Staufenberg: HFA stimmt Haushalt 2021 zu

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STAUFENBERG - (dge). Investitions- und Haushaltsplan 2021 standen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) auf der Tagesordnung. Wobei gerade dieses Mal der Begriff "Plan" wörtlich zu nehmen ist. Ausschussvorsitzender Reiner Mehler wies darauf hin, dass - bedingt durch Corona - damit zu rechnen sei, dass spätestens im zweiten Halbjahr 2021 ein Nachtragshaushalt kommen werde.

"Beim Investitionsprogramm ist noch nicht das letzte Wort gesprochen", so Mehler - auch mit Blick darauf, dass manche Investitionen sich auf mehrere Jahre verteilen können. Unsicher ist wohl auch, wie sich der Waldwirtschaftsplan entwickeln wird. Auch kann nur von Planzahlen ausgegangen werden.

Der Pandemie geschuldet war auch die Haushaltslesung. Im Vorfeld hatten die Fraktionen ihre Fragen eingereicht. Zusammen mit den Antworten lag den Ausschussmitgliedern eine äußerst übersichtliche Zusammenfassung aller Fragen und Antworten vor. Trotzdem wurden im Rahmen der Sitzung noch einige Aspekte erläutert.

Doch zuvor zu den Zahlen: Der Haushaltsplan 2021 der Stadt Staufenberg schließt mit einem Defizit in Höhe von 685 800 Euro. Dennoch gilt er als ausgeglichen, hatte man in den vergangenen Jahren doch Rücklagen in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro bilden können. Somit wird es in diesem Jahr auch keine Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer geben. Dies, obwohl bei den Steuereinnahmen insgesamt ein Minus von 305 000 Euro - im Vergleich zum Vorjahr - einkalkuliert wurde. Eingerechnet sind in diesen Betrag bereits die abzuführende Kreis- und Schulumlage, die Umlage "Starke Heimat" und die Zinsdienstumlage. An Investitionen sind 1,2 Millionen Euro vorgesehen. Die dicksten Brocken sind hier unter anderem die Planung und Entwicklung des Gewerbegebiets Didierstraße (241 000 Euro), der Straßenausbau Oberhof IV (137 000 Euro), der Dorfplatz Daubringen (160 000 Euro) und der Beginn der Sanierung der Sport- und Kulturhalle Treis (182 000 Euro).

Wilfried Schmied (CDU) fragte nach, ob sich eine Fotovoltaikanlage auf dem Dach der Treiser Halle überhaupt lohne, ob das wirtschaftlich sei. Bürgermeister Peter Gefeller (SPD) erklärte dazu, dass derzeit die gesamte energetische Sanierung der Sporthalle auf den Prüfstand sei. So wolle man feststellen, ob eine Sanierung oder gar ein Neubau wirtschaftlicher ist. Einstimmig empfahlen die Ausschussmitglieder der Stadtverordnetenversammlung die Verabschiedung des Investitionsprogramms 2021. "Wer soll das noch stemmen in Zukunft?" - Wilfried Schmied hinterfragte die Personalkosten bei den Kindertagesstätten. Immerhin weise der Haushalt ein Defizit von fast 700 000 Euro auf. Auch die Freien Wähler (FW) hatten diesen Punkt angesprochen. Rund 2,638 Millionen Euro beträgt der Zuschussbedarf, den die Stadt Staufenberg leisten muss, 744 000 Euro davon gehen an die neue DRK-Kita.

500 Kita-Plätze

Gefeller rechnete vor - und zugleich auch ab: Rund 70 Prozent der Kosten für die Kindertagesstätten trügen die Kommunen. Die Zuschüsse reichten "hinten und vorne nicht". In Staufenberg mit seinen etwa 8500 Einwohnern "haben wir 500 Kita-Plätze. Wir haben also unsere Hausaufgaben gemacht." In den vergangenen Jahren habe man die Mitarbeiter überwiegend über Zeitverträge beschäftigt. "Die sind nicht geblieben, die sind lieber in Festanstellungen gegangen." Seit Januar suche man weitere Kita-Kräfte, aber "der Markt ist wie leer gefegt." Es sei ja toll, so etwas wie ein "Gute Kita-Gesetz" auf den Weg zu bringen, doch wünsche er sich aus Berlin oder Wiesbaden ein Signal. "Die Suppe müssen nämlich die Kommunen auslöffeln." Die notwendigen Gelder würden schlichtweg nicht zur Verfügung gestellt.

Die Grüne Alternative Liste (GAL) erkundigte sich nach den geplanten Fahrradabstellplätzen, die an der Stadthalle Staufenberg, an den vier städtischen Kindergärten, am Rathaus, am Treiser Sportplatz und am Aktivpark Lumdatal eingerichtet werden sollen. Wie der Bürgermeister mitteilte, sei der entsprechende Förderbescheid über 46 900 Euro eingegangen. Allerdings: die Auszahlung werde auf die Jahre 2021, 2022 und 2023 verteilt. Die bisherigen Kosten für den Aktivpark Lumdatal sprachen die FW an. Rund 362 682 Euro lautete die ursprüngliche Gesamtkostenschätzung. Aus dem Leader-Programm waren 200 000 Euro angekündigt, doch nur 169 382 Euro bislang ausgezahlt worden. Der Zuschuss der Stadt Staufenberg lag bei 90 000 Euro, die verbleibenden knapp 73 000 Euro finanzierte der TV Mainzlar. Da der TV Mainzlar nichts für die Kürzung der Leader-Mittel könne, würde ihm der Eigenanteil in Rechnung gestellt und der Restbetrag der Fördermittel (26 079 Euro) formal dem Amt für den ländlichen Raum gegenüber geltend gemacht.

Auch der Haushaltsplan 2021 erhielt die einstimmige Beschlussempfehlung des Ausschusses.

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