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Zwischen Angst und Hoffnung

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Ali Naveed liebt seinen Job, seine Schützlinge fühlen sich bei dem Altenpflegehelfer gut aufgehoben. © Schmitt

Dem 35-jährigen Altenpfleger Ali Naveed droht die Abschiebung trotz Job und Integration.

Kreis Gießen . Ali Naveed hat sich eine Existenz aufgebaut, er lebt in seiner eigenen Wohnung, zahlt seine Miete, er hat eine Arbeit, ein festes Einkommen und - er hat Angst. Denn der 35-Jährige soll abgeschoben werden. Zurück nach Pakistan. Kein Job, kein Einkommen, eine politisch instabile, unsichere Lage - das kennt er schon, ist er doch genau deshalb 2014 nach Deutschland gekommen. Hier macht er ein Praktikum in der Altenpflege. Das liegt ihm, er bleibt dabei.

Von Stuttgart kommt er nach Hessen ins Lumdatal, er wohnt vorübergehend in einer Flüchtlingsunterkunft in Treis, heute hat er seine eigene Wohnung. Seit Juli 2018 ist er im Seniorenheim »Am grünen Weg« in Lollar als Wohnbereichshelfer beschäftigt. Zunächst für 30 Stunden in der Woche, seit April 2020 arbeitet er als Vollzeitkraft.

Seine Chefin, Einrichtungsleiterin Marsorca Schmitt, ist begeistert von dem engagierten Mitarbeiter. »Die Bewohner lieben ihn, er ist Teil von uns, er gehört einfach dazu.« Nicht nur persönlich, auch im Umgang mit den Heimbewohnern wird Ali Naveed große Wertschätzung entgegengebracht. Nicht nur das: Schmitt weist darauf hin, dass gerade jetzt in Zeiten der Pandemie, händeringend Pflegekräfte gesucht werden. »Und hier haben wir jemanden, der seinen Job liebt, der die Arbeit liebt, sich einsetzt und den die Bewohner ins Herz geschlossen haben.« Schmitt kann es nicht verstehen.

»Es ist ein guter Beruf, er macht mir Spaß und es kommt von den Menschen hier so viel zurück.« Nur, wenn die Tür sich öffnet, ein neuer Arbeitstag beginnt, kann Naveed seine Sorgen zumindest ein wenig zur Seite schieben. Doch wenn der Feierabend kommt, fragt er sich wieder, was werden soll. Die Ungewissheit quält ihn Tag für Tag. Wie hält man eine solche Belastung aus? »Die Arbeit und die Kollegen, die Bewohner helfen mir, die Last zu tragen«, sagt er mit einem verhaltenen Lächeln.

»Wir hätten ihn sofort ausgebildet, vor allem weil er das ›Gesamtpaket‹ mitbringt», sagt Masorca Schmitt. Doch es scheitert daran, dass er keine Zeugnisse aus Pakistan mehr hat. Die seien unauffindbar, habe man ihm mitgeteilt. »Alles, was fehlt, sind die Schulzeugnisse«, so Schmitt. »Ali hatte seine Familie gebeten, die Zeugnisse nach Deutschland zu schicken, doch diese waren für den Vater unauffindbar. Seine Schule von damals existiert heute nicht mehr.« Trotzdem habe sie sich vor fast zwei Jahren entschlossen, Ali Naveed eine Vollzeitstelle anzubieten und »er ist hier geblieben. Ein Glück für unser Haus.«

Noch hat er eine vorläufige Duldung bis zum 14. April dieses Jahres. Doch was die Ausländerbehörde dann entscheiden wird, steht in den Sternen. Als eine Abschiebung näher kam, ging der 35-Jährige ins Kirchenasyl. Das war im November, seit Dezember ist er wieder täglich im Haus »Am grünen Weg«. Jeden Tag hätten die Bewohner nach ihm gefragt, hätten ihn vermisst, berichtet die Einrichtungsleiterin. Sie erzählt auch, dass es Menschen gebe, die sich für Ali Naveed einsetzten, Briefe an Behörden und Institutionen schrieben, eine Petition starten wollten.

