1. Startseite
  2. Kreis Gießen
  3. Kreis Gießen

Landrätin Schneider beginnt heute dritte Amtszeit

Erstellt:

gikrei_2101_anita_vb_210_4c
»Ich habe noch so viele Ideen und möchte noch so viele politische Akzente setzen.« Für Landrätin Anita Schneider beginn heute die dritte Amtszeit. © Wingender

Wenn Landrätin Anita Schneider ihre dritte Amtszeit vollendet, dann steht sie auf einer Stufe mit einem Vorgänger aus dem 19. Jahrhundert, der ebenfalls 18 Jahre Landrat war.

Kreis Gießen. Für Anita Schneider beginnt mit dem heutigen Tag ein Meilenstein. Der 21. Januar 2022 markiert den Beginn ihrer dritten Amtszeit als Landrätin. Wenn sie diese vollendet, gibt es in der 200-jährigen Geschichte des Landkreises Gießen nur einen Mann, der ebenfalls 18 Jahre Landrat war: Friedrich August Küchler von 1848 bis 1866. Der Anzeiger hat die SPD-Politikerin zum Interview getroffen, um mit ihr über Themen der kommenden Jahre, die Corona-Lage und die Zusammenarbeit mit der neuen Koalition aus CDU, Grünen und Freien Wählern zu sprechen.

Am Anfang eines Jahres fasst man ja traditionell gute Vorsätze. Was haben Sie sich für 2022 vorgenommen?

Ich habe mir vorgenommen, weniger Süßigkeiten zu essen (lacht).

Heute beginnt Ihre dritte Amtszeit. Mit welchem Gefühl gehen Sie diese nächste Phase an?

Ich freue mich über eine Bestätigung durch das Wahlergebnis und ich freue mich auf die Arbeit, die ich auch weiterhin machen darf. Da gibt es viel zu tun, besonders macht mir Freude, dass wir gleichzeitig jetzt das große Thema »Digitalisierung« mit der Teilnahme am Förderprogramm »Smart Cities« beginnen. Das werden wirklich spannende Jahre. Wir haben das erste Jahr, um eine Digitalisierungs-Strategie zu entwickeln, daran knüpfen sich vier Jahre für deren Umsetzung an. Das ist ein feines Programm. Die »drei D’s« sind die Themen, die den Landkreis Gießen immer wieder beschäftigen werden: Demografie, Dekarbonisierung und Digitalisierung. Und mit »Smart Cities« haben wir eine großartige Chance, auch ein Stückweit Vorreiter sein zu dürfen.

Werden Sie - Gesundheit vorausgesetzt - die volle Amtszeit absolvieren?

(lacht) Dafür bin ich gewählt.

Wird es Ihre letzte Amtsperiode sein?

Ich mache jetzt sechs Jahre meine Arbeit und es wird, so glaube ich, eine frühzeitige Entscheidung geben, wie es weitergeht. Das ist ja nicht nur meine Entscheidung, sondern auch die meiner Partei.

Sie hatten lange gezögert mit der Bekanntgabe zur Kandidatur 2021 und sich zwischenzeitlich schon dagegen entschieden. Warum? Hatten Sie Angst vor einer Niederlage?

Bei der Frage ging es um die persönliche Situation, deshalb war es mit der Familie zu besprechen. Außerdem ging es darum, ob ich noch die Kraft und die Ideen und die Kreativität besitze. Und das habe ich mit Ja beantwortet. Ich habe noch so viele Ideen und möchte noch so viele politische Akzente setzen und fühle, dass ich dafür Lust und Kraft habe.

Haben die nächsten sechs Jahre eine andere Qualität, weil Sie keine Mehrheit im Kreistag haben?

Ja, weil es auch schwieriger wird, eigene Ideen und Vorhaben so umzusetzen, dass man noch Mehrheiten dafür bekommt. Man muss stärker das Gespräch suchen. Dadurch wird der demokratische Prozess nochmal intensiver und das finde ich für die Demokratie im Kreistag gut. Die Diskussion sollte konstruktiv bleiben. Der Kreisausschuss hat zum Beispiel am Dienstag alle Vorlagen einstimmig beschlossen. Die Themen wie die »drei D’s« liegen auf der Hand. Es gibt Dinge, die man gemeinsam angehen möchte. Vielleicht gibt es unterschiedliche Wege, aber es liegen keine Welten dazwischen.

Die Digitalisierungs-Strategie hatten Sie erwähnt. Was sind Ihre weiteren politischen Pläne für die nächsten Jahre?

Dazu gehört der soziale Wohnungsbau. Wir haben damit 2018 angefangen. Es wurden 3,6 Millionen Euro Förderung für 176 Wohneinheiten umgesetzt, davon sind 68 barrierearm und 62 barrierefrei. Beim Förderprogramm für die Ortskerne ist seit 2020 mit 1,4 Millionen Euro eine Wohnfläche von 4600 Quadratmetern neu geschaffen worden. Der Armutsbericht zeigt, dass wir weiterhin bezahlbaren Wohnraum brauchen. Ein weiteres wichtiges Thema ist der ÖPNV. In diesem Jahr beginnt die Erprobung von Wasserstoffbussen im ländlichen Raum. Da bin ich gespannt auf die Erfahrungen. Außerdem wird der Kreistag entscheiden, ob wir ein Pilotprojekt bei »On demand«-Verkehren durchführen, die den ÖPNV ergänzen sollen, zum Beispiel an Tagesrandzeiten oder an Wochenenden. Da bieten sich drei Bereiche an: Wettenberg/Lollar, Langgöns/Pohlheim sowie Laubach mit Zubringer nach Lich.

