Testweise nur ein Ausschuss
Fernwald (vb). Für die politische Arbeit in einer Kommune ist neben der Gemeindevertretung oder dem Stadtparlament nur ein Ausschuss verpflichtend: der Haupt- und Finanzausschuss. Alle weiteren sind optional.
In Fernwald soll bis Anfang Juli 2023 getestet werden, ob auf die beiden weiteren Ausschüsse verzichtet werden kann. Die Gemeindevertretung beschloss diesen Kompromiss in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig.
Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, den Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss sowie den Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Kultur direkt abzuschaffen. Es wurde damit argumentiert, dass beide fast ausschließlich gemeinsam tagen würden. Eine fachlich differenzierte Diskussion in separaten Ausschüssen sei nicht erforderlich. Als Ziel der Abschaffung wird genannt, die Gremienarbeit effizienter zu gestalten.
Dieser Vorschlag ging den Gemeindevertretern allerdings zu weit und so hatte man sich in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses auf den oben beschriebenen Kompromiss geeinigt.
In der Parlamentssitzung am 4. Juli 2023 soll über die Abschaffung entschieden werden.
In der Zwischenzeit tagen die beiden Ausschüsse nur, wenn ein Drittel der Gemeindevertreter oder eine Fraktion es verlangt, lautet die Regelung für die nächsten Monate.