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Koordinator dringend gesucht

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Von: Klaus Kächler

Lich . »Die Bürgerbeteiligung ist eines der großen Themen, die uns zukünftig dauerhaft beschäftigen werden«, begründete Bürgermeister Dr. Julien Neubert (SPD) im Licher Stadtparlament den Antrag des Magistrats auf Entfristung der ursprünglich auf zwei Jahre befristeten Stelle zur Koordinierung der Bürgerbeteiligung.

Nach unbefriedigendem Ausgang sei die Ausschreibung auf Eis gelegt worden, weil man hoffe, die Stelle durch eine erneute Ausschreibung ohne Befristung für Bewerber attraktiver zu machen.

Mit 20 Ja- gegen 15-Nein-Stimmen wurde die Magistratsvorlage schließlich angenommen.

Zuvor war es zu einem heftigen Schlagabtausch der Fraktionen gekommen.

Katharina Winter stellte infrage, dass eine bloße Entfristung der Stelle das Problem mangelder Bewerbungen lösen könne. »Stehen etwa schon welche Schlange?«, fragte die Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion. In ihren Augen könnten Besoldung und die angekündigten »Dienste in den Abendstunden« ebenso abschrecken. Mann solle auch die Kosten im Auge behalten. Nach einer erfolgreichen Evaluierung nach zwei Jahren könne man immer noch eine Weiterbeschäftigung anstreben.

»Wir haben schon seit Monaten eine ausgearbeitete Bürgerbeteiligungs-Charta und sollten diese endlich mit Leben füllen«, entgegnete SPD-Fraktionschef Professor Knut Stieger. So lange die Stelle nicht besetzt sei, gestalte sich dies aber schwierig. »Man kann sowas nicht mal nebenbei machen«, so Stieger. Die Aufgabe bleibe doch dauerhaft. Er sprach Winter direkt an: »Oder wollen wir etwa die Bürgerbeteiligung nach zwei Jahren wieder einstampfen?«

Ähnlich äußerte sich Dr. Detlef Kuhn (fraktionslos): »Eine Entfristung ist immer ein Attraktivitäts-Faktor.« Außerdem sei die Bürgerbeteiligung kein Projekt, sondern sollte in die Willensbildung und das Handeln der Stadtverordneten implementiert werden.

FDP-Fraktionsvorsitzender Dennis Pucher wies darauf hin, dass nach seiner Kenntnis Stellen in der Verwaltung »klassischerweise« immer erst einmal befristet ausgeschrieben würden. Die Umsetzung der Bürgerbeteiligungs-Charta sollte nach zwei Jahren bewertet werden. Vielleicht wolle man dann ja andere Wege suchen. Dr. Karin Lorenz (BfL) merkte an, dass die Charta auch ohne einen Koordinator schon mal bekannt gemacht werden könne. Ehrenamtliche Mitarbeiter des Redaktionsteams der Charta hätten sich schon angeboten.

Auf Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Markus Pompalla wurde dann namentlich abgestimmt.

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