Sein Anwalt Jan Plischke erläuterte, dass Naveeds Fall nun der Härtefallkommission vorliege. Hier sollen in erster Linie die Aspekte Integration und seine Tätigkeit im pflegerischen Bereich geprüft werden. Wie lange es dauert, bis die Kommission eine Empfehlung ausspricht und diese dem Innenministerium vorlegt, konnte Plischke nicht sagen. Zur Zeit habe sein Mandant eine Duldung und während eines laufenden Härtefallverfahrens würde diese sich verlängern. Asylrechtlich seien die Gründe, die in Pakistan liegen, geprüft und abgewiesen worden, auch eine Berufung sei gescheitert. Die Gründe reichten nicht aus, so die Begründung. Das Asylverfahren sei insofern abgeschlossen. Nun gehe es um integrative Voraussetzungen, die zu erfüllen seien. Unter anderem biete das Aufenthaltsrecht einen sogenannten »Spurwechsel« an. Wenn man lange in Deutschland lebe und sich entsprechend integriert habe, gebe es Möglichkeiten - auch bei abgewiesenem Asylantrag - unter Umständen auf andere Art und Weise ein Aufenthalts- oder Duldungsrecht zu erlangen. Das habe Ali Naveed leider nicht erreicht, weil er die zeitlichen Voraussetzungen nicht erfüllt habe. Eine davon besagt, dass man ein Duldungsrecht für zwölf Monate brauche, dann für eine Beschäftigungsduldung 18 Monate in Vollzeit, also mindestens 35 Stunden pro Woche, arbeiten muss. Ali Naveed hat dazu nur wenig gefehlt. »Kurz vor knapp«, so Plischke, »hat man ihn auf die Abschiebeliste gesetzt.« Ende November 2021 ist die Duldung seines Mandanten ausgelaufen, im Dezember wären seine erforderlichen zwölf Monate voll gewesen. Bis zum 6. Dezember hätte er freiwillig gehen können, diese Frist habe man dann nachträglich noch mal verkürzt auf einen Tag vor Ablauf seiner Duldung. »Sonst hätte man ihm ja eine neue Duldung geben müssen. Das wollte man nicht.« Auch seine für eine Beschäftigungsduldung benötigten 18 Monate seien erst im Dezember erreicht gewesen. Die Zeit, die Naveed zuvor mit 30 Wochenstunden gearbeitet habe, zählten dabei nicht.

»Er war im elften Monat. Nun wollte man verhindern, dass er den zwölften Monat schafft, indem man vollendete Tatsachen geschaffen hat. Das war ein bisschen unglücklich«, formuliert sein Anwalt es vorsichtig. Naveed ging ins Kirchenasyl.

In manchen Bundesländern berufe man sich auf den neuen Koalitionsvertrag, der eine Art »Aufenthalt auf Bewährung« nach fünf Jahren ankündige, so Plischke. »Es gibt durchaus die Möglichkeit für die Bundesländer, nicht zu vollstrecken, sondern zu sagen, wenn jemand so gut integriert ist, soll er die zwölf Monate in der Duldung kriegen, dann die Beschäftigungsduldung bekommen und dann sehen wir weiter.« Doch das müsse in den einzelnen Bundesländern eben auch politisch gewollt sein. In Hessen ist das laut Plischke nicht der Fall, hier halte man sich streng an die derzeit geltende Bundesgesetzgebung. »Sonst hätte man nicht so kurz vor knapp den Spielraum noch ausgenutzt, um Ali Naveed noch abzuschieben.«

Im Härtefall ginge es jetzt nun eher um »weiche Faktoren« wie eben die Tätigkeit im Pflegebereich und die Integration. Die Härtefallkommission könne Naveeds Leistungen honorieren und eine Empfehlung aussprechen, weil er sich so gut integriert habe.

Die Frage sei, ob das politisch auch gewollt sei, denn andernfalls habe man ja wieder jemanden in der Abschiebestatistik. Da spiele es keine Rolle, ob es ein Straftäter sei oder ob er in der Altenpflege gearbeitet habe, gibt Plischke zu bedenken. Grundsätzlich gebe es einen Spielraum, den man in Hessen aber nicht nutze, stellt er fest.

Für Ali Naveed bleibt jetzt nur die Hoffnung, dass die Härtefallkommission sich für ihn ausspricht und der hessische Innenminister dies bei einer neuerlichen Entscheidung berücksichtigt.

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