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Bereitschaftsdienste gefährdet

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Von: Karl-Josef Graf

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Etwa 80 bis 90 Personen demonstrieren vor der Asklepios Klinik Lich gegen die von der Geschäftsführung geplante Ausgliederung in Tochtergesellschaften. © Graf

Lich (kjg). »Weil wir maßlos enttäuscht und wütend sind, auf einen Konzern und Geschäftsführer, bei dem die Mitarbeiter nur Kalkulationsgrößen in der Gewinn- und Ver-lustrechnung sind, deshalb stehen wir heute hier«, begann der Sprecher der Vertrauensleute, Jürgen Bremer, vor dem Eingang der Licher Asklepios Klinik seine Rede vor etwa 80 bis 90 Klinikmitarbeitern, Kollegen der Uniklinik Gießen und Verdi-Funktionären.

Bremer ist nicht nur Vertrauensperson seiner Kollegen, er selbst arbeitet seit 1978 als Fachpfleger auf der Intensivstation.

Bremer fuhr fort, der Geschäftsführer Fabian Mäser (Asklepios Lich) habe in einem vorweihnachtlichen Schreiben 47 Mitarbeitern mitgeteilt, dass sie die Asklepios Klinik verlassen müssen, um in Asklepios Tochtergesellschaften ohne Mitbestimmung, bei eingefrorenen Gehältern und ohne Tarifvertrag, am besten ab 1. Januar, ausgegliedert zu werden. Geschäftsführer Mäser habe den Mitarbeitern geraten, überzuwechseln, denn sonst drohe die Kündigung. Weiter sagte Bremer, es gehe um die Mitarbeiter der Röntgenabteilung, des Labors, der Physiotherapie und des Hausreinigungsdienstes, Mitarbeiter, die seit Jahrzehnten alles geben, um einen guten und reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Bremer rief dem Geschäftsführer zu: »Wertschätzung geht anders, Herr Mäser!« Bei den Ausgliederungen in Tochtergesellschaften gehe es darum, Mitarbeiter zu entsolidarisieren, Betriebsräte zu verhindern und Arbeitskräfte so billig wie möglich zu bekommen. Dass es derzeit für den nichtärztlichen Bereich keinen Tarifvertrag gebe, sei ein weiteres Thema, bedeute aber auch, dass angeordnete Ruf- und Bereitschaftsdienste illegal seien und es keine tarifliche Lohnentwicklung gebe.

Tarifverhandlungen gefordert

Bremer forderte den Geschäftsführer Fabian Mäser auf, das Angebot von Verdi als Grundlage für Tarifverhandlungen zu nehmen und end-lich an den Verhandlungstisch zu kommen.

»Ich freue mich für die drei Kolleginnen aus der Röntgenabteilung, die innerhalb kürzester Zeit einen Arbeitgeber gefunden haben«, erklärte die Betriebsrätin Marion Baur. Für das Haus und die Abteilung sei das ein schwerer Schlag. Ähnlich sei es im Labor, man wisse noch nicht, wohin die Reise gehe, so Baur. Es seien die Verbundenheit zum Haus und das Zusammengehörigkeitsgefühl gewesen, die trotz harter Zeiten viele bewogen haben, zu bleiben. Ähnlich äußerten sich auch Georg Schulze-Ziehaus, Fachbereichsleiter von Verdi Hessen, Saskia Teepe von Verdi Mittelhessen sowie Sprecher der Linken, Klaus Zecher vom DGB und Sprecher von Mitarbeitern des Uniklinikums Gießen, die nach Lich gekommen waren, um ihre Solidarität mit den Betroffenen zu bekunden.

Unter dem Titel »Neue Zumutungen in Lich« hat Saskia Teepe von Verdi Mittelhessen, ein Informationsblatt herausgegeben, in dem die Fakten zusammengefasst sind. Danach hat die Geschäftsleitung der Licher Klinik angekündigt, alle Bereiche, die nicht ärztlich oder pflegerisch sind, aus der Klinik in Servicegesellschaften auszugliedern. Das betrifft das Labor, die Röntgenabteilung, die Physiotherapie und die letzten noch verbliebenen Reinigungskräfte. Der Vorwurf von Verdi: Es werden keine Tarife gezahlt und eine Interessenvertretung besteht nicht. Es entstehen aber auch Probleme für die Asklepios Klinik Lich. Da es derzeit keinen gültigen Tarifvertrag gibt, sind die Bereitschaftsdienste und andere Überschreitungen der nach Arbeitszeitgesetz eigentlich geltenden Begrenzungen nicht zulässig. Dazu brauche es einen Tarifvertrag. Stattdessen will die Geschäftsführung jetzt vom Betriebsrat neue Vereinbarungen, um diese unzulässigen Zeitüberschreitungen zu sanktionieren.

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