1. Startseite
  2. Kreis Gießen
  3. Hungen

Interessenkonflikt bei Beschlüssen zu Regionalplan?

Erstellt: Aktualisiert:

Hungen (kag). Der Fraktionsvorsitzende von Pro Hungen stellt in einer Mitteilung infrage, ob die Beschlüsse zum Regionalplan und dem Änderungsantrag im Gebiet Hungen-Süd überhaupt rechtswirksam erfolgt seien. An der Beratung und Abstimmung habe der SPD-Stadtverordnete Dr. Heiko Sawitzky, der auch Geschäftsführer des Planungsbüros RegioKonzept Wölfersheim ist, teilgenommen.

Dieses Planungsbüro habe den Entwurf und die Änderungen des Regionalplanes im Auftrag der Stadt Hungen geprüft und begleitet.

Fabian Kraft erklärte, dass er in dieser Angelegenheit Kontakt mit der Kommunalaufsicht aufgenommen und diese um eine erste Stellungnahme gebeten habe. Diese sieht »bei einer kursorischen Draufsicht guten Grund zu der Annahme, dass Herr Dr. Sawitzky einem Widerstreit der Interessen unterlegen haben könnte«.Weiter schreibt Fabian Kraft: »Auch für das Gewerbegebiet Hungen-Süd ist ein gewisses Abhängigkeitsverhältnis zum Auftraggeber meines Erachtens nicht von der Hand zu weisen.«

Auch interessant