Buseck: Kühn sieht "Schieflage im Ältestenrat"

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BUSECK - (ebp). Die Freien Wähler (FW) stellen in Buseck künftig zwei der drei Ausschussvorsitzenden. Nachdem am Dienstag Gunnar Wagner im Bauausschuss gewählt wurde, stimmten am Mittwochabend im Haupt- und Finanzausschuss in geheimer Wahl fünf Mitglieder für Uwe Kühn. Ein Mitglied votierte gegen ihn, drei enthielten sich. Zuvor hatte Kühn in einer kurzen Ansprache vor der Wahl deutliche Worte zu der Entscheidung seiner eigenen Fraktion gefunden:

"Ich war nicht damit einverstanden und ich bin es immer noch nicht."

Man habe "so intensiv wie noch nie" innerhalb der Fraktion die künftige Besetzung der Ausschüsse diskutiert - mit der Folge, dass mit der Tradition, wonach die drei stärksten Fraktionen jeweils einen Vorsitzenden stellen, gebrochen worden sei.

Den Sozialausschuss führt künftig Claire Blaschke (CDU), weshalb die zweitstärkste Fraktion, die SPD, bei den Vorsitzen leer ausgeht. Es sei ein wesentlicher Teil der Demokratie, dass die Opposition die Verantwortung mitträgt und die Wähler vertritt, die nicht für die Mehrheitsfraktionen gestimmt haben, betonte Kühn. In der Gemeinde Buseck führe die Ämtervergabe zudem zu einer "Schieflage im Ältestenrat", das Ergebnis der Kommunalwahl werde nicht angemessen widergespiegelt. Für seine Rede erhielt Kühn, der zum fünften Mal für das Amt vorgeschlagen worde, Applaus der Sozialdemokraten.

Willy Jost (SPD) hatte zu Beginn der Sitzung die Kritik seiner Fraktion vom Vorabend untermauert: Zu einer demokratischen Zusammenarbeit aller Fraktionen gehöre auch, die ungeschriebenen Regeln zu beachten. Dies sollte "von einer Minderheit nicht eingefordert werden müssen, sondern für echte Demokraten selbstverständlich sein". Zudem sei nicht nachvollziehbar, weshalb die FW auf das Amt des Vorsitzenden der Gemeindevertretung verzichten und es der drittstärksten Fraktion, der CDU, zugestehen. Auch durch die Benennung eines CDU-Mitglieds als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im September hätten die Freien Wähler "ihren berechtigten Anspruch auf Mitgestaltung der Gemeindepolitik zugunsten der CDU reduziert", sagte Jost. FW und CDU haben mit Michael Ranft bekanntlich einen gemeinsamen Kandidaten, der zuvor für die CDU im Reiskirchener Gemeindevorstand saß.

Während die SPD sowohl im Sozial- als auch im Bauausschuss einen Gegenkandidaten gestellt hatte, verzichtete sie diesmal darauf. Jost lobte Kühn als "hervorragenden Ausschussvorsitzenden", den man zudem als "ausgesprochen fairen Kollegen" schätze und unter anderen Umständen selbst als Kandidaten für die Wahl vorgeschlagen hätte. Der Sozialdemokrat kündigte an, sich bei der Wahl enthalten zu wollen. Diese Entscheidung werde "alleine durch das undemokratische Verhalten von FW und CDU verursacht" und liege nicht an dem Kandidaten Kühn.

Wie schon in den Ausschüssen zuvor stellte die SPD auch keinen Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz. Dieses Amt übernehmen künftig Dominik Panz (CDU) und Ute Wagner (Grüne). Während Wagner volle Zustimmung erhielt, enthielten sich bei Panz die drei Vertreter der SPD.

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