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Neustart der Lumdatalbahn steht in den Sternen

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Die Gleise für die Strecke Lollar-Londorf sind zum großen Teil noch da. Es gibt erste Kostenermittlungen. Jetzt wartet man auf ein längst in Aussicht gestelltes Signal aus Berlin. Archivfoto: Wisker © Debra Wisker

Seit Jahrzehnten wird um die Reaktivierung der Lumdatalbahn gekämpft. Es geht um viel Geld. Im Frühjahr wird mit Ergebnissen zu den Bewertungskriterien gerechnet.

Kreis Gießen . (dge). Für die angestrebte Reaktivierung der Lumdatalbahn braucht es einen langen Atem. Quasi seit Stillegung der Strecke Lollar-Londorf wird um deren Wiederinbetriebnahme gekämpft. Und das sind immerhin nicht mehrere Jahre, sondern mehrere Jahrzehnte.

Nun sollte im Bundesverkehrsministerium in Berlin eine mögliche Förderfähigkeit des Vorhabens geprüft werden, dies auf Basis einer Neuerung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG). Voraussetzung soll eine Testberechnung sein, mit deren Ergebnis man Anfang des Jahres 2021 rechnete. Dieser Zeitpunkt wurde zunächst auf Ende 2021 und dann auf Januar 2022 geschoben. Manfred Lotz, Vorsitzender des Vereins Lumdatalbahn meint: »Das hier ist ländlicher Raum, genauer gesagt, abgehängter ländlicher Raum. Hier greifen die Parameter.«

Die Parameter, von denen er spricht, sind Aspekte, die abseits von finanziellen Aspekten in eine Bewertung einfließen sollten. Genau das wurde nämlich in Aussicht gestellt. Nach wie vor wartet man bei dem Verein, der sich seit Jahren für eine Wiederinbetriebnahme der Strecke einsetzt, auf eine Nachricht. Nachfragen des Anzeigers beim Landkreis Gießen und beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen laufen ins Leere, enden mit den Fingerzeig nach Berlin.

»Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ist längst geändert. Oder wird da noch anhand der Lumdatalbahn dran gebastelt?«, fragen sich Lotz und seine Mitstreiter. »Es wäre schön, zumindest ein Zeichen zu bekommen, dass die Politik uns nicht vergessen hat. Im Moment hat man einfach diesen Eindruck«, so der Allendorfer. Zeit also, einmal in Berlin nachzufragen.

Herbst 2020

Doch zuvor ein kleiner Blick zurück in den Herbst 2020: Wie hat es das kleine Bähnchen nun nach Berlin geschafft und was hat das GVFG damit zu tun? Eine Machbarkeitsstudie mit positivem Ergebnis liegt längst vor, eine Nutzen-Kosten-Analyse für die Leistungsphasen I und II ebenfalls. Im Herbst 2020 hatte Landrätin Anita Schneider (SPD) Gespräche mit Berlin geführt, genauer gesagt mit Dr. Michael Güntner, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Hintergrund war die damals geplante Neufassung des GVFG. Ein Teil der Gesetzesnovelle habe zum Ziel, Reaktivierungen von Bahnstrecken im ländlichen Raum einer anderen Betrachtung zu unterziehen als etwa den Neubau einer S-Bahn in einer Großstadt, so Schneider seinerzeit. Während bei Letzerem einzig und alleine Kosten und Nutzen entscheiden, sollen für Projekte im ländlichen Raum weitere Bewertungskriterien einfließen. Klimaschutz, demografischer Wandel, Mobilität und auch Auswirkungen auf die Entwicklung des ländlichen Raums wurden als Aspekte genannt.

Fiele die Strecke Lollar-Londorf unter die neuen Bewertungskriterien des Bundes, wäre eine Förderfähigkeit von bis zu 90 Prozent der Gesamtkosten möglich. Auch sollte die Lumdatalbahn als Modellprojekt für eine solche Betrachtung vorgeschlagen werden. Soweit der Stand im Herbst 2020.

