»Nazis raus« skandiert
Kreisausländerbeirat, Grüne und SPD protestieren gegen die AfD in Grüningen. Hier fand am Samstag ein Frühlingsfest der Alternative für Deutschland statt.
Pohlheim (twi). Zu einer Protestkundgebung unter dem Motto »Kein Platz für Rechtsextremismus!« hatte der Kreisausländerbeirat am Samstag nach Grüningen eingeladen. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass der Kreisverband der Partei Alternative für Deutschland (AfD) sein Frühlingsfest in der Limeshalle im Pohlheimer Stadtteil abhalten wird. 160 Gäste waren dort nach Angaben von Dritten erwartet worden.
Unterstützt wurde der Kreisausländerbeiratsvorsitzende Tim van Slobbe von den Pohlheimer Grünen wie auch den Omas gegen Rechts, die an der Limeshalle mit Musik und »Nazis raus«-Rufen gegen die Veranstaltung protestierten. Allerdings erfolgte hierzu erst am Freitagnachmittag ein Aufruf. Dennoch kamen 60 Menschen laut Veranstalter zur Protestaktion, darunter auch fast komplett der Grüninger Ortsbeirat.
Döring vor Ort
Auch der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Felix Döring war gekommen und unterstützte am Internationalen Aktionstag gegen Rassismus und Faschismus die Protestkundgebung. Zahlreich vor Ort beobachteten auch Polizei und Ordnungspolizei die Aktion. Empört zeigte sich van Slobbe, dass die Limeshalle überhaupt an die AfD vermietet worden sei. Hier wiederhole sich eine Untugend, die bereits 2018 bei der Vermietung der Klosterwaldhalle in Dorf-Güll ihren Anfang genommen habe.
Verstimmt zeigte sich van Slobbe, dass seitens des städtischen Ordnungsamtes eine Anmeldung zur Kundgebung zurückgewiesen wurde, weil die 24-Stunden-Frist nicht eingehalten worden sei. Dabei hatte der Kreisausländerbeiratsvorsitzende wegen der Nichtbesetzung der Stadtverwaltung am Freitagnachmittag zunächst den Weg über den Bürgermeister gewählt, der dies jedoch dem Ordnungsamtsleiter überlassen habe, so van Slobbe.
Eine Protestanmeldung bei der Polizei sei von dieser akzeptiert worden, hob er hervor. »Eine solche Veranstaltung einer Partei mit rechtsextremistischer Ausrichtung darf nicht unwidersprochen bleiben«, betonte der Kreisausländerbeiratsvorsitzende.