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Kosten zu hoch und Bäume zu dick?

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Von: Klaus Kächler

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Der Mammutbaum in Lich soll einen Stammumfang von zwei Metern aufweisen. Foto: Kächler © Kächler

Bauausschuss streitet um geeignete Fläche »Am Schäferling«.

Lich . Nach zweistündiger Diskussion um den Bau einer Flüchtlingsunterkunft in Lich, platzte Bürgermeister Dr. Julien Neubert (SPD) die Hutschnur. Er richtete deutliche Worte an die Mitglieder des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Stadtentwicklung aus den Fraktionen von BfL, FDP und Grünen: »Sie hatten über acht Wochen Zeit, eigene Vorschläge zu machen, jetzt, wo der Problemdruck extrem hoch ist, kommen Sie mit immer neuen Anträgen, ohne eine einzige Alternative aufzuzeigen«.

Im Fokus der Sitzung unter der Leitung von Markus Pompalla (CDU) stand ein Antrag des Magistrats, der die Bereitstellung einer Fläche »Am Schäferling« vorsieht, auf der der Landkreis Gießen ein Gebäude errichten will, das nach acht Jahren durch »Rückkauf« in den Besitz der Stadt Lich übergehen soll. Konkret geht es dabei um einen Vertrag, den Bürgermeister Neubert nach einem gemeinsamen Gespräch mit Magistrat und Ältestenrat mit dem Kreis ausgehandelt hat. Demnach soll die Stadt nach acht Jahren eine »Ablösesumme« von rund 1,86 Millionen Euro zahlen und übernimmt dafür das Gebäude mit voraussichtlich zwölf Wohneinheiten als bezahlbaren Wohnraum für Bedürftige (der Anzeiger berichtete ausführlich). Da der Kreis jedoch nicht nur den Bau finanziert, sondern sich auch an den Erschließungskosten beteiligt und überdies noch ein Nutzungsentgelt bezahlt, fällt für Neubert eine Kosten-Nutzen-Rechnung für die Stadt ausgesprochen positiv aus: »So günstig bekommen wir das nicht mehr.«

Generell befürworteten alle im Ausschuss vertretenen Fraktionen den Bau einer Flüchtlingsunterkunft, doch stellte Annette Gümbel (Grüne) einen gemeinsam mit BfL und FDP formulierten Änderungsantrag vor, der die verbindliche Deckelung des Kaufpreises nach acht Jahren bei maximal 1,86 Millionen Euro vorsieht, obwohl Neubert erklärte, dass der Kreis dazu nicht bereit sei. Einen weiteren Antrag von Grünen und FDP trug Dr. Cornelia Wagner (Grüne) vor. Darin heißt es, der Magistrat solle »die in Lich tätigen Immobilienentwickler zu einer kurzfristigen Entwicklung einer Alternativlösung« befragen. Das gäben wiederum die Vergaberichtlinien nicht her, so Neubert.

Ein anderes Problem sah Joachim Siebert (BfL) unter anderem in dem Baumbestand auf dem Grundstück, das neben einem Dutzend größeren Exemplaren auch einen »Mammutbaum´ mit über zwei Metern Umfang« beherberge. In der folgenden Diskussion warf Josef Benner (FW) den drei Fraktionen vor, »Sand ins Getriebe« streuen zu wollen. »Sie untergraben durch dauernde Verzögerungen den Solidaritätspakt zwischen Landkreis und Kreiskommunen.« Wenn Lich seinen Verpflichtungen nicht nachkomme, drohe eine Zwangszuweisung von Geflüchteten. »Zügig, günstig und nachhaltig«, so kommentierte Johannes Bork (SPD) die Vorlage des Magistrats. Nach zwischenzeitlicher Unterbrechung der Sitzung, teilte Markus Pompalla mit, dass auch die Christdemokraten die Vorlage unterstützten. »Auch wenn wir die Kosten im Blick behalten müssen, können wir keine endlose Verzögerung riskieren.«

Zu einem eindeutigen Votum des Gremiums kam es jedoch nicht. Der FDP-Vertreter musste die Sitzung wegen eines wichtigen Termins vorzeitig verlassen. So neutralisierten sich die Stimmen von SPD, CDU und FW auf der einen, und BfL und Grünen auf der anderen Seite. Alle Abstimmungen endeten 4:4.

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