Staufenberg: Haushaltsanalyse vorgestellt

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STAUFENBERG - (dge). Gerät der städtische Haushalt in Schieflage, lautet das Zauberwort Konsolidierung. Das ist in Staufenberg in den vergangenen Jahren recht gut gelungen, unter dem Strich freute man sich seit 2016 über einen ausgeglichenen Haushalt, wenn nicht gar über einen Überschuss.

Doch bevor der Stadtsäckel konsolidiert werden kann, stehen Überlegungen an, wie das anzupacken ist. Wie eine solche Haushaltsanalyse aussehen kann, stellte Ferdinand Koob (Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, Hessischer Rechnungshof) nun in einer außerordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor. Zu Gast waren weiterhin Patrik Kraulich, Ministerialrat im Hessischen Finanzministerium, und Claus Spandau, Leiter des Kompetenzzentrums für Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ). Der hessische Rechnungshof bietet Haushaltsberatungen für Kommunen an und dieses Angebot hatte die Stadt Staufenberg wahrgenommen. Bereits im August 2020 gab es ein erstes Gespräch mit Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) und Mitarbeitern der Verwaltung in Wiesbaden, Pandemie-bedingt folgte die Präsentation nun mit etwas Verspätung.

"Haushaltsberatung ist auch Konsolidierungsberatung", stieg Ferdinand Koob in seine umfangreiche Analyse ein. Seine Betrachtungen des Staufenberger Haushalts bezog den Vergleich mit anderen Kommunen ein. Im aktuellen Haushaltsplan 2021 ist ein Defizit von rund 685 000 Euro kalkuliert, das derzeit noch durch Rücklagen aus den vergangenen Jahren aufgefangen werden kann. Gefeller korrigierte die Kalkulation, zum Stichtag 30. September belaufe sich der Fehlbetrag auf nur noch rund 17 000 Euro - "besser als gedacht". Doch zurück zu Koobs Analyse, die - noch ausgehend von einem Fehlbetrag von 685 000 Euro - für das kommende Jahr ein Defizit von 217 900 Euro errechnet hatte. Somit stünde addiert ein Minus von 903 700 Euro für die Jahre 2021 und 2022 unter dem Strich. Es sei ratsam, so der Experte, lieber vorsichtig konservativ zu planen. Das Prinzip des "vorsichtigen Kaufmanns" werde als Planungsgrundsatz beachtet. Ausgehend von dem ursprünglich kalkulierten Defizit 2021 merkte er an, es sei höher als das vergleichbarer Kommunen, unterdurchschnittlich sei dagegen die Verschuldung. Staufenberg habe in der Vergangenheit in zweifacher Hinsicht profitiert. Zum einen durch den Schutzschirm des Landes Hessen, der die Verschuldung um 8,4 Millionen reduzierte, und zum zweiten von der Hessenkasse (9,1 Millionen Euro). Was Investitionen anbelange, so Koob, müsse man auch deren Folgekosten, wie etwa Zins und Tilgung, Abschreibungen oder Unterhalt, einrechnen, bevor eine solche Ausgabe beschlossen werden.

Pflichtaufgaben

In einer Kommune gibt es Pflichtaufgaben, die unabdingbar sind, und es gibt die sogenannten freiwilligen Leistungen. Letztere pflegten oft die Gemeinschaft innerhalb einer Kommune. Als Beispiel nannte Koob etwa Heimatmuseum sowie Sportstätten oder Vereinsförderung. Trotz eines Defizits in diesem Bereich von 215 650 Euro liegt Staufenberg im Vergleich hier auf dem letzten Platz, ein erfreulicher Platz für das Burgstädtchen. Dennoch habe man einen Anstieg von 152 000 Euro (2020) auf 215 000 Euro (2021) festgestellt. Koob empfahl, freiwillige Leistungen mit einem "Preisschild", also einer Kenngröße zu versehen. Dies könne zum Beispiel die Gegenüberstellung mit den Einnahmen aus der Grundsteuer B sein. So könne man die Entwicklung gut im Blick behalten und auf die Kostendeckungsgrade achten. Ein weiterer Aspekt - gerade auf der Einnahmenseite - ist laut Koob der demografische Wandel. Bei Investitionen könnten künftig Aspekte wie Barrierefreiheit oder Seniorenangebote durchaus eine Rolle spielen. Hinzu käme eine Abnahme der Erwerbstätigen, die sich wiederum negativ auf den Anteil an der Einkommensteuer, eine der Einnahmequellen von Kommunen, auswirkt. Koobs Tipp: "Bei Haushaltsentscheidungen den demografischen Wandel im Blick haben." Der schlage sich nämlich auch in der Verwaltung nieder. Jede zweite Stelle im Staufenberger Rathaus sei mit über 50-Jährigen besetzt, somit stünden in den kommenden zehn bis 15 Jahren neue Personalentscheidungen an. Interkommunale Zusammenarbeit sei eine Möglichkeit, dem demografischen Wandel zu begegnen. Man solle sie "als Chance begreifen" - auch, um den Bürgern weiterhin einen guten Service bieten zu können.

Ordentlich zu Buche schlägt in Staufenberg der Posten Kinderbetreuung. Mit 2,316 Millionen Euro zeige sich in der Vergleichsgruppe das zweithöchste Defizit. Achte man bei freien Trägern von Kindertagesstätten auf eine pauschale Kostenübernahme, gebe dies mehr Planungssicherheit. Bei den städtischen Einrichtungen solle man regelmäßig die Faktoren Auslastung, Personalausstattung, Betreuungsdauer und Elternbeiträge analysieren.

Mit knapp 40 000 Euro Defizit ist bei den Friedhofsgebühren ein Deckungsgrad von rund 65 Prozent erreicht, 80 Prozent sind laut Koob anzustreben. Auch die Feuerwehrgebührensatzung biete noch Spielraum, sei sie doch aus dem Jahr 2002. Da die Satzung tatsächlich erst in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung angepasst wurde, müsste die Analyse an dieser Stelle korrigiert werden.

"Stellschrauben"

Die Möglichkeit, an verschiedenen "Stellschrauben" wie etwa Grundsteuer, Gewerbesteuer oder diversen Gebühren zu drehen, bleibt eine politische Frage, die vor allem beantworten muss, was man den Bürgern an höheren Abgaben zumuten will. Grundsätzlich riet Ferdinand Koob, den Blick auf den "Kash-Wert", zu richten. Die "Kash"-Bewertung (kommunales Auswertungssystem Hessen) gibt der Stadt Staufenberg für das Jahr 2021 mit 55 Punkten die Ampelfarbe gelb. Die fehlenden 45 Punkte - ausgehend von einem Optimalwert von 100 - sieht Koob darin, dass der Ausgleich des Ergebnishaushalts nur durch Rücklagen möglich war, noch Verbindlichkeiten aus der Hessenkasse bestehen und der Finanzhaushalt nicht ausgeglichen ist.

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