Reiskirchen: Wahl des Stellvertreters sorgt für Ärger

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REISKIRCHEN - (ebp). In den allermeisten Fällen ist es eine Formalie: Die Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden. Ein Vorschlag, eine einstimmige Entscheidung, nächster Tagesordnungspunkt. Nicht so am Donnerstagabend im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) in Reiskirchen. Die SPD schlug Reinhard Strack-Schmalor für das Amt vor. Doch von den sieben Ausschussmitgliedern gab es lediglich zwei Ja-Stimmen der SPD.

Drei Mitglieder (zweimal CDU, einmal Freie Wähler) stimmten gegen den Ettingshäuser, die beiden Übrigen (Grüne und Freie Wähler) enthielten sich.

"Es gab im Vorfeld Verabredungen, aber offenbar halten sich nicht alle daran", kritisierte Strack-Schmalor im Anschluss. Einen neuen Vorschlag für das Amt des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden werde seine Fraktion nicht machen. Sowohl Petra Süße, Fraktionsvorsitzende der CDU, als auch Gerhard Albach, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler (FW), betonten daraufhin, dass man sich zwar vorab darauf geeinigt habe, dass die SPD das Vorschlagsrecht habe. Namen seien dabei aber keine genannt worden.

Das wollte Manfred Schmitt (SPD) so nicht gelten lassen: Es habe klare Vereinbarungen gegeben, an die sich die SPD gehalten habe, auch wenn man bei manchen Entscheidungen "Bauchschmerzen" gehabt habe. "Ich appelliere an alle, sich an das zu halten, was wir festgelegt hatten. Es sollte keine Kampfabstimmungen geben", so der Sozialdemokrat.

"Wir haben hier nicht über Personalien gesprochen", betonte erneut die CDU-Fraktionsvorsitzende. Nach der Kommunalwahl im März hatten die vier Fraktionen viele Personalfragen für die gemeindlichen Gremien geklärt und die entsprechende Liste, die dieser Zeitung vorliegt, an den Vorsitzenden der Gemeindevertretung geschickt. Darin sind auch die Mitglieder der Ausschüsse gelistet, zusammen mit dem Zusatz, welche Fraktion das Vorschlagsrecht für die jeweiligen Vorsitzenden beziehungsweise deren Stellvertreter hat. Namen fehlen hier aber. Im Gegensatz dazu hatte man beim Vorsitz für die Gemeindevertretung sowie die Stellvertreter bereits im März die Personen benannt. Strack-Schmalor war in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzender des Bauausschusses. Dabei gab es immer mal wieder Kritik an seiner Sitzungsführung.

Süße schlug schließlich Michael Nachtigall (SPD) als Stellvertreter vor, der jedoch das Amt im Falle einer Wahl nicht annehmen wollte. Da es keine weiteren SPD-Vertreter im Ausschuss gibt, schlug die Christdemokratin anschließend Rolf Tobisch (Grüne) vor, der bei eigener Enthaltung und zwei Enthaltungen der SPD gewählt wurde. Auch bei der Wahl von Süße als weitere Stellvertreterin enthielt sich die SPD.

Deutlich einfacher verlief kurz zuvor die Wahl des Vorsitzenden: Hier wurde Gerhard Albach (FW) bei eigener Enthaltung einstimmig gewählt. Mit Albach sei es ähnlich wie mit dem FC Bayern als Meister oder Angela Merkel als Kanzlerin, scherzte der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Michael Seipp-Wallwaey (SPD): "Die wenigsten werden sich daran erinnern, dass es schon einmal jemand anderen vor Ihnen gab." Albach hat den Vorsitz des HFA bereits seit den 1990er Jahren inne. Er folgte auf Jochen Gärtner, der heute Vorsitzender des Seniorenbeirats ist.

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