Magistratsgremium in Pohlheim vergrößert

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POHLHEIM - (ww). Pohlheims Neubürgermeister Andreas Ruck (unabhängig) eröffnete am Freitagabend die konstituierende Sitzung der 37-köpfigen Stadtverordnetenversammlung, in dem er die Amtsdienerglocke läutete. Die Stadt werde in diesem Jahr ein halbes Jahrhundert alt, betonte er in seiner Rede. Das Parlament trete jetzt in die zwölfte Periode ein, und er stehe für eine zukunftsorientierte Politik.

Es gehe darum, alte Zöpfe abzuschneiden und leitete damit zum Live-Vortrag von Martin Klapheck über positives Denken über (unsere Zeitung berichtete).

Anfangs der Sitzung wurde einer aus dem Parlament verabschiedet, der die Politik der Grünen in Pohlheim maßgeblich seit 1997 mitgeprägt hatte und einst Pohlheimer Bürgermeisterkandidat war. Der Unternehmer Reimar Stenzel verzichtete zugunsten von Michel Kögler auf den Stadtverordnetensitz.

Weitere Nachrücker gab es an diesem Abend nicht, weil der Magistrat, das höchste Verwaltungsgremium der Stadt, erst in der nächsten Sitzung gewählt werden. Erst dann steht fest, wer erster Stadtrat wird. SPD und Grüne beraten noch über die Personalie. Lediglich die Anzahl der Magistratsplätze wurde von der neuen Mehrheit (SPD Grüne und FDP) von sieben auf acht festgelegt. In den vorbereitenden Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung wirken jetzt zehn anstatt bisher sieben Mitglieder. Die ersten Sitzungen dieser Gremien wie Haupt-, Bau- und Sozialausschuss sind erst im Mai fällig.

CDU und FW meinten dagegen, dass sieben Magistratssitze und acht Ausschussplätze genügen würden. Mehr entspreche nicht unbedingt mehr Qualität, so Andreas Schuch (FW). Prof. Ernst-Ulrich Huster (SPD) entgegnete, dass es viele neu gewählte Kräfte gebe, die in den vorbereitenden Gremien wie Hauptausschuss, Bau- und Sozialausschuss mitarbeiten sollen, um das parlamentarische Geschäft kennenzulernen. Die Stadtverordnetenversammlung solle von Diskussionen entlastet werden. Das unterstrich auch Eckart Hafemann von den Grünen. Es seien viele Punkte bisher sehr breit im Parlament diskutiert worden, sodass Tagesordnungspunkte verschoben werden mussten. Ziel sei es jetzt, dort zügiger voranzukommen.

Für Peter Alexander (SPD) war es wichtig, dass alle Fraktionen im Magistrat vertreten sein sollten, auch die FDP, die in der vergangenen Legislaturperiode ganz außen vor war.

Die Liberalen möchten Wolfgang Sames in den Magistrat schicken. Sebastian Opper soll nachrücken. Seitens der FW wird Ulrich Sann als erste Nachrücker auf seinen Platz verzichten und Björn Feuerbach seinen Platz überlassen, wenn ein FW-Mitglied, wahrscheinlich der ehemalige Erste Stadtrat Ewald Seidler, das FW-Mandat dort wahrnimmt. Im Magistrat werden drei Sozialdemokraten, zwei Christdemokraten und jeweils einmal FW, Grüne und FDP vertreten sein. Der Bürgermeister ist kraft Amtes Mitglied.

Für Hiltrud Hofmann von den Grünen war es die erste Sitzung als Stadtverordnetenvorsteherin (unsere Zeitung berichtete) und damit Frontfrau des Parlamentes. Die 68-Jährige ist keine Unbekannte in Pohlheim. Die gebürtige Heuchelheimerin, in Garbenteich lebend, war von 1997 bis 2011 bereits Stadtverordnete. Sie engagiert sich seit 1984 bei den Grünen und ist seit 1989 mit einer zweijährigen Unterbrechung im Kreistag vertreten. Hofmann war sechs Jahre lang Landesvorstandssprecherin und -schatzmeisterin der Grünen. Heute ist sie Rentnerin und wirkte zuvor als Geschäftsführerin des Vereins zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderung, der für die Teilhabeassistenzen an den Grundschulen zuständig ist.

In ihrer einführenden Rede betonte Hofmann: "Wir wurden gewählt, das ist eine große Verpflichtung. Wir vertreten die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt." Sie forderte Offenheit und Fairness ein, um gute Entscheidungen für Pohlheim treffen zu können. "Schauen wir nicht zurück, sondern auf die Aufgaben, die vor uns liegen."

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