Bauschutt-Recycling in Steinbach bis Ende 2047

FERNWALD - Seit etwa 100 Jahren wird im Westen von Steinbach Basaltlava abgebaut. Doch das ist fast erledigt, voraussichtlich im nächsten Jahr läuft das dafür erforderliche Bergrecht aus. Die Firma "Recycling GmbH Lahnau", die den Steinbruch seit 2004 gepachtet hat, betreibt dort seitdem eine mobile Bauschutt-Recyclinganlage, die nach Ende des Bergrechts weiter arbeiten soll. Um dies zu ermöglichen, hatte die Gemeinde Fernwald eine Abweichung vom Regionalplan beantragt. Den Beschluss dazu fasste die Gemeindevertretung bereits im Sommer 2017. Am Dienstag gab der Ausschuss für Energie, Umwelt, ländlichen Raum und Infrastruktur der Regionalversammlung einstimmig grünes Licht für den Antrag.

Die "Recycling GmbH Lahnau" ist ein Tochterunternehmen der Baufirma Weimer. Sie fungiert bundesweit als Dienstleister in Steinbruch-Betrieben. Pro Jahr werden nach Angaben des Technischen Leiters Ralph Lang 120 000 Tonnen Bauschutt verarbeitet, der dann im Straßenbau neu eingesetzt wird. Die Recyclinganlage ist mobil, stehe aber sieben bis acht Monate vor Ort. Mit dem nun erfolgreichen Abweichungsantrag wird das Ziel verfolgt, dass das Bauschutt-Recycling bis längstens 31. Dezember 2047 weiter betrieben werden kann.

3,55 Hektar groß

Die Gemeinde hat dazu den Bebauungsplan "Am Krappenweg" aufgestellt, in dessen Rahmen ein Sondergebiet "Bauschuttaufbereitung" mit einer Größe von 3,55 Hektar ausgewiesen wird. Außerdem muss der Flächennutzungsplan der Gemeinde geändert werden und zwar für den gesamten Steinbruch, der knapp acht Hektar groß ist. Ein Teil der Fläche ist bereits rekultiviert. Für den Rest soll dies nach Ende des Bauschutt-Recyclings umgesetzt werden - also ab 2048.

Da das Gelände laut Regionalplan unter anderem "Vorranggebiet Regionaler Grünzug" ist und dort optional nach der Rekultivierung auch eine Fotovoltaikanlage entstehen könnte, musste die Gemeinde den Abweichungsantrag stellen. Dies war 2019 der Fall, also zwei Jahre nach dem Parlamentsbeschluss. Ergänzende Schreiben wurden Ende Juli und Ende September 2020 eingereicht. Die Gemeinde hatte unter anderem darauf verwiesen, dass es keinen geeigneten Alternativstandort für die Recyclinganlage gebe. Im Verfahren kamen die größten Bedenken von der Oberen Naturschutzbehörde (ONB) des Regierungspräsidiums. Dabei ging es im Wesentlichen um den Ausgleich des Abbaubetriebes. Nach Vorlage weiterer Unterlagen signalisierte auch die ONB Zustimmung.

Der Antrag wurde unter verschiedenen Maßgaben gebilligt. Die Festlegungen gemäß Regionalplan bleiben bestehen, die Sondernutzung wird ausdrücklich nur bis 31. Dezember 2047 zugelassen. Danach muss die Bauschutt-Recyclinganlage vollständig abgebaut, das Gelände verfüllt und rekultiviert werden. Details zur Rekultivierung regelt der Abschlussbetriebsplan der "Recycling GmbH Lahnau". Dieser muss im Zusammenhang mit dem Ende des Bergrechts vorgelegt werden. Außerdem soll es einen städtebaulichen Vertrag zwischen Gemeinde und Betreiberfirma geben. Die konkrete Planung für die Rekultivierung soll nicht nur zwischen Gemeinde, "Recycling GmbH Lahnau" und der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises geregelt werden, sondern auch zusammen mit der Bauaufsicht, den zuständigen Behörden für Boden- und Grundwasserschutz und der Abfallbehörde. Alle von den Behörden vorgebrachten Hinweise und Anregungen müssen nun im Bebauungsplanverfahren berücksichtigt werden.

Aus dem Ausschuss kam in der kurzen Diskussion die Empfehlung, dass die Gemeinde Fernwald vom Betreiber eine Bürgschaft fordern solle, mit der belegt wird, dass ausreichend Geld für die Rekultivierung zur Verfügung steht. Dies wurde so beschlossen. Wichtig für die Gemeinde ist auch, dass aus "Recy
cling GmbH Lahnau" eine eigenständige GmbH mit Sitz in Fernwald werden soll. Dies bekräftigte der Technische Leiter am Dienstag auf Anfrage. Das bedeutet, dass Gewerbesteuer in die Fernwälder Kasse fließt.