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»Zahlenwerk der Vernunft«

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Von: Klaus Kächler

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Das Laubacher Freibad soll durch eine grundlegende Renovierung attraktiver werden. Dafür sind im Haushaltsentwurf 2023 rund 1,6 Millionen Euro zusätzlich ausgewiesen. Foto: Archiv © Archiv

Bürgermeister Matthias Meyer: Trotz Wegfall der Straßenbeiträge keine Steuererhöhungen im kommenden Jahr geplant.

Laubach . »Dieser Haushalt ist aus meiner Sicht ein gutes Instrument, um die Stadt Laubach erfolgreich in die Zukunft zu führen«, konstatierte Bürgermeister Matthias Meyer (parteilos), als er das gut 440 Seiten starke »Zahlenwerk der Vernunft« den Abgeodneten erläuterte. Zuvor hatte Stadtverordnetenvorsteher Joachim Kühn (FW) die außerordentliche Sitzung des Stadtparlaments eröffnet.

»Trotz des Krieges und schwieriger Eckdaten können wir optimistisch in die Zukunft schauen«, so Meyer, »unser wertvollstes Kapital sind unsere Bürgerinnen und Bürger.« Die Bevölkerungsentwicklung zeige kontinuierlich nach oben. Dieser Zuwachs wirke sich durch steigende Schlüsselzuweisungen und ein höheres Einkommenssteueraufkommen positiv auf die Finanzen der Stadt aus.

Dennoch schlage sich Krieg in der Ukraine auch im Haushalt nieder. So habe man 500 000 Euro zusätzlich in den Haushalt eingestellt, um den Bedarf infolge von Flüchtlingszuzug und steigenden Energiekosten abzudecken. Ebenso wolle man die kritische Infrastruktur schützen und 100 000 Euro für ein Krisenmanagement zur Verfügung stellen, um damit unter anderem Generatoren anzuschaffen und die Feuerwehr für Notfalleinsätze weiter zu stärken.

Trotz der Abschaffung der Straßenbeiträge verzichte die Stadt auf eine Erhöhung der Grundsteuer B oder anderer Steuern im Haushalt 2023.

Aktuell müsse man rund 330 000 Euro kompensieren, die durch die fehlenden Beiträge bei der Sanierung der Ortsdurchfahrt Gonterskirchen als Einnahmen verloren gegangen seien.

Bei den Investitionen nannte Meyer in erster Linie die Renovierung des Freibades, für die weitere 1,6 Millionen Euro benötigt werden. Auch die neue Filteranlage, die das Trinkwasserproblem am Hirtenbachbrunnen lösen soll, schlägt mit rund 900 000 Euro zu Buche. Schließlich bestehe für das Feuerwehrgerätehaus in Röthges dringender Handlungsbedarf, weshalb im Haushalt 2023 rund 1,5 Million Euro aufgewendet werden müssen. Für die Ortsdurchfahrt Münster stehen 440 000 Euro im Entwurf.

Ein weiterer großer Posten auf der Ausgaben-Seite findet sich im Personalhaushalt. Hier sind für 2023 laut Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zwei Stellen für einen Umweltberater sowie einen Techniker in der Bauverwaltung vorgesehen. Allerdings dämpfte Meyer die Erwartungen auf Entlastung der Verwaltung, da bereits in diesem Jahr ausgeschriebene Stellen nicht besetzt werden konnten. »Hier müssen wir ernsthaft überlegen, ob vielleicht eine Anhebung der unteren Gehaltsstufe die öffentlichen Stellen attraktiver macht.«

Der Ergebnishaushalt weist auf der Haben-Seite 25,35 Millionen Euro aus, denen Aufwendungen in Höhe von 26,32 Millionen Euro gegenüberstehen. Er schließt damit laut Entwurf mit einem Minus von 958 000 Euro ab.

Der Bedarf im Finanzhaushalt wird mit 1,17 Millionen Euro ausgewiesen. Demgegenüber stünden ordentliche Rücklagen in Höhe von 9,16 Millionen Euro, so Meyer.

Der Schuldenstand sinke 2023 auf 16,5 Millionen Euro. Freie Finanzmittel auf den Konten bezifferte Meyer auf 4,1 Millionen Euro.

Durch Sondertilgungen und Umschichtungen werde man im kommenden Jahr rund 80 000 Euro weniger Zinsen abzahlen müssen, freute sich Meyer. Der ausgewiesene Finanzexperte bezeichnete die Finanzlage der Stadtkasse als »solide«.

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