Nur konkrete Zuweisung abgelehnt

Biebertal (red). Kürzlich wurde in dieser Zeitung über die Beratung des Haushaltsentwurfs 2022 in der Biebertaler Gemeindevertretung berichtet. Unter anderem war zu lesen, dass die Anträge der Freien Wähler zum Kauf eines Wagens für den Waldkindergarten in Höhe von 65 000 Euro sowie eine Übertragung der Restmittel in Höhe von 349 522 Euro aus dem Jahr 2021 für den Ausbau des Familienzentrums Königsberg von der Kooperation, bestehend aus SPD, Grüne, CDU und FDP, abgelehnt worden sind.

Die Kooperation möchte allerdings nicht, dass bei den Leserinnen und Lesern der Eindruck entsteht, dass mit der Ablehnung der Anträge durch die Kooperation jetzt kein Wagen für den Waldkindergarten Rodheim beschafft und auch nicht mehr die 349 522 Euro für den Ausbau des Familienzentrums Königsberg zur Verfügung stehen. Die Kooperation weist darauf hin, dass lediglich die von den Freien Wählern geforderte konkrete Zuweisung der Mittel für gemeindliche Kinderbetreuung im Haushaltsplan abgelehnt worden ist. Anders als die Freien Wähler ist die Kooperation der Überzeugung, dass es von Vorteil ist, für die Kindergärten ein Gesamtbudget zu bilden. Im Gegensatz zu einem Gesamtbudget gefährdet die konkrete Zuweisung von Mitteln im Haushaltsplan die Nutzung möglicher Zuschüsse für die Kinderbetreuung aus den unterschiedlichsten Förderprogrammen des Landes (zum Beispiel Dorfentwicklung in Königsberg). Denn hier gelte es, sich den jeweiligen Förderentscheidungen schnell anzupassen, flexibel zu sein und letztlich zeitliche Verzögerungen zu vermeiden.

In dem von der Kooperation beschlossenen Gesamtbudget für die gemeindlichen Kindergärten sind 65 000 Euro für die Beschaffung eines zweiten Wagens für den Waldkindergarten Rodheim und 349 522 Euro für den Ausbau gemeindlicher Kinderbetreuungsplätze mit dem Schwerpunkt Kindergarten Königsberg enthalten. Darüber hinaus noch rund 11 000 Euro für den Kindergarten Königsberg, den Kindergarten »Sternschnuppe« und für den Waldkindergarten Rodheim für kleinere Beschaffungsmaßnahmen.

Insgesamt stellt die Gemeinde Biebertal in 2022 für die gemeindlichen Kindergärten, als auch für die Kindergärten in anderer Trägerschaft (Bieber, Fellingshausen, Krumbach, Rodheim, Vetzberg) rund drei Millionen Euro zur Verfügung. Abschließend weist die Kooperation darauf hin, dass im Haushaltsplan 2022 zwei Millionen Euro für die Umsetzung von Maßnahmen der Dorfentwicklung eingestellt sind.

Das könnte Sie auch interessieren