HEUCHELHEIM - (jem). Die Eltern, die ihre Kinder derzeit nicht in die Heuchelheimer Kitas bringen, müssen derzeit auch keine Gebühren und das Essensgeld zahlen. Das hat der Führungsstab der Gemeinde vergangene Woche beschlossen und am Dienstagabend offiziell bekannt gegeben. „Die Kitas sind zwar offen, das Land bittet aber darum, wenn es nicht unbedingt notwendig ist, seine Kinder Zuhause zu lassen, um das Infektionsgeschehen weiter in den Griff zu bekommen“, sagte Bürgermeister Lars Burkhard Steinz (CDU). Mit dem Gebührenerlass wolle man so die Eltern unterstützen, die es ohnehin derzeit schwer haben. „Sobald der Monat Januar beendet ist, kann eine genaue Berechnung der tatsächlichen Kosten und gegebenenfalls eine Rückerstattung erfolgen“, heißt es im Brief an die Eltern.
Video zu früh veröffentlicht
Zu Irritationen hatte zuvor der Veröffentlichungskanal geführt. So war die Videobotschaft des Bürgermeisters bereits am Montagnachmittag auf dem Instagram-Kanal der CDU Heuchelheim-Kinzenbach zu sehen. Zu dieser Zeit war die Mitteilung aber weder an die Eltern gegangen, noch gab es eine ähnliche Botschaft auf der gemeindlichen Homepage. Die SPD-Fraktion um Vorsitzenden Benjamin Unverricht kritisierte dieses Vorgehen scharf und forderte den Bürgermeister zur Erklärung auf. „Die Nutzung von Kommunikationskanälen der Partei zur Verbreitung gemeindlicher Entscheidungen stellt einen gravierenden Verstoß gegen die Neutralitätspflicht der Verwaltung dar“, so Unverricht.
Steinz reagierte noch am Montagnachmittag mit einer schriftlichen Entschuldigung und wiederholte diese auch am Dienstagabend bei der Sitzung der Gemeindevertreter. Die CDU-Fraktion hatte darum gebeten, das Video auch über ihre Kanäle zu verbreiten. Man war sich aber einig, dass dies erst am Dienstagabend erfolgen sollte, so Steinz. „Erst sollten die gemeindlichen Kanäle genutzt werden, dann stand es den Fraktionen frei, das Video zu teilen. Leider gab es da eine ‚Übermotivation‘ und ich entschuldige mich aufrichtig. Das war ein einmaliger Ausrutscher“, sagte Steinz.
