BfRab blicken auf turbulente Sitzung zurück

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RABENAU - (dge). Ja, die Sitzung der Gemeindevertretung Rabenau sei recht lebhaft verlaufen, bekräftigte Christoph Nachtigall, Vorsitzender der BfRab im Gespräch mit dieser Zeitung.

Die von CDU, SPD, FW und Grünen eingereichte gemeinsame Liste mit Wahlvorschlägen habe man erst am Nachmittag der Sitzung erhalten. "Wir waren der Meinung, die vier Gruppierungen arbeiten zusammen und haben somit rund 56 Prozent. Daher waren wir der Ansicht, dass die stärkste Gruppierung auch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung stellen sollte", begründet er den Rückzug von Markus Titz, den die BfRab als Kandidaten für dieses Amt nominiert hatten. Als dann Ottmar Lich (FW) gewählt worden sei, hätten die BfRab diese Wahl mitgetragen.

Sicher hätten die anderen Parteien nicht mit dem Rückzug der BfRab in der konstituierenden Sitzung gerechnet, die Bürgerliste wiederum sei aber mit der gemeinsamen Liste völlig überrascht worden.

Im Nachgang zur Sitzung habe es ein Online-Treffen der BfRab-Fraktion gegeben, "bei der wir die Gelegenheit genutzt haben, eine aus unserer Sicht sachliche Bewertung zur aktuellen Situation abzugeben", so Nachtigall. Freie Wähler, CDU, SPD und Grüne hätten gemeinsame Listenvorschläge für den Gemeindevorstand, den ersten Gemeindebeigeordneten sowie für mehrere Vertreter von Zweckverbänden eingereicht. "Alle Anträge tragen das Datum vom 16. April 2021, dem Tag der Sitzung. Rein rechtlich sind alle diese Anträge fristgerecht eingegangen. Lediglich das späte Einreichen und die fehlende Vorabinformation an uns bemängeln wir."

Es habe auch kein Angebot, sich an einem gemeinsamen Listenvorschlag zu beteiligen, gegeben. "Die gemeinsamen Anträge sollten eine Verschiebung im Gemeindevorstand bewirken und bedeuten nun folgende Veränderungen: Wir haben drei anstelle von vier Sitzen im Gemeindevorstand (von insgesamt acht). Hierdurch konnten wir nicht die erste Gemeindebeigeordnete stellen. Diesen stellt nun die SPD. Die CDU hat nun zwei anstelle eines Vertreters im Gemeindevorstand. Für die FW sowie die Grünen ergeben sich keine Veränderungen zu vorher. Dennoch haben diese sich an den gemeinsamen Anträgen beteiligt", stellen die BfRAb fest. Ein Zusammenschluss insgesamt oder für einen Listenvorschlag sei legitim. "Lediglich das Vorgehen mit 'vier gegen eins' und die fehlende Einbindung von Bürger für Rabenau bemängeln wir."

Mit CDU, FW und SPD habe es jeweils genau ein Gespräch gegeben, die Grünen hätten ein Gespräch "kategorisch abgelehnt". In den Gesprächen habe man deutlich darauf hingewiesen, "dass wir mit niemandem ein festes Bündnis eingehen werden, sondern stattdessen offen und ehrlich mit allen zusammenarbeiten wollen." Die übrigen Parteien hätte im Nachgang noch internen Redebedarf angemeldet. Leider sei es trotz Rückfragen seitens der BfRab bei diesem einen Gespräch geblieben. "Die gemeinsamen Anträge des Parteien-Bündnisses sollten uns deutlich zeigen, dass wir mit einem Ergebnis von 43,38 Prozent keine Mehrheit haben. Wir haben diesen Wink mit dem Zaunpfahl verstanden." Man erkenne deutlich an, dass das Parteien-Bündnis aus Freie Wähler, CDU, SPD und Grüne mit 56,62 Prozent eine Mehrheit von über zehn Prozent habe. "Ein so starkes Bündnis sollte sich ebenfalls bei der Führung von Ausschüssen beteiligen."

Die BfRab würden nun inhaltlich mit voller Kraft im Parlament sowie den Ausschüssen mitarbeiten und seien weiterhin an einer offenen und ehrlichen Zusammenarbeit mit allen Gruppierungen interessiert.

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