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Rund eine Million Euro Defizit

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Von: Imme Rieger

Die Steigerungen bei der Energie, dem Personal und der Kreis- und Schulumlage sind die Hauptgründe für das hohe Defizit im Ergebnishaushalt.

Langgöns (imr). Den Haushaltsplanentwurf 2023 stellte der Langgönser Bürgermeister Marius Reusch (CDU) in der Parlamentssitzung gestern Abend vor: Die Steigerungen bei der Energie, dem Personal und der Kreis- und Schulumlage sind die Hauptgründe für das hohe Defizit im Ergebnishaushalt von rund einer Million Euro. Wie bereits im Vorjahr bedeutet dies eine Unsicherheit der mittelfristigen wirtschaftlichen Entwicklung, die Vorsicht bei den Einnahmen- und Ausgabenplanungen nach sich zieht. Mittelfristig steht der Gemeinde Langgöns ein großes Investitionsvolumen bevor, das zu schultern ist. »Die Handlungsfähigkeit der Gemeinde ist noch gegeben und Investitionen werden fortgeführt«, betonte der Rathauschef.

Das Zahlenwerk weist im außerordentlichen Ergebnis ein saldiertes Defizit von knapp 205 000 Euro auf. Rund 27,5 Millionen Euro Aufwendungen stehen im Ergebnishaushalt knapp 26,5 Millionen Euro Erträge gegenüber, das bedeutet für den Etat 2023 ein entsprechendes Minus von rund einer Million Euro. Unter dem Strich steht im Finanzhaushalt ein Minus von rund 420 000 Euro. An Krediten werden knapp 2,4 Millionen Euro für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen eingeplant. Die Grundsteuer A soll auf 300 Prozent verbleiben, gleiches gilt für die Grundsteuer B mit 300 Prozent. Auch die Gewerbesteuer bleibt mit 350 Prozent unverändert.

Mehrbelastung

Die Kämmerei Langgöns plant 2023 mit knapp 9,3 Millionen Euro (abzüglich der Umlagen), das sind rund 150 000 Euro mehr als der Ansatz 2022 verzeichnete. Hierbei fällt der Einkommenssteuer mit geschätzten 8,3 Millionen Euro der Löwenanteil zu, die Gewerbesteuer folgt mit geschätzten 5,5 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen des Landes liegen bei rund 3,6 Millionen Euro. Die geschätzten Einnahmen aus der Grundsteuer B liegen etwa wie im Vorjahr bei 1,3 Millionen Euro. An Umlagen (Gewerbe-, Kreis- und Schulumlage) müssen die Langgönser knapp elf Millionen Euro und damit rund 1,1 Millionen Euro mehr als 2021 an den Kreis und das Land abtreten. Diese Mehrbelastung resultiert, so erklärte der Bürgermeister, aus den hohen Erträgen im zweiten Halbjahr 2021 und dem ersten Halbjahr 2022. Die Personalkosten steigen um rund 850 000 Euro, hiervon fallen rund 600 000 Euro auf den Kitabereich. Die geplante Tarifsteigerung liegt bei 2,5 Prozent. Marius Reusch wies darauf hin, dass die Personalkosten mit 33 Prozent erneut einen großen Teil der Kosten ausmachen, sie betragen nun knapp 9,8 Millionen Euro, somit bestätigt sich einmal mehr dieser seit Jahrzehnten anhaltende Trend. Allein knapp 5,5 Millionen Euro davon entfallen auf Personalkosten im Kindertagesstätten- und Jugendpflegebereich. Reusch informierte über wesentliche Entwicklungen im Personalbereich: Insgesamt rund 15 weitere Stellen werden allein im Kitabereich gebraucht. Im Rathaus und im Bauhof sind vier neue Stellen erforderlich. Die Energiekostensteigerung wird auf rund 400 000 Euro beziffert.

Mehr als 4,3 Millionen Euro möchte die Gemeinde 2023 investieren, für die Folgejahre werden knapp 8 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung eingeplant. Zu den bedeutendsten Vorhaben über 100 000 Euro zählen die Renaturierung des Dießenbachs und Kleebachs (555 000 Euro), die Sanierung der Kleebachbrücke und das Verkehrskonzept Schneiderberg im Ortsteil Niederkleen (490 000 Euro), die energetische Sanierung der Karl-Zeiß-Sporthalle (Dach, Lüftung, Photovoltaik) im Ortsteil Lang-Göns (475 000 Euro), die Gestaltung des Jugendfreizeitgeländes am Lochermühlsweg mit Pumptrackstrecke und Sportkäfig im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms IKEK (370 000 Euro), die Hallenerweiterung des Bauhofs/Heizung/Wertstoffhof (340 000 Euro), die Anschaffung von zwei Feuerwehrfahrzeugen für Lang-Göns und Niederkleen (295 000 Euro), Hochwasserschutz und Frühwarnsystem mit Sirenen in den Ortsteilen (250 000 Euro), die neue Zuwegung mit Steg am Bürgerhaus Cleeberg im Rahmen des IKEK-Programms (225 000 Euro), die Erschließung des Neubaugebiets Blankweg im Ortsteil Dornholzhausen (200 000 Euro), die Erneuerung der L3133 in der Ortsdurchfahrt Lang-Göns (200 000 Euro) und der Teilumbau des Paul-Schneider-Heims zu Kitaräumen im Rahmen von IKEK (150 000 Euro).

Für die Folgejahre werden weitere knapp acht Millionen Euro eingeplant, mit denen dann unter anderem das Gelände am ehemaligen Feuerwehrhaus in Lang-Göns im Rahmen von IKEK entwickelt werden soll (2 Millionen Euro). Die Machbarkeitsstudie und Geländeentwicklung »Altes Haus« in Niederkleen, ebenfalls ein IKEK-Projekt (1,9 Millionen Euro) ist ebenso vorgesehen, wie die Modernisierung und Sanierung des Feuerwehrhauses in Oberkleen (800 000 Euro).

»Gelbe Ampel«

Zur Genehmigungsfähigkeit des Haushaltsplans 2023 ist zu sagen, dass ein positives ordentliches Ergebnis im Planjahr beim Ergebnishaushalt - wie bereits im Vorjahr - nicht erreicht wurde.

Ein Ausgleich kann aber erneut durch Überschüsse aus dem außerordentlichen Ergebnis der Vorjahre erfolgen, sodass kein Haushaltssicherungskonzept in der Kommune erforderlich ist. Unterm Strich wird der Haushaltsplanentwurf voraussichtlich genehmigungsfähig sein.

Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde im Finanzstatusbericht 2023 wurde mit 60 Prozentpunkten festgestellt, dies entspricht dem Symbol einer »gelben Ampel«. Gründe sind das negative ordentliche Ergebnis und der fehlende Haushaltsausgleich im Finanzhaushalt. Im Vorjahr stand die Ampel mit 80 Punkten noch auf »grün«.

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