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FDP bleibt Stadtrat verwehrt

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Der Marktplatz in Laubach soll neu gestaltet werden. Die Stadtverordneten beschlossen einen Kompromissvorschlag, der statt über eine Million Euro nur rund 420 000 Euro kosten und das Parkchaos rund um die Linde beenden soll. © Kächler

Laubach . Am Ende gab es lange Gesichter bei den FDP-Stadtverordneten. Gerade hatte das Laubacher Stadtparlament den Antrag der FBLL abgelehnt, den Magistrat um einen Sitz aufzustocken, Mit den Stimmen der Mehrheit von Freien Wählern und CDU wurde eine entsprechende Änderung der Hauptsatzung abgeschmettert. Damit stellen die Liberalen in Laubach weiterhin keinen Stadtrat.

Dafür stimmte das Gremium beim Dauerthema »Umgestaltung des Marktplatzes« mit großer Mehrheit für den vorgelegten Kompromissvorschlag. Hier gab es innerhalb der CDU-Fraktion unterschiedliche Meinungen. Während Hans-Georg Bernklau Zustimmung zu dem rund 420 000 Euro teuren Umbau signalisierte, monierte sein Parteifreund Siegbert Maikranz einmal mehr den Wegfall von rund 15 Parkplätzen rund um den Marktplatz. Dies sei für die anliegenden Geschäftsleute ein erheblicher Nachteil.

Dem entgegnete Dr. Ulf Häbel (Freie Wähler), dass der Marktplatz ein barrierefreier Ort der Begegnung werden solle und kein Ort zum Parken. »Wir möchten es schön machen rund um die prächtige Linde. Vielleicht kommen noch ein paar Kletterrosen an den hübschen Fachwerkhäusern hinzu und runden die angenehme Atmosphäre ab.«

Auch Sibylle Bienefeld (SPD), die selbst einmal einen kleinen Laden in der Nähe des Marktplatzes betrieben hat, betonte, dass die zur Entscheidung stehende Lösung einen geigneten Kompromiss biete.

Gegen das Votum von FDP und FBLL sowie zwei Stimmen aus den Reihen der CDU wurde der Umbau des Marktplatzes, der die Stadtverordneten schon seit Jahren beschäftigt, schließlich beschlossen.

Für Heiterkeit im Sitzungssaal des Dorfgemeinschaftshauses Wetterfeld sorgte FBLL-Sprecher Dirk-Michael Hofmann, der zu einer Liste mit durch die Hessenkasse förderungswürdigen Maßnahmen danach fragte, was es mit den aufgeführten 25 000 Euro für eine elektronische Schießanlage auf sich habe. Schnell wurde er von Zwischenrufern aufgeklärt, dass er wohl ein L überlesen habe und es sich offensichtlich um eine Schließanlage für die Sport- und Kulturhalle Laubach handele.

Vor gut einem Jahr war der letzte offene Sitz im zehnköpfigen Magistrat zwischen der FDP und der FBLL ausgelost worden. Die Liberalen zogen damals den Kürzeren.

Durch eine Änderung der Hauptsatzung, die als letzter Punkt auf der Tagesordnung stand, hätte nun Wolfgang Mersmann Stadtrat werden sollen. »Damit wären alle politischen Kräfte im Magistrat vertreten«, hatte FDP-Mann Florian Kempff zuvor argumentiert.

Vom Abstimmungsergebnis zeigte er sich sehr enttäuscht: »Ich denke, dass hier das bloße Festhalten an Mehrheitsverhältnissen den Ausschlag vor einer konstruktiven Magistratsarbeit gegeben hat«, so Kempff. Er erinnerte daran, dass Stadtverordnetenvorsteher Joachim Kühn zu Beginn der Legislaturperiode auch mit den Stimmen der Laubacher Liberalen wiedergewählt wurde. »Kühn hat damals noch eine wohlwollende Diskussion innerhalb der Fraktionen angeregt, offensichtlich aber aber kein Gehör bei der eigenen Gruppierung und der CDU gefunden.«

»Inwieweit diese Zurückweisung sich mit dem noch während des Wahlkampfs beschworenen neuen Miteinander der Laubacher Stadtpolitik verträgt, vermag ich noch nicht zu sagen«, resümierte ein enttäuschter Kempff.

Sein Fraktionskollege Timo Loth fand nach Sitzungsende auch gegenüber Heinrich Philippi (Freie Wähler) deutliche Worte: »Wenn ihr das wirklich noch intern hättet klären wollen, dann hätte doch ein Wort genügt.«

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