'Allendorf/Lda.: Zwischen zwei Stühlen

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ALLENDORF/LDA - (dge). Nachdem die Lebenshilfe ihr Budget für das kommende Jahr angemeldet hat, kam in der Stadtverordnetenversammlung die Frage auf, wie die Kinderbetreuung weiterhin finanziert werden soll. Die Stadt ist nicht auf Rosen gebettet und hat nur wenige Möglichkeiten, Einnahmen zu generieren. Bürgermeister Thomas Benz (FW) betonte, die Mittelanmeldung sei als Information vorab zu sehen, schließlich stünden sowohl die Einbringung des Haushalts 2022 und auch die Beratung über das Zahlenwerk in den Gremien noch an.

Außerdem gebe es in Sachen Budget bereits einen Termin für ein Gespräch mit Dirk Oßwald, dem Geschäftsführer der Lebenshilfe.

Zahlen

Kurz zu den Zahlen: Für das kommende Jahr hat die Lebenshilfe als Betreiber der Kindertagesstätten in Allendorf, Nordeck-Winnen und Waldkindergarten einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 1 431 592 Euro berechnet. Damit erhöht sich der Betrag im Vergleich zum Vorjahr um fast
224 000 Euro, betrug er doch 2021 noch 984 997 Euro und nun 1 209 082 Euro. Bereinigt man die Summe um den Zuschuss des Landes Hessen für gebührenfreie Halbtagsplätze (222 509 Euro), kommt man auf die erwähnten rund 1,4 Millionen. Dieser Zuschuss werde an die Kommune gezahlt, falle folglich als Einnahme für den Kita-Betreiber weg. Begründet wurde die Erhöhung der Betriebskosten unter anderem mit einer tariflichen Erhöhung und den benötigten Fachkraftstunden nach dem Gute-Kita-Gesetz.

In der Tat fallen die Kosten für das Personal, die alleine mit 1 785 337 Euro zu Buche schlagen, ins Auge. Doch auch Abschreibungskosten sind hier aufgelistet, genau das hatte kürzlich im Staufenberger Parlament für Unmut gesorgt, denn auch hier hatte das DRK als Kita-Betreiber Abschreibungskosten geltend gemacht. Die gehörten nach Ansicht von Staufenbergs Bürgermeister Peter Gefeller nicht in eine solche Betriebskostenabrechnung, das bedürfe in diesem Falle wohl noch der Klärung.

Doch zurück nach Allendorf. Wie bereits erwähnt, sind die Mittel, die die Lebenshilfe angemeldet hat, noch nicht in Stein gemeißelt. Doch führte die Aufstellung zur Diskussion im Parlament. Ulrich Krieb, Fraktionsvorsitzender der CDU, meinte, man solle möglicherweise erwägen, die Eltern nun doch stärker zu beteiligen, "aber nur moderat". Der Magistrat solle beauftragt werden, ein Gebührenkalkulationsmodell auszuarbeiten, regte Sandra Henneberg, Fraktionsvorsitzende der Grünen, an. Diese Idee habe schon im Februar auf dem Tisch gelegen, bis heute liege allerdings noch nichts vor. Man könne vielleicht in anderen Kommunen nachfragen, um einen Eindruck zu bekommen, was die Betreuung pro Stunde andernorts koste, so der Vorschlag von Ralf Hofmann, Fraktionsvorsitzender der FW. "Da vergleichen wir Äpfel und Birnen", Annette Bergen-Krause, SPD-Fraktionsvorsitzende, hielt das für keine gute Idee und begründete ihre Ablehnung auch gleich: Die Kommunen hätten alle unterschiedliche Modelle zur Berechnung der Kita-Gebühren. "Es ist kein angenehmes Thema, aber wir müssen da ran, müssen mit den Zahlen offen umgehen", beschrieb sie das Dilemma der Entscheidungsträger. Thomas Stein (CDU) bat darum, auch über eine Sozialstaffelung bei der Gebührenrechnung nachzudenken. Auf gut Deutsch: Wer mehr verdient, könnte in diesem Fall einen höheren Beitrag zahlen als ein Geringverdiener.

Spagat

Dass die Kindergartengebühren ein Thema sind, das keine Kommune gerne anfasst, zeigte sich auch in Allendorf. Und dennoch muss das Betreuungsangebot vorgehalten und folglich auch irgendwie finanziert werden. Dennoch sollen junge Familien nicht über Gebühr strapaziert werden. Offensichtlich ist das Ganze ein unliebsamer Spagat für die Parlamentarier, sozusagen ein Sitz zwischen zwei Stühlen.

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