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Inhalt: Entwicklung der nächsten zehn Jahre

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Kreis Gießen (red). Wo können künftig Baugebiete für Industrie und Gewerbe ermöglicht werden? Wo darf eine größere Anzahl Wohnhäuser entstehen? Wo hat der Hochwasserschutz Vorrang? Welche Flächen stehen für den Abbau von Rohstoffen zur Verfügung? Der Regionalplan Mittelhessen gibt Antworten auf diese und viele andere Fragen. Jetzt wird der Entwurf für zwei Monate offengelegt, so dass Verbände und Bürger Stellungnahmen abgeben können.

»Etwa alle zehn Jahre wird er neu aufgestellt, um die Ziele und Grundsätze festzulegen - wiederum für die nächsten ungefähr zehn Jahre«, berichtet der Gießener Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich (CDU) in einer Pressemitteilung.. Die Obere Landesplanungsbehörde beim Regierungspräsidium (RP) Gießen ist in diesem Prozess als Geschäftsstelle der Regionalversammlung federführend. Viele Beratungen haben stattgefunden.

Vom 10. Januar bis 11. März kann - neben Kommunen und Behörden - auch die Öffentlichkeit die Unterlagen einsehen und Anregungen geben. Die Öffentlichkeit - das sind in diesem Fall Unternehmen, Naturschutzvereinigungen und andere Verbände oder auch einzelne Bürger. Sie finden den fast 200-seitigen Entwurf des Regionalplans und die weiteren umfangreichen Unterlagen über einen Link auf der Internetseite www.rp-giessen.hessen.de unter der Rubrik »Planung« und dann weiter zu »Regionalplanung« und ebenso unter der Rubrik »Öffentliche Bekanntmachungen«. Wer möchte, kann die Unterlagen vom 10. Januar bis 11. März auch in der Kreisverwaltung sowie in der Geschäftsstelle der Regionalversammlung Mittelhessen (Colemanstraße 5 in Gießen; Zimmer 123; montags bis donnerstags von 8.30 bis 12 Uhr und von 13.30 bis 15 Uhr, freitags von 8.30 bis 12 Uhr) einsehen.

Stellungnahmen können in diesem Zeitraum und bis zwei Wochen danach abgegeben werden. »Erstmals ist das auch digital über ein Beteiligungsportal möglich«, sagt Dr. Ivo Gerhards, Leiter der Oberen Landesplanungsbehörde. Unter https://beteiligungsportal. hessen.de/portal/rpgi/beteiligung/themen/1000180 können sich Interessierte anmelden, ihre Stellungnahme verfassen und digital an die Behörde senden. Sie erhalten eine Bestätigung per E-Mail. Die Hinweise und Einwände werden dem jeweiligen Kapitel zugeordnet.

Selbstverständlich ist es auch möglich, Stellungnahmen schriftlich, per E-Mail oder zur Niederschrift abzugeben (Regierungspräsidium Gießen, Dezernat 31 - Regionalplanung, Bauleitplanung, Colemanstraße 5, 35394 Gießen; regionalplan@rpgi.hessen.de). In diesem Fall sollte das auf der Internetseite des RP bereitgestellte Formblatt verwendet werden.

Termin für Beschluss noch unklar

Alle eingehenden Stellungnahmen werden bearbeitet und im Kontext der Gesamtplanung von der Regionalversammlung beraten. Das 31-köpfige Gremium entscheidet schließlich über den neuen Regionalplan. Wann das sein wird, ist noch unklar - ebenso, ob eine weitere Offenlage erforderlich ist.

Bereits im Vorfeld der Offenlage hat für jeden der fünf mittelhessischen Landkreise eine zweieinhalbstündige Informationsveranstaltung - pandemiebedingt in Form von Videokonferenzen - stattgefunden. Zielgruppe waren sowohl Bürgermeister als auch Mitarbeiter von Planungsämtern und Kreisverwaltungen.

Wer sich näher über die wesentlichen Inhalte des Planentwurfs informieren möchte, hat - neben der Nutzung des oben genannten Portals - bei einer digitalen Informationsveranstaltung am Montag, 31. Januar, von 17 bis 19 Uhr die Möglichkeit dazu. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung bis zum 24. Januar per E-Mail an vorzimmer.abtIII@rpgi.hessen.de erforderlich. Dann werden die Zugangsdaten übermittelt.

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