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»Historischer Rekord« trotz Corona

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Die heimischen Firmen haben Lahnau in diesem Jahr Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer verschafft. Auf ähnlich hohe Zahlungen hofft man in der Gemeinde auch im kommenden Jahr. © Heß

Lahnau (ohe). In vielerlei Hinsicht stellt der Haushaltsentwurf der Gemeinde Lahnau für das neue Jahr Rekorde auf. Aber nicht alle sind erfreulich. Unterm Strich soll aber ein Plus von etwa 227 000 Euro stehen. Es ist damit der fünfte ausgeglichene Etat in Folge, den Bürgermeisterin Silvia Wrenger-Knispel (CDU) dem Parlament präsentierte.

Rohstoffmangel, Lieferengpässe, Kurzarbeit - die Corona-Pandemie hat die Wirtschaft in diesem Jahr bundesweit vor Herausforderungen gestellt. Die Lahnauer Firmen sind scheinbar gut durch diese Zeit gekommen. Denn wie die Rathauschefin in ihrer Haushaltsrede am Donnerstagabend erklärte, hat Lahnau in diesem Jahr bei den Gewerbesteuereinnahmen einen »historischen Rekordwert« erzielt. Knapp 8,9 Millionen Euro landeten auf dem Konto der Gemeinde - rund drei Millionen Euro mehr als geplant. Zwar kämen dabei auch Einmaleffekte zum Tragen, aber laut Wrenger-Knispel ist die Gemeinde »mit ihren örtlichen Gewerbeunternehmen sehr gut aufgestellt«.

Für das neue Jahr werden deshalb acht Millionen Euro an Gewerbesteuerzahlungen erwartet. Auch dieser Wert liegt über dem bisherigen Rekord von 7,1 Millionen Euro im Jahr 2019. Zusammen mit dem Gemeindeanteil aus der Einkommenssteuer - der um 176 000 Euro auf 6,2 Millionen Euro steigt - ist die Gewerbesteuer eine der Haupteinnahmequellen der Kommune. Einen Negativrekord gibt es bei den Schlüsselzuweisungen des Landes: Die sinken 2022 auf 272 000 (170 000 Euro weniger als 2021).

Insgesamt rechnet man im Lahnauer Rathaus für 2022 mit Einnahmen in Höhe von 21,8 Millionen Euro (plus zwei Millionen Euro im Vergleich zu 2021). Die Ausgabenhöhe liegt knapp darunter. Zu den dicksten Brocken auf der Ausgabenseite gehören die Kreis- und Schulumlage (7,1 Millionen Euro), die Personalkosten (5,9 Millionen Euro) und der Zuschuss-Bedarf für die Kitas (2,5 Millionen Euro). In allen drei Fällen muss die Gemeinde mehr Geld hinlegen.

Beim Personal schlägt eine Tariferhöhung, eine neue Stelle für die Kläranlage sowie der steigende Personalbedarf aufgrund des »Gute-Kita-Gesetzes« zu Buche. Der Mehrbedarf liegt bei 233 000 Euro.

Kritik übte Wrenger-Knispel an der Erhöhung der Kreis- und Schulumlage. Dass der Kreisausschuss den Hebesatz für die Umlage zunächst um »satte« 2,05 Prozentpunkte nach oben setzen wollte, stieß bei ihr und ihren Amtskollegen im Kreis auf wenig Verständnis: »Dies hätte nicht sein müssen, denn allein durch die gestiegene Umlagegrundlage fließt schon mehr Geld von den Kommunen in den Geldtopf des Lahn-Dill-Kreises.« Der finanzielle Handlungsspielraum der Kommunen werde gefährdet. Auch für diese habe der Umfang der zu bewältigenden Aufgaben »erheblich zugenommen«. Man stoße an finanzielle und personelle Grenzen. Am Ende hatte der Kreistag Anfang Dezember entschieden, dass der Hebesatz nur um einen Prozentpunkt angehoben werden soll.

Dass im Lahnauer Parlament in der Novembersitzung eine Resolution der CDU zum Stopp der Erhöhung nicht als Dringlichkeitsantrag beraten wurde, wie in einigen anderen Kreiskommunen, bezeichnete Wrenger-Knispel als »bedauerlich«. Zugunsten der Gemeinde sollten alle an einem Strang ziehen.

Für Investitionen stehen im nächsten Jahr knapp zwei Millionen Euro im Gemeindehaushalt bereit. Das Augenmerk liegt auf der Infrastruktur für den Nachwuchs sowie auf Pflichtaufgaben im Bereich Kläranlage und Bauhof. 600 000 Euro sind eingeplant für die Umgestaltung des Spielplatzes »Westerwälder Weg« in Dorlar, eines Spielepunktes zu einem Jugendtreffpunkt sowie die Planung eines Mehrgenerationenplatzes. Zur Umsetzung des Spielplatzkonzeptes werden 2023 noch einmal 300 000 Euro nötig. Zusätzliche 40 000 Euro werden für den geplanten Wiesenkindergarten benötigt, weil der Kauf eines Bauwagens teurer als gedacht wird.

Für mehrere Maßnahmen an der Kläranlage werden insgesamt rund 405 000 Euro angesetzt. Dazu gehören etwa die Planungsleistungen für einen Faulturm. Der Bauhof braucht neue Geräte und Fahrzeuge (215 000 Euro), die Anschaffungen für die Wehren summieren sich auf 70 000 Euro. Zu den Pflichtaufgaben gehört auch der Austausch der Wasserleitung zwischen Rainstraße und Apotheke in Waldgirmes. Lahnau will dabei ohne neue Schulden auskommen. Kredite werden für die Finanzierung der Investitionen nicht aufgenommen. Stattdessen sollen knapp 1,1 Millionen Euro aus den liquiden Mitteln der Gemeinde herangezogen werden. Deren Bestand schrumpft damit zum Ende des Jahres 2022 auf 4,3 Millionen Euro. Damit die Gewerbesteuern als wichtige Einnahmequelle weiter kräftig sprudeln, sind für 2023 bereits Investitionen in Höhe von 1,7 Millionen Euro für die Erschließung des Gewerbegebiets »Polstück« vorgesehen.

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