Schmidt, Cotar, Döring und Schulz »sehr gut«
Kreis Gießen (red). Das Portal abgeordnetenwatch.de hat zum ersten Mal in der 20. Legislaturperiode Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter auf seiner Dialog-Plattform vergeben. Es gab viermal »sehr gut« für heimische Abgeordnete.
Die 50 Bundestagsmitglieder aus Hessen erreichten laut Pressemitteilung 25-mal »sehr gut«, fünfmal »gut«, einmal »befriedigend«, zweimal »ausreichend«, viermal »mangelhaft« und 13-mal »ungenügend«.
Dagmar Schmidt (SPD), die Abgeordnete im Wahlkreis 172 (Lahn-Dill), zu dem auch Biebertal und Wettenberg gehören, beantwortete alle 25 Anfragen. Joana Cotar (AfD) gab auf alle 14 Anfragen eine Antwort. Felix Döring (SPD) aus dem Wahlkreis Gießen/Vogelsberg (173) beantwortete alle sechs Fragen. Uwe Schulz (AfD), ebenfalls Wahlkreis 173, hatte nur eine Frage zu beantworten. All das war »sehr gut«.
»Gut« bekam Ali Al-Dailami (»Die Linke«) aus dem Wahlkreis 173, der auf zehn von zwölf Fragen eine Antwort schickte. Nur »befriedigend« war das Antwortverhalten von Helge Braun (CDU, Wahlkreis 173). 14 Anfragen blieben unbeantwortet. Der ehemalige Kanzleramtschef unter Angela Merkel und aktuell Vorsitzender des Haushaltsausschusses ist mit 53 Fragen, die ihm Bürger auf dem Portal www.abgeordnetenwatch.de stellten, seit der Bundestagswahl der meist befragte Bundestagsabgeordnete aus Hessen.
Schlusslicht ist die Bundesministerin für Bildung und Forschung im Kabinett Scholz, Bettina Stark-Watzinger (FDP). Sie ließ alle ihre 23 Fragen unbeantwortet.
Die Durchschnittsnote liegt bei 2,9. Bei der letzten Notenvergabe 2021 lag diese noch bei leicht besseren 2,7.