Ein solides Fundament

LANGGÖNS - In vorweihnachtlicher Harmonie verlief die Präsenzsitzung der Langgönser Gemeindevertretung im Bürgerhaus Lang-Göns. Sämtliche Tagesordnungspunkte wurden einvernehmlich und einstimmig verabschiedet, darunter auch das Gesamtpaket des Haushaltsplans 2021 mit sämtlichen Änderungsanträgen, die seitens der Koalition aus CDU/FDP und Grünen, der SPD und des Gemeindevorstands gestellt worden waren. Das Zahlenwerk weist im außerordentlichen Ergebnis einen saldierten Überschuss von rund 260 000 Euro auf. Knapp 24 Millionen Euro steht im Ergebnishaushalt mit rund 23,5 Millionen Euro eine etwas geringere Summe an Erträgen gegenüber. Das bedeutet für den Etat 2021 ein entsprechendes Minus von rund 440 000 Euro.

„In der Summe haben wir einen sehr ausgewogenen, sehr soliden Haushalt, damit können wir unseren Bürgern und der regionalen Wirtschaft ein verlässlicher Partner in schwieriger Zeit sein“, resümierte Jürgen Knorz (CDU) als Sprecher der Koalition den Plan. „Die Verwaltung und Bürgermeister Marius Reusch haben einen guten und vernünftigen Planungsentwurf vorgelegt. Er bildet ein solides Fundament bei allen Unwägbarkeiten und Unsicherheiten, die in dieser Zeit gegeben sind und Planungen schwierig machen“, lobte Knorz die Verfasser des Papiers. Seit Langem gebe es wieder negative Zahlen im Ergebnishaushalt. „Können wir uns das leisten? Wir können und wir müssen es uns leisten“, betonte Knorz. Er zeigte sich zuversichtlich, „dass das Jahr im Ergebnishaushalt leicht positiv abschließen wird, die Unterstützung von Land und Bund wird uns helfen.“

„Sehr gute Balance“

Die Gemeinde könne an den Steuersätzen festhalten und fast vier Millionen Euro voll investieren. „Damit können wir unsere Ziele umsetzen und die regionale Wirtschaft unterstützen“, sagte der Christdemokrat. Er sieht auch in den Folgejahren einen ausgeglichenen Haushalt. Die Gewerbestruktur der Gemeinde habe eine „sehr gute Balance, die uns vor Einbrüchen verschont, das wird sich in den kommenden Jahren weiterhin positiv auswirken“, prognostizierte er. Er thematisierte als eine große Maßnahme die Investitionen in die Ausstattung der Kindertagesstätten und in deren Personal. Hier gebe es mit 4,3 Millionen einen neuen Rekord an Personalkosten nur im Bereich der Kitas. Die Gemeinde sei bestrebt, das „Gute-Kita-Gesetz“ früher als andere Gemeinden umzusetzen. „Mit dem zusätzlichen Personal können wir hoffentlich ein bisschen zur Entlastung der Eltern beitragen“, unterstrich Knorz. Bei den Investitionen wolle man unter anderem die Maßnahmen gemeinsam mit der Klimaschutzmanagerin umsetzen, so werde der Bauhof beispielsweise auf regenerative Energie in Form von Energiehackschnitzeln umgestellt.

Anja Asmussen, die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, dankte wie in jedem Jahr zunächst der Kämmerei für die „sehr gute Vorarbeit zum Haushaltsplanentwurf“. Durch die Corona-Pandemie seien bei leicht steigenden Ausgaben die Einnahmen eingebrochen. Im Haushaltsplan seien Ausgaben berücksichtigt, um den angezeigten Bedarf des Rathauses, der Kitas und des Bauhofs zu decken, „damit sie gut arbeitsfähig sind“. Das gelte ebenso für den Bedarf der Freiwilligen Feuerwehren. Diese seien somit gut und ausreichend für den Einsatzfall ausgerüstet. „So stehen wir auch hinter der grundhaften Sanierung und dem Anbau an der Fahrzeughalle am Feuerwehrstandort Dornholzhausen“, sagte sie. Auch finde die SPD es gut, dass einige Klimaschutzprojekte berücksichtigt seien. Auf SPD-Antrag bekämen die Langgönser Kultur- und Sportvereine Gehör, um in dieser schweren Zeit zu überleben. Auch beim Radwegebau und an weitere barrierefreie Bushaltestellen sei gedacht. Geld für Straßenerneuerung sei eingeplant, „wobei wir bezweifeln, dass die Gemeindestraßen im Ortsteil Lang-Göns ausreichend berücksichtigt sind“, kritisierte die Sozialdemokratin.

Zur geplanten Erweiterung der P + R-Anlage am Lang-Gönser Bahnhof sagte sie: „Hätte man in der Vergangenheit die Masten entfernt, hätte man das Gebiet auf größerer Fläche ganz anders entwickeln können.“ Die SPD begrüßt auch die Umsetzung des Anschlussknotens in Espa an die L 3053, „auch, wenn das ganze Projekt aus unserer Sicht nicht den Anforderungen gerecht wird. Ein Feldweg ist nun mal keine Straße“, befand Asmussen. Sie bedauerte auch, dass das denkmalgeschützte und stark sanierungsbedürftige „Alte Haus“ in Niederkleen in diesem Haushalt „wieder keine Berücksichtigung findet“. Auch bilde der Haushaltsplan nicht den Handlungsbedarf an Neubaugebieten ab: „In Lang-Göns und Cleeberg wurden seit Jahrzehnten keine Bauplätze aufgelegt.“

Zahlen im Blick behalten

Insgesamt ist die SPD der Ansicht, dass die Ausgabenseite mehr an die Einnahmenseite hätte angepasst werden müssen. Auch hätte man es besser gefunden, „dass das alte Parlament noch alles Alte beschließt und grundlegend Neues dem neuen Parlament überlassen wird“. Als Beispiel dafür nannte sie die eingestellten Gelder für den geplanten Waldkindergarten im Paul-Schneider-Heim: „Bei Vorliegen eines ersten Positionspapiers und noch vielen offenen Fragen wird hier in Windeseile etwas durchgedrückt. Warum, fragen wir uns?“ Trotz des negativen Ergebnisses und ihrer vorgetragenen Kritik werde die SPD dem Haushaltsplan geschlossen zustimmen: „In Corona-Zeiten halten wir das für ein wichtiges Signal.“

Weil es keinen Nachtragshaushalt gebe, müssten die Zahlen im Blick behalten werden, die SPD werde deshalb vor der Sommerpause einen Nachtrag beantragen. Zum Schluss zog sie ein „kleines, etwas ironisches Fazit: Auch das Strickmuster des vorgelegten Haushalts lässt den Eindruck zu, dass in Langgöns der grüne Schwanz mit dem schwarzen Hund wedelt!“ Parlamentspräsident Martin Hanika (CDU) zeigte sich über das einhellige Abstimmungsverhalten der Lokalpolitiker sichtlich erfreut und dankte ausdrücklich allen „für eine derartig große Einigkeit und ein großes Verantwortungsbewusstsein“. Weil der traditionelle Imbiss in der letzten Sitzung des Jahres Corona-bedingt ausfiel, überreichte Hanika allen Anwesenden eine große Lebkuchendose mit dem Motiv „Dorfidylle“, verbunden mit den besten Wünschen zum Weihnachtsfest und für das neue Jahr.