Das Land hat, so war nun auf Nachfrage des Anzeigers aus dem Bundesverkehrsministerium zu vernehmen, das Vorhaben Reaktivierung der Lumdatalbahn »zur anteiligen Förderung im Rahmen des Bundesprogramms nach dem GVFG mit Gesamtkosten in Höhe von rund 26 Millionen Euro, zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von rund 26 Millionen Euro und einem geplanten Beginn im Jahr 2025« angemeldet. Und weiter: »Bei Vorliegen der Fördervoraussetzungen, insbesondere dem Nachweis der Gesamtwirtschaftlichkeit nach dem Verfahren der Standardisierten Bewertung, könnte der Bund das Vorhaben ›Reaktivierung der Lumdatalbahn‹ mit bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten aus Bundesfinanzhilfen fördern«, schreibt Simone Nieke, Sprecherin des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr.

Neu justieren

Noch einmal zurück zum Herbst 2020: Anita Schneider nannte nach dem Gespräch mit Berlin die folgenden Ergebnisse, die man zusammengefasst erzielt habe: Der Bund werde seine Nutzenkomponenten bis Ende 2020 neu justieren, »sah aber bereits nach Vorstellung des Projektes Lumdatalbahn Chancen, dass ein solches Projekt in die neue Förderkulisse des Bundes passen könnte.« Der Bund beabsichtige unter anderem die Vorschläge und Ideen des Landes zu prüfen und aufzugreifen.

Mittlerweile gibt es eine neue Bundesregierung. So ging auch die Frage nach Berlin, ob die vorherigen Aussagen der Mandatsträger noch gelten. In der Antwort wurde zunächst generell auf die Änderung des GVFG, die zum 1. Januar 2020 in Kraft getreten sei, verwiesen. Auch war zu erfahren: »Die im Zuge der Überarbeitung der Verfahrensanleitung zur Standardisierten Bewertung durchgeführten Testrechnungen zu verschiedenen Vorhaben des schienengebundenen ÖPNV einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs dienten ausschließlich der Validierung der sachgerechten Wirkungsermittlung des Bewertungsverfahrens. Ihr Zweck war es dagegen nicht, die Förderwürdigkeit einzelner Vorhaben zu beurteilen.«

Doch sollen denn nun die sogenannten »weiche Faktoren«, also solche abseits der rein monetären Bewertung, bei kleineren Projekten wie der Lumdatalbahn berücksichtigt werden? In diesem Fall also neben Klimawandel und Verkehrswende auch die Entwicklung und die Zukunft des ländlichen Raums. Die Antwort: Die Verfahrensanleitung zur Standardisierten Bewertung werde derzeit überarbeitet und bald in neuer Version zur Verfügung stehen, hieß es aus dem Verkehrsministerium. »In diesem Zusammenhang werden die Faktoren Klima- und Umweltschutz, Verkehrsverlagerung und Daseinsvorsorge eine höhere Gewichtung bei der Beurteilung der Förderwürdigkeit von Vorhaben als bisher erfahren.«

»Bewegung drin«

Doch wird die Lumdatalbahn hier sozusagen »Pate« stehen, ein Modellprojekt zur Definition des Verfahrens sein? Nicht ganz, aber sie gehört in der Tat zu den Beispielen anhand derer die überarbeitete Version des standardisierten Verfahrens formuliert werden soll. Wie Tim Alexandrin, ebenfalls Pressesprecher des Bundesministerium für Digitales und Verkehr, mitteilte, will die mit dieser Aufgabe betraute Arbeitsgruppe noch im Frühjahr dieses Jahres Ergebnisse liefern. Damit könnte dann wiederum der rechtliche Rahmen zu einer neuen, anderen Bewertung kleinerer Projekte geschaffen werden. »«Ich glaube schon, dass da Bewegung drin ist«, wagt er eine vorsichtige Prognose.

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