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Gemeinsam gegen Hacker

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Kreis und Kommunen wollen Hand in Hand bei der Cybersicherheit arbeiten. Symbolfoto: dpa © Red

Mit Cybersicherheit, Klimageld und einer Verbesserung der E-Ladestellen-Infrastruktur befasste sich der Kreis-Umweltausschuss.

Kreis Gießen (twi). Mit Cybersicherheit, Klimageld und einer Verbesserung der E-Ladestellen-Infrastruktur befassten sich die Mitglieder des Kreis-Umweltausschusses im Bürgerhaus in Wieseck.

Der Erste Kreisbeigeordnete Christopher Lipp (CDU) erläuterte, dass allein im vergangenen Jahr 145 Millionen neue Schadvarianten, 400 000 pro Tag, von Hackern entwickelt wurden.

Deshalb sei Cybersicherheit in der öffentlichen Verwaltung im Landkreis ein Thema mit höchster Priorität - und erhielt hierfür eine einstimmige Beschlußempfehlung.

Eine interkommunale Zusammenarbeit zwischen Landkreis und den 18 Kreiskommunen soll es geben. Um dies zu gewährleisten, wird der Kreisausschuss ermächtigt, mit den teilnehmenden Kommunen eine entsprechende Vereinbarung zu schließen.

Die Landkreise Marburg-Biedenkopf und Gießen arbeiten bereits seit fünf Jahren gemeinsam mit den Kommunen in Sachen Cybersicherheit zusammen. Zum 1. August will nun der Kreis mit seinen Kreiskommunen durchstarten. Bei allen technischen Vorrichtungen sei die Schwachstelle Mensch die größte Angriffsfläche. Daher wird es verstärkt Schulungen geben.

Gerechnet wird mit jährlichen Gesamtkosten von 172 400 Euro und somit für die Projektlaufzeit von fünf Jahren mit rund 862 000 Euro. Für den Landkreis Gießen betragen die jährlichen Kosten 86 200 Euro, ein Betrag, den auch jede Kommune jährlich zu entrichten hat. Einstimmig empfohlen wurde zudem die Gründung eines Digitalisierungsbeirates als beratendem Gremium des Kreistags. Das Gremium soll als Bindeglied der verschiedenen Akteursgruppen im Landkreis und als Impulsgeber bei der Ausgestaltung einer allgemeinwohlorientierten und nachhaltigen Digitalstrategie für den Kreis Gießen fungieren.

Ein Förderprogramm »Klimageld« für Einzelmaßnahmen zur Vermeidung von CO2 im Bestand der Ein- und Zweifamilienhäuser und Wohnhäuser mit bis zu drei Wohneinheiten will der Landkreis auflegen (der Anzeiger berichtete).

Wie Umweltdezernent Christian Zuckermann (Grüne) erläuterte, entfallen rund ein Drittel der CO2-Emissionen auf den Sektor Wärme, überwiegend aus der Nutzung von Gas, Heizöl und Fernwärme. Etwa 65 Prozent der Wohngebäude im Kreis sind vor 1978 errichtet und damit in den Jahren vor der ersten Wärmeschutzverordnung erbaut worden.

Mit dem Klimageld sollen die Eigentümer dieser Gebäude erreicht werden, um die bestehende Förderung von Land und Bund zu ergänzen, wobei die Beantragung und notwendigen Unterlagen »so einfach wie möglich erfolgen«. Allerdings müsse jeder Antrag geprüft werden, betonte Zuckermann auf Anfrage.

Die Förderhöhe orientiert sich an der Einsparung von CO2-Tonnen im Jahr und sei begrenzt auf 50 Prozent der Gesamtkosten einer Maßnahme. Mit Kosten von 250 000 Euro wird zunächst gerechnet. Es erfolgte bei Enthaltung von SPD und AfD eine einstimmige Beschlussempfehlung, wobei die Richtlinie zum Förderprogramm Klimageld nach Zustimmung des Kreistags am 10. Mai in Kraft treten soll.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Reitz stimmte gegen den SPD-Antrag, eine Nachhaltigkeits- und Klimaverträglichkeitsprüfung von Beschlussvorlagen vorzunehmen.

Wie Fraktionsvorsitzende Sabine Scheele-Brenne ausführte, sollten Beschlussvorlagen hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Nachhaltigkeit und Klimaverträglichkeit untersucht werden.

Ziel sei es, einen realisierbaren Prozess zu entwickeln, mit dem vor einer Beschlussfassung geprüft wird, welche Auswirkungen eine Umsetzung dieses Beschlusses auf das Ziel des nachhaltigen Handelns und auf die Klimaschutzziele des Landkreises hat. Der Antrag wurde letztendlich mehrheitlich dem Kreistag zur Annahme empfohlen.

Landrätin Anita Schneider (SPD) begrüßte den gemeinsamen Antrag von CDU/Grünen/FW, ein Kulturforum als Vernetzungsveranstaltung nach Vorbild der Stadt Gießen einzuberufen, um dem kontinuierlichen Austausch zwischen Kultur- und Kunstschaffenden zu ermöglichen. Gerade für die Kunst gelte jetzt ein »Raus aus Corona«. Ein erstes »Kulturforum« soll noch in diesem Jahr stattfinden. Das Forum sollte in der Regel zweimal pro Jahr tagen. Auch soll ein Kulturraumkataster für den Landkreis erstellt werden, welches einen Überblick über Kunst- und Kulturräume im Landkreis gibt.

Dieser wurde ebenso wie auch der gemeinsame Antrag von CDU, Grünen und FW zur Verbesserung einer E-Ladestellen-Infrastruktur einvernehmlich dem Kreistag zur Annahme empfohlen. Ziel ist eine deutliche Verbesserung der Ladeinfrastruktur.

Eine Potenzialanalyse soll unter maßgeblicher Beteiligung der heimischen Energieversorger OVAG und Stadtwerke Gießen sowie unter Einbeziehung der heimischen Wirtschaft erfolgen.

In einem ersten Schritt sollen die geeigneten Standorte identifiziert und in einem weiteren Schritt darauf hingewirkt werden, Schnellladestationen mit mindestens 100 kW zeitnah zu installieren.

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