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KSK kein Thema mehr

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Veranstaltungen in Coronazeiten: Der Kreis fördert weiterhin das Engagement von Kulturschaffenden, die in Existenznöten sind. Ein Update der Richtlinien wurde jetzt auf den Weg gebracht. Isi Glück (Foto, bei ihrem Auftritt zum Wiesnfest) stammt zwar nicht aus dem Kreis, musste aber zu Hoch-Coronazeiten die Branche aus Geldknappheit wechseln. Symbolfoto: Wißner © Thomas Wißner

Das Förderprogramm für Kulturschaffende im Kreis wird aktualisiert. Antragsteller sollten zukünftig nur Mitglieder der Künstlersozialkasse (KSK) sein, doch das wurde gestrichen.

Kreis Gießen (twi). Die Aktualisierung des Förderprogrammes für Kulturschaffende »Vorhang auf 2.0: Aufbruch aus der Pandemie« sorgte in der Wirtschaftsausschussitzung des Kreistags für Diskussionen, in denen auch Kritik geübt wurde. Doch überraschenderweise empfahl die Mehrheit die Aktualisierung dem Kreistag zur Annahme. Das Gremium tagt am 27. Juni, Montag, ab 18 Uhr in Großen-Buseck im Kulturzentrum.

Allerdings kündigte Tobias Breidenbach (CDU) zur Kreistagssitzung für die Regierungskoalition CDU, Grüne und FW einen Änderungsantrag an.

Nur wenige in Künstlersozialkasse

In der Diskussion hatte Behzad Borhani (Grüne) die vorgelegte Förderrichtlinie heftig kritisiert und eine Ablehnung angekündigt. Vor allem der vom Kreisausschuss eingefügte Satz: »Antragsberechtigt sind natürliche Personen und Personengruppen aus dem Landkreis Gießen, die ihren Lebensunterhalt ganz oder teilweise aus künstlerischer Tätigkeit bestreiten. Antragsberechtigt ist, wer Mitglied in der Künstlersozialkasse (KSK) ist«, stieß auf heftige Kritik, denn nach einer Rechnung von Borhani gehören im Landkreis gerade einmal 500 Personen der KSK an »und viele sind deshalb durch diese Einschränkung nicht antragsberechtigt. Viele Künstler und Soloselbstständige sind nicht in der KSK«.

Landrätin Anita Schneider (SPD) räumte ein, dass die KSK im Antrag der FDP nicht aufgeführt war und dieser Satz im Kreisausschuss »hinzugekommen ist, wo vehement diskutiert wurde, weil die Vorlage als zu offen empfunden wurde«. Es wurde laut Schneider darauf geachtet, dass es keine Förderrichtlinie wird, die Seiten füllt, »sondern schnell zugänglich ist, und die sich auf Menschen bezieht, die von Kunst und Kultur leben.« Und deshalb gebe es den Zusatz, den der Kreisausschuss festgelegt habe: »Berechtigt ist, wer Mitglied der Künstlersozialkasse ist. Es sind keine Veranstalter, die das beantragen können, sondern es sind die Künstler, die Leistungen beantragen und maximal drei Anträge stellen können.«.

Es seien Erfahrungswerte aus der ersten Richtlinie, damit nicht ein Künstler mehrmals und andere weniger gefördert würden.

Borhani wandte ein, dass es darum gehe, in die Zukunft zu schauen, was die Kulturszene in den nächsten Monaten brauche. »Und sie blicken zurück. Das Programm hat keine Zukunftsperspektive, sondern ist ein ,Weiter so’«.

Dennis Pucher (FDP) versicherte, dass die KSK nicht die Ursprungsintention gewesen sei, es jetzt aber darum gehe, das Programm an den Start zu bringen. Er beantragte, »den Satz mit der KSK zu streichen«. Dies wurde mit den Ja-Stimmen von FDP und SPD mehrheitlich bei Enthaltung der übrigen Ausschussmitglieder beschlossen.

Geprägt durch eine 20-minütige Rede des einstigen Kreistagsvorsitzenden Karl-Heinz Funck (SPD) war die Diskussion über die angestrebten Sanierungs- und Erweiterungsbaumaßnahmen zum Bau und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage in Geilshausen. Zu der von Zuckermann als abstimmungsreif bezeichneten Beschlussvorlage hatte Funck zahlreiche Fragen und Erläuterungen. Es sei einfach zu früh und der Zweck noch nicht erfüllt. »Es ist zur Unzeit deswegen, weil die Wärmeabnahme nicht geklärt ist und insofern halte ich für verfürht, das Vorhaben jetzt in die Entwurfsphase zu geben. Wir müssen mindestens wissen, dass die Ware auch abgenommen wird. Das Vorhaben an sich begrüße ich. Funck votierte mit den beiden anderen SPD-Ausschussmitgliedern gegen eine Empfehlung. Diese erfolgte jedoch mehrheitlich.

Wirtschaftliche Hilfe für Finanzschwache

Kurt Hillgärtner (FW), ehemals Rabenaus Bürgermeister, hielt Funck vor: »Wenn man gegen einen Standort ist, dann sucht man immer nach Gründen den Standort abzulehnen. Es ist der richtige Zeitpunkt und die richtige Lösung. Ich werbe für diesen Standort, denn dieser ist auch ein Teil wirtschaftliche Hilfe für eine finanzschwache Region«.

CDU-Fraktionsvorsitzender Breidenbach monierte, dass lange diskutiert werde, es aber darum gehe, »langsam mal etwas vorankommen.« Schon 2013 sei darüber diskutert worden.

Pucher (FDP) wünschte sich, dass sich der Kreis klar dazu bekenne, dass die künftige Anlage unter eigener Regie betrieben wird. »Das sollte man auch offen kommunizieren. Ich werde mich enthalten, stehe dem Projekt aber offen gegenüber. Mit Pucher enthielt sich auch die Linke. Die SPD stimmte dagegen. Die Koalition setzte sich mit der Empfehlung durch.

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