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Digital statt auf Papier

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Die Fahrerlaubnis gibt es zwar weiterhin als Plastikkarte und nicht digital, aber für die Erstausstellung muss niemand mehr einen Termin bei der Führerscheinstelle machen. Symbolfoto: dpa © DPA Deutsche Presseagentur

Seit Donnerstag gibt es beim Landkreis Gießen die Möglichkeit, den Führerschein digital zu beantragen. Die Fahrt zur Zulassungsstelle entfällt.

Kreis Gießen (vb). Wer es so macht wie Zeichentrickfigur »Mareike« in einem Werbefilm des hessischen Wirtschaftsministeriums, der kann sich direkt nach bestandener Fahrprüfung Papas Auto für einen Ausflug leihen. Und der Führerschein? Den hat »Mareike« digital beantragt und bekommt ihn vom Fahrlehrer ausgehändigt. Das ist seit Donnerstag auch im Landkreis Gießen möglich. Wer erstmals seine Fahrerlaubnis für Auto oder Motorrad beantragen will, muss nicht zur Kfz-Zulassungsstelle in den Gießener Bachweg fahren, sondern kann dies von zu Hause per Smartphone oder Computer erledigen. Das Angebot ist Teil eines bundesweiten Prozesses aufgrund des Onlinezugangsgesetzes.

Dessen Ziel ist es, dass alle relevanten Verwaltungsleistungen von Bund, Land, Kreis oder Kommune am heimischen Computer oder per Smartphone abgewickelt werden können. Bis Ende dieses Jahres soll der Prozess vollzogen sein. Der Führerscheinantrag ist eine von 160 Verwaltungsleistungen des Landkreises. Landrätin Anita Schneider (SPD) stellte den Online-Service zusammen mit Verkehrsdezernent Christian Zuckermann (Grüne), Andreas Mezker (Stabsstellenleiter Controlling), Kai Dechert (Teamleiter Onlinezugangsgesetz). Sandra Müller-Vogeley (Fachdienstleiterin Verkehr) und Marcus Seifert (Sachgebietsleiter Führerscheinstelle) vor.

Biometrisches Foto per Handy-Kamera

Für den Antrag - zu finden unter www.lkgi.de/ digitalerfuehrerschein - benötigt man einen Online-Ausweis, ein biometrisches Foto, das man auch mit seiner Handy-Kamera machen kann, Angaben zur Fahrschule, den Erste-Hilfe-Nachweis und einen Sehtest. Bezahlt wird per Paypal oder Kreditkarte. Zur Auswahl stehen die Fahrerlaubnisklassen AM, A1, A2, A, B, BE, L und T sowie deren Kombinationen. Digitale Lösungen für das begleitete Fahren ab 17, den internationalen Führerschein und die Erweiterung einer bestehenden Fahrerlaubnis werden folgen. In Hessen ist Gießen der vierte Landkreis, der den digitalen Führerscheinantrag anbietet.

Dabei kommt bundesweit zum ersten Mal eine standardisierte Schnittstelle zum Einsatz, die die Antragsdaten zum IT-Dienstleister überträgt. Diese Schnittstelle soll in allen Bundesländern für den digitalen Führerschein genutzt werden.

Schneider berichtete, dass der Landkreis für weitere Pilotprojekte Fördergelder bekommen habe. So soll eine Lösung entwickelt werden, dass bei der Adressverwaltung nicht der gleiche Kunde mit leicht unterschiedlicher Schreibweise mehrfach auftaucht. Außerdem gibt es ein Projekt mit elf Kommunen, die der Kreis seinerseits bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes unterstützt. Das geht es um Themen wie die Hundesteuer oder den wasseranschluss.

Zuckermann zollte den Beteiligten am Führerschein-Projekt seinen Respekt. Ein Jahr sei daran gearbeitet worden. Der Bürger spare sich den Weg zur Kfz-Zulassungsstelle »und muss keinen halben Tag Urlaub nehmen«. Die Erfahrung werde zeigen, welche Erleichterungen sich für die Verwaltung ergeben.

Probleme in der Testphase

Welche Hürden in so einem Prozess auftauchen, schilderte Andreas Mezker. Eigentlich sollte es den digitalen Führerscheinantrag bereits im Juni geben. Dann überarbeitete der Bund seine Schnittstellen. Oktober wurde als Starttermin in Aussicht gestellt, doch die Testphase zeigte, dass nicht alle Daten korrekt übertragen werden. »Wir wollten nicht mit einem fehlerhaften Antrag. Deshalb geht es erst jetzt los«, erklärte Mezker.

Da das Angebot überwiegend digital affine Jugendliche betrifft, sind sich Marcus Seifert und seine Kollegen sicher, dass es gut angenommen wird, Im Landkreis werden jährlich 3000 Führerscheine neu beantragt, hinzu kommen 4500 Anträge für das Fahren ab 17.

Nun ist der Führerscheinantrag nicht das einzige digitale Angebot der Kreisverwaltung. Es gibt zum Beispiel den Mängel- und Ideenmelder, die Sperrmüllabholung kann ebenso online beantragt werden wie die Genehmigung für eine Baumfällung.

Die Landrätin sieht in der zunehmenden Digitalisierung mehr Möglichkeiten für Homeoffice. Wichtig sei, die Mitarbeiter im Prozess mitzunehmen. Daran schloss Sandra Müller-Vogeley mit Erfahrungen nach 30 Jahren beim Kreis an. Sie ist mit Karteikarten und Durchschlägen »groß geworden« und muss sich nun manchmal selbst erinnern, Dinge nicht auszudrucken,

»Die Aufgaben wachsen ständig, deshalb ist es gut, wenn wir effizienter arbeiten«, meinte die Landrätin. »Wir sind eine wachsende Verwaltung, keine schrumpfende. Wegen der Digitalisierung muss sich deshalb niemand Sorgen um seinen Arbeitsplatz machen.«

Zuckermann erklärte, dass viele Dienstleistungen nicht digitalisiert werden könnten, da sie mit viel Beratung verbunden seien. Um zum Führerschein meinte er abschließend: »Digital hat die Verwaltung keine Öffnungszeiten. Gut, dass wir da neue Erfahrungen sammeln können.«

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