Stadelmann: Ein Großprogramm in Pohlheim bewältigt

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POHLHEIM - (ww). "Wir haben ein Großprogramm bewältigt, doch in der Kommunikation gab es nicht immer nur Highlights. Anstatt miteinander wurde über Anwälte geredet." Das resümierte CDU-Stadtverordnetenvorsteher Prof. Dr. Helge Stadelmann in der letzten Stadtverordnetenversammlung der zu Ende gehenden Legislaturperiode in Pohlheim. Am 22. April werden in einer Sitzung aufgrund der Kommunalwahl die Karten neu gemischt.

Es sieht nach Rotgrün in der Singenden Stadt aus. Deswegen war es auch für den CDU-Mann in dieser Eigenschaft höchstwahrscheinlich die letzte Sitzung, da Vertreter anderer Parteien künftig die Schlüsselpositionen besetzen werden, zu der neben dem Posten des Stadtverordnetenvorstehers auch der des Ersten Stadtrates zählt.

"Es wurde ein verdienter Dezernent in einer Weise entlassen, die Wellen schlug. Es wurden unehrenhafte Dinge unterstellt und der politische Gegner tituliert." Er wies im Besonderen daraufhin, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. In diesem Sinne fordert er mehr Wertschätzung untereinander ein, was dem Wohl der Stadt diene.

Prof. Dr. Ernst-Ulrich Huster (SPD) machte während der Sitzung bereits darauf aufmerksam, dass viele Dinge in der kommenden Legislaturperiode wohl ganz anders entschieden würden. Dennoch hatte an diesem Donnerstag noch die alte Mehrheit von CDU/FW das Sagen. Es gab allerdings auch viele einstimmige Punkte und ein Einsehen der Mehrheit. Einstimmig wurde unter anderem die Einrichtung eines Jugendparlamentes und eines ehrenamtlichen Jugendbeauftragten für Pohlheim verabschiedet.

Bevor der ehemalige Steinbruch Nickel zum Naturschutzgebiet erklärt wird, soll jetzt der Eigentümer und der Grüninger Ortsbeirat angehört werden. Horst Biadala (SPD) brachte den Stein ins Rollen, weil es bisher gute Sitte gewesen sei, den zuständigen Ortsbeirat vor der Entscheidung anzuhören. Fabian Schäfer (FDP) wehrte sich vehement dagegen, etwas zu beschließen, ohne den Eigentümer gehört zu haben. Bürgermeister Andreas Ruck machte deutlich, dass es einen Rekultivierungsvertrag für den Steinbruch gebe, der auch Naturschutzmaßnahmen enthalte. Zuletzt wurden die beiden Änderungen in den Antrag der CDU/FW überführt und einstimmig dafür votiert. Die Einführung einer Bauernhof-Kita, von der FW ins Spiel gebracht, fand einmütige Zustimmung. Anregungen zur Verbesserung des gesamten Pohlheimer Radverkehrs, Anträge von SPD sowie den Grünen, von Biadals (SPD) und Simone van Slobbe-Schneider (Grüne) vorgestellt, wurden für gut befunden.

Der Magistrat wird jetzt prüfen, ob eine Bewerbung zur Ausrichtung einer Landesgartenschau mit Anrainerkommunen, eine FW-Idee, umsetzbar ist. Das setzten CDU und FW durch. Die Pohlheimer Sozialdemokraten sahen eine zu starke Belastung der Verwaltung mit dem Thema und wollten zuvor eine interfraktionelle Arbeitsgruppe damit beschäftigen. Bürgermeister Ruck machte deutlich, dass es sich bei der Veranstaltung um eine vom Land gewollte und bezuschusste Infrastrukturmaßnahme handele. Es gebe Rahmenbedingungen, wie das zu geschehen habe. "Und was soll das Ziel sein?" Die Stadt brauche einen Architekten und investiere viel Geld. Außerdem wisse man ja, dass Defizite wahrscheinlich seien, fünf bis sechs Millionen Euro. Malke Aydin (CDU) fragte sich allerdings, warum solch eine Drohkulisse aufgebaut werde. Es gehe zunächst darum, das Interesse abzufragen. Das sah auch die FDP so.

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