1. Startseite
  2. Kreis Gießen
  3. Lich

Kiosk kann kommen

Erstellt:

Stadtverordnete stimmen Vertrag mit dem Bürgerparkverein in Lich zu. Mit dem Bau des Kiosks kann bald begonnen werden.

Lich (klk). Mit der Annahme der vertraglichen Vereinbarung zwischen der Stadt Lich und dem Bürgerparkverein gab das Stadtparlament grünes Licht für die Freigabe des Zuschusses in Höhe von 50 000 Euro für den Bau eines Kiosks auf dem Bürgerpark-Gelände an der Ringstraße.

Für Unmut bei einigen Abgeordneten hatte die Tatsache gesorgt, dass ihnen die endgültige Version der Vereinbarung erst zwei Tage vor der Sitzungzugegangen sei. Deshalb hatte Josef Benner (FW) auch beantragt, die Entscheidung auf die nächste Sitzung zu vertagen. Sein Antrag wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt.

Die Magistratsvorlage wurde schließlich mit 19 Ja- gegen acht Neinstimmen bei sieben Enthaltungen angenommen.

Zuvor hatte Professor Knut Stieger für die SPD erklärt, dass ihre Abgeordneten zwar bemängeln, dass die Zeit für eine genaue Prüfung des Vertrags für viele zu kurz gewesen sei, seine Fraktion aber dem Vorhaben grundsätzlich nicht im Weg stehen wolle und sich deshalb enthalten werde.

Aus dem gleichen Grund lehnte CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Pompalla die Magistratsvorlage ab.

»Die Saison startet bald und wenn wir dem Verein noch die Möglichkeit geben wollen, mit dem Kiosk über den Sommer noch Einnahmen zu generieren, sollten wir heute zu einer Entscheidung kommen«, sagte Dr. Detlef Kuhn (fraktionslos).

Andreas Müller-Ohly (DBL) machte sich Sorgen um die Außenwirkung: »Es wäre kein gutes Signal, wenn wir einen Verein, der so viel für die Stadt Lich tut, weiter hinhalten.« Dies wäre ein Schlag ins Gesicht aller ehrenamtlich tätigen. Auch Dennis Pucher (FDP) erinnerte daran, dass die Stadt dem Verein viel zu verdanken habe. Den Wunsch nach einem Aufschub ließ er nicht gelten: »Wir reden immerhin schon über ein Jahr über dieses Thema.« Er sprach sich dafür aus, dem Vertrag, den der Magistrat mit dem Bürgerparkverein ausgehandelt habe, Vertrauen zu schenken.

»Kulturort für alle Generationen«

Katharina Winter (Grüne) wies darauf hin, dass der Bürgerpark mehr sei als ein Kinderspielplatz. »Es ist ein Kulturort für alle Generationen, der auch viele Menschen aus der Umgebung nach Lich lockt«, Um dieses besondere Projekt weiter mit Leben zu füllen, reichten die Mitgliedsbeiträge des Vereins allein nicht aus.

In dem Vertrag mit dem Bürgerparkverein sind unter anderem die Öffnungszeiten geregelt. Diese sehen beispielsweise eine Schließung des Kiosks um 21 Uhr sowie sechs Sonderöffnungen pro Jahr vor.

Einstimmig verabschiedet wurde vom Stadtparlament die Anpassung der Kitabeiträge bei reduzierten Öffnungszeiten. Zukünftig werden die Beiträge den tatsächlichen Öffnungszeiten angepasst, wenn die Einrichtung über einen Zeitraum von vier Wochen täglich mindestens eine Stunde weniger Betreuungszeit anbietet.

Auch der Antrag der Freien Wähler, den Magistrat damit zu beauftragen, ein Bürgerbeteiligungskonzept für den Betrieb von Fotovoltaikanlagen auf Dachflächen öffentlicher Liegenschaften zu entwickeln, fand die Zustimmung aller Stadtverordneten.

Auf einen Antrag von BfL, Grünen und FDP hin hatte das Parlament in seiner letzten Sitzung den Magistrat beauftragt, zu prüfen, ob eine dauerhafte Aussetzung der Gebühren für die Außengastronomie sinnvoll sei. In der Antwort heißt es nun: »In der Stadt Lich gibt es aktuell vier Gastronomiebetriebe, drei Cafés und eine Eisdiele, die aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit der Stadt Lich (...) im Besitz einer Sondernutzungserlaubnis zur Außenbewirtschaftung sind.« Die bewirtschaftete Fläche betrage 298,50 Quadratmeter und die Summe der Erlaubnisgebühren belaufe sich derzeit auf 8445 Euro.

Im Zuge der Corona-Hilfen hatte die Stadt 2021 diese Gebühren ausgesetzt. Wie es weiter heißt, hält der Magistrat einen Verzicht auf die Gebühren auch für das Jahr 2022 »für durchaus vertretbar«. Für die Folgejahre wird jedoch vorgeschlagen, auf diese Einnahmen nicht zu verzichten.

Resolution verabschiedet

Mit großer Einigkeit wurde eine Resolution verabschiedet, die sich gegen die geplante Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Lich richtet. Die Entschließung, die bereits von den Parlamenten in Hungen, Laubach, Grünberg und Reiskirchen verabschiedet wurde, soll heute der Landrätin übergeben werden. Der Kreisausschuss wird darin nachdrücklich gebeten, Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung zu führen, um die drohende Schließung, die fatale Folgen für die medizinische Versorgung der Menschen im Ostkreis habe, abzuwenden.

Auch interessant