1. Startseite
  2. Kreis Gießen
  3. Lich

Auf der Suche

Erstellt:

Von: Klaus Kächler

gikrei_klk_Wayfair_kreis_4c_1
Unansehnlich: Auf dem Kreisel vor dem Logistikzentrum wachsen derzeit noch »Wildkräuter«. Erst im Frühjahr soll er begrünt werden. Foto: Kächler © Kächler

BfL bemängeln im Ausschuss fehlende Unterlagen und »nicht nachvollziehbare Zahlen« in der Vorlage zur Parlamentssitzung, in der über den Verkauf entschieden wurde.

Lich . (klk). Wie die Zahlen in der Tabelle zustande kamen, die als Entscheidungsgrundlage der Parlamentarier für den Verkauf der Gewerbefläche »Langsdorfer Höhe« in Lich an die Dietz AG im Jahr 2018 dienten, konnte trotz Nachforschungen der Verwaltung nicht eindeutig geklärt werden. Das musste Bürgermeister Dr. Julien Neubert (SPD) eingestehen. Magnus Schneider (BfL) hatte im Ausschuss »Logistikzentrum Langsdorfer Höhe und Verkehr« am Mittwochabend zuvor bemängelt, dass in eben dieser Vorlage den Aufwendungen der Stadt in Höhe von 3,75 Millionen Euro Einnahmen von 5,06 Millionen Euro gegenübergestellt worden seien. So habe man einen Gewinn von rund 1,2 Millionen Euro suggeriert. Die Höhe der Restschulden für den Rückkauf der Fläche von der staatlichen Treuhandstelle für ländliche Bodenordnung in Hessen (HLG) wäre lediglich in einem »Prosa-Text« mit 2,1 Millionen Euro angegeben worden. In der Antwort auf eine Anfrage von BfL, Grünen und FDP sei der Betrag vom Magistrat jedoch deutlich höher, und zwar mit 2,54 Millionen Euro, angegeben worden.

Ihm dränge sich der Verdacht auf, dass hier versucht worden sei, die wahren Kosten für die Stadt zu verschleiern, um den Verkauf an die Dietz AG reibungslos über die Bühne zu bekommen. Zumal den drei Fraktionen weitere Ungereimtheiten aufgefallen wären.

So sei schleierhaft, wie im städtebaulichen Vertrag die anfallenden gut 2,2 Millionen Öko-Punkte für Landverbrauch und Baumaßnahme »nur« mit einem Gegenwert von 380 000 Euro aufgelistet und diese dann auch noch der Dietz AG unentgeldlich überlassen wurden, während andere Bauherren die Öko-Punkte in der Regel zurückkaufen müssten, stellte der BfL-Fraktionsvorsitzende fest.

Wie Neubert, der zur Zeit des Verkaufs noch nicht Bürgermeister war, allerdings bereits als Abgeordneter für die Licher Sozialdemokraten im Parlament saß, dazu erläuterte, habe man die zugrunde liegenden Berechnungen nicht auffinden können. Bezugnehmend auf die Überlassung der Öko-Punkte betonte er, dass der Investor in den Verhandlungen dafür zugesagt habe, die Kosten für die äußere Erschließung zu übernehmen.

»Aber auf welcher Rechtsgrundlage wurde dann der Vertrag geschlossen, wenn es keinerlei Aufzeichnungen gibt?«, fragte Martin Seifert (BfL) und merkte an, »wenn ich das als selbstständiger Kaufmann so machen würde, würde es eine Abmahnung hageln.« Keine Belege gibt es allerdings auch über die im Kaufvertrag vereinbarte Pflanzung von Bäumen auf dem Gelände. Hier liegt lediglich ein Kostenvoranschlag vor. Wie Neubert ergänzte, werde man die Belege noch anfordern.

Warum der Kreisel vor der Wayfair-Einfahrt an der Hungener Straße noch nicht begrünt worden sei, wollte Magnus Schneider wissen. Neubert erläuterte, dass bereits ein heimisches Unternehmen damit beauftragt worden sei. Wegen voller Auftragsbücher werde die Maßnahme jedoch erst im Fühjahr durchgeführt.

Auch interessant