.

Nowotny bat daraufhin um Einzelabstimmung der verschiedenen Punkte. Parlamentsvorsitzende Claudia Coburger-Becker (CDU) kam diesem Wunsch nach, zeigte sich aber irritiert über den Umgang mit einem gemeinsamen Antrag.

Der KWI-Fraktionsvorsitzende Gernot Buseck machte klar, dass seine Fraktion die Beteiligung an einem Windkraft-Projekt unterstütze, nicht aber das Vorgehen zur Förderung des lokalen Klimaschutzes.

Nachdem Coburger-Becker abgeklärt hatte, dass FW, SPD; Grüne und FDP voll hinter dem gemeinsamen Antrag stehen, wurde abgestimmt. In der Begründung wird darauf verwiesen, dass die Gemeinde Heuchelheim einen »maßgeblichen weiteren Beitrag« zur Energiewende liefern solle. Da der Teil-Regionalplan für Heuchelheim keine großen und wirtschaftlichen Windräder ermöglicht, sollte sich die Gemeinde an einem anderen Projekt beteiligen.

Auch interessant