Fernwalder Etat für 2021 trotz Corona mit deutlichem Plus

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FERNWALD - (ebp). Die Corona-Pandemie erschwert die Finanzplanung der Kommunen. Darauf wies Fernwalds Bürgermeister Stefan Bechthold (SPD) zu Beginn seiner Haushaltsrede in der Gemeindevertretung hin: "Haushaltsplanung in Zeiten von Corona macht keine Freude." Doch trotz Rückgängen bei Gewerbe- und Einkommenssteuer geht die Fernwalder Finanzabteilung von einem Plus von rund 730 000 Euro für das kommende Jahr aus.

In der Krise zeige sich "nicht nur der Charakter, sondern wie in unserem Fall auch die Leistungsfähigkeit der Gemeinde".

Ausgaben in Höhe von rund 16,7 Millionen Euro stehen Einnahmen in Höhe von circa 17,4 Millionen Euro gegenüber. Größter Einnahmeposten sind die Steuern in Höhe von rund 10,2 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 4,3 Millionen Euro, auf die Gewerbesteuer vier Millionen Euro, auf die Grundsteuer B 1,2 Millionen Euro und den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 645 000 Euro - jeweils gerundet. Im vergangenen Jahr hatte Bechthold mit rund 68 000 Euro mehr Steuereinnahmen planen können.

Für Steuern und Umlagen gibt die Kommune 2021 voraussichtlich rund 5,6 Millionen Euro aus, ihr Personal kostet sie rund 5,5 Millionen Euro. Knapp sechs Millionen Euro will man in 2021 für Investitionen bereitstellen, knapp 5,6 Millionen Euro als Kredite aufnehmen. Rund eine Million Euro ist dabei für den Neubau der Kindertagesstätte Annerod vorgesehen, weitere 600 000 Euro für LED-Beleuchtung. 450 000 Euro werden für den Ankauf von Grundstücken in Annerod fällig, 350 000 Euro für 75 Parkplätze am künftigen Standort von Kindergarten und Discounter in Annerod.

Sowohl bei den Feuerwehrstandorten in Annerod und Steinbach als auch beim Bauhof entsprechen die Umkleiden und die Anzahl der Spinde nicht mehr den TÜV- und Hygiene-Richtlinien. Umgebaut werden soll in 2022, im Etat für das kommende Jahr sind Planungskosten eingestellt. Im Stellenplan wurde eine zusätzliche Stelle für den Bauhof geplant. Eine weitere könnte durch den Verkauf des Holzhackschnitzelheizwerkes und den damit frei werdenden Stellenanteilen durch Bereitschaftsdienste kompensiert werden.

"Wir dürfen nicht nachlassen, unsere Gemeinde weiterzuentwickeln, attraktiv zu gestalten und die Infrastruktur auszubauen", forderte der Bürgermeister. Gerade in der aktuellen Situation sollte man den Bürgern zeigen, "dass die positive Entwicklung unserer Gemeinde sich nicht von einem Virus stoppen lässt". Die geplanten Investitionen "stellen die wesentliche Weiterentwicklung der kommunalen Infrastruktur sicher".

Bechthold verwies auch auf die Digitalisierung, die "gerade jetzt eine noch stärkere Bedeutung" bekomme. "Schnelle Datenverbindungen für Homeoffice-Arbeitsplätze und E-Learning" seien unerlässlich. Das Onlinezugangsgesetz, wonach Kommunen bis spätestens 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anbieten müssen, sei eine "Herausforderung, die die gesamte Verwaltung beanspruchen wird".

Eine positive Nachricht hatte Becht-hold auch noch für das laufende Haushaltsjahr im Gepäck: Durch eine Kompensationszahlung für Ausfälle bei der Gewerbesteuer in Höhe von rund 900 000 Euro gehe man in der Finanzabteilung von "einem sehr guten Ergebnis für 2020 trotz Corona aus".

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