Wie funktioniert die Zusammenarbeit mit der neuen Koalition?

Ich empfinde die Zusammenarbeit im hauptamtlichen Kreisausschuss als sehr konstruktiv und von Respekt getragen. Wir reden in der Dezernentenrunde über die Themen, wir beschließen das gemeinsame Vorgehen. Klar gibt es auch Meinungsverschiedenheiten, das gehört dazu. Aber wir finden auch im Austausch Kompromisse.

Der nicht beschlossene Nachtragshaushalt mit einer geplanten Senkung der Kreisumlage war so eine Meinungsverschiedenheit. Stattdessen wollte die Koalition den Kommunen das Geld per Finanzzuweisung geben.

Die Koalition hat argumentiert, dass es das Verfahren schon mal gab. Der Unterschied ist, dass das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde in seiner Haushaltsgenehmigung festgehalten hat, dass es dieses Verfahren nicht noch einmal geben sollte.

Der hauptamtliche Kreisbeigeordnete Christian Zuckermann (Grüne) hat zum Klima gesagt, dass es bei strittigen Entscheidungen kein Nachtragen gibt und dass beim nächsten Thema die Uhren wieder auf Null gestellt werden.

Ja, das ist ein normaler demokratischer Prozess. Wenn ich alles ansammeln würde, was in meinem Leben anders entschieden worden ist ... (lacht). Man setzt sich über Dinge auseinander und findet einen Kompromiss. Und wenn nicht, gibt es eine Mehrheitsentscheidung. Aber sowas nachzutragen und den nächsten Punkt nicht offen anzugehen, das wäre nicht professionell.

Warum kam es nicht zur Fortsetzung der alten Koalition und haben Sie daran eine Mitschuld?

Letzteres müssten Sie andere fragen, nicht mich. Es hat nicht funktioniert. Wenn Sie SPD, Freie Wähler und Grüne fragen, wird es dazu unterschiedliche Interpretationen geben.

Ok, ich nenne mal ein paar Stichpunkte: Die SPD habe dominiert und die kleineren Partner hätten sich nicht mitgenommen gefühlt. Es habe ein schlechtes Klima zwischen SPD und Freien Wählern geherrscht. Das Verhalten des früheren SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Nachtigall wurde als »unglaublich schwierig« empfunden.

Als die Entscheidung anstand, war Horst Nachtigall schon lange kein Fraktionsvorsitzender mehr. Wir hatten danach Melanie Haubrich und jetzt die Doppelspitze mit Sabine Scheele-Brenne und Dirk Haas. Alle haben aus meiner Sicht zu einem besseren Miteinander beigetragen. Natürlich gibt es in einer Koalition Reibungspunkte. Und natürlich sagt die größte Fraktion, dass sie bestimmte Linien nicht verlassen kann oder will, weil sie dafür gewählt worden ist.

Aber die SPD ist durch Sie ja Teil der Regierung. Zumal wenn Sie sagen, dass es nicht die großen Meinungsunterschiede mit der Koalition gibt.

Ich möchte nicht missverstanden werden. Ich glaube, wir sind uns einig über die großen Themen im Landkreis Gießen, also Demografie, Dekarbonisierung und Digitalisierung. Über die Wege und die Lösungsansätze gibt es unterschiedliche Meinungen. Das ist auch nicht verkehrt, denn je mehr Lösungsansätze diskutiert werden, desto breiter wird die Meinungsfindung oder die Mehrheitsfindung. Und für die Demokratie und einen vitalen Kreistag ist das eine gute Sache.

Bei der Corona-Pandemie steigt die Zahl der Infektionen stetig. Welche Einschätzung der Lage hören Sie von den Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitsamt?

Das Gesundheitsamt ist sehr belastet. Wir haben auf eine digitale Form der Kontaktnachverfolgung umgestellt, die gut funktioniert. Angesichts der Zahlen würde es auch nicht anders gehen. Wir konzentrieren uns auf die vulnerablen Gruppen. Impfen ist weiterhin ein wichtiges Mittel im Kampf gegen Corona. Wir schaffen im Schnitt 1000 Impfungen am Tag. Ich bin dankbar, dass Bund und Land sich dafür entschieden haben, die Infrastruktur bis September aufrechtzuerhalten und hoffe, dass man frühzeitig prüft, ob man sie nicht doch länger braucht. Es wäre nicht gut, alles abzubauen und ein drittes Mal wieder aufzubauen.

In einem früheren Interview hatte ich Sie gefragt, worauf Sie sich freuen, wenn die Pandemie irgendwann »vorbei« ist. Sie hatten damals eine Gartenparty genannt.

Ja, das stimmt. Wir würden gerne mal wieder feiern. Aber die Frage ist doch: Wird uns das Virus irgendwann verlassen? Nein, das wird es nicht. Also geht es vermehrt um die Frage, wie wir mit dem Virus leben. Das wird nicht auf Dauer Einschränkungen bedeuten können. Vielleicht gibt es die Gesamtsituation aufgrund einer höheren Impfquote irgendwann her, dass wir mit dem Virus viel normaler leben. Allein die Themen »Kultur« und gesellschaftliche Teilhabe können wir für die nächsten Jahre nicht einfach streichen.

Wagen Sie ein Prognose, ob es dieses Jahr das Laubacher Ausschussfest, die Golden Oldies in Wettenberg und den Grünberger Gallusmarkt geben wird?

Nein, diese Prognose wage ich nicht.

Auch